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Auf dem Basar des Gewissens

Silvio Berlusconi?Die Italiener schauen mit Fatalismus auf ihre Politiker. Diese verbergen nicht einmal mehr ihr käufliches Treiben.Von Oliver Meiler Vertrauen kostet. Wie viel genau, das werden die Italiener wahrscheinlich nie erfahren. Einige Hunderttausend Euro? Die Tilgung einer Hypothek? Ein Beratermandat? Einen Posten als Ministerin oder als Staatssekretär? Doch vielleicht ist der Preis gar nicht so wichtig. Am letzten Dienstag, dem 14. Dezember, hat Silvio Berlusconi im Parlament eine Vertrauensabstimmung gewonnen, von der es nur Tage davor geheissen hatte, dass er sie unmöglich gewinnen könne, dass ihm dazu mindestens ein halbes Dutzend Stimmen fehlen würden. Stimmen von Leuten, die sich politisch von ihm abgewandt hatten und ihren Bruch mit schweren und bedeutenden Worten ins Land posaunten – bis kurz vor der Abstimmung. Man sprach denn auch von Berlusconis Stunde der Wahrheit, von dessen Schicksalstag. Doch in Italien ist das Schicksal käuflich, zumal das politische. Am Ende gewann Berlusconi mit einer Mehrheit von drei Stimmen. Unter seinen neuen Vertrauensleuten – so muss man sie wohl nennen – gab es solche, die den zweiten Aufruf zur Abstimmung abgewartet hatten. Und als sie beim stillen Mitzählen merkten, dass Berlusconi knapp gewinnen würde, sprangen sie schnell auf den siegreichen Zug auf. Von einer Abgeordneten, Catia Polidori, heisst es, sie habe sich stundenlang in den Gängen des Palazzo versteckt, um vor ihrem geplanten Treuebruch keinem ihrer Weggefährten zu begegnen. Man hätte ihr ja noch ins Gewissen reden können. Als sie aufgerufen wurde, löste sie sich blitzschnell aus einer Menschentraube, stimmte für Berlusconi und rannte wieder raus. Und das vor laufenden Fernsehkameras. Das Spektakel wurde live übertragen. Gut entlöhne Auftritte Wo sonst in Europa sind solche Spiele möglich? Wo gehört das Kaufen der politischen Gunst schon so unverhohlen und unverschämt zum Instrumentarium des Machterhalts? Und warum regt sich in Italien nicht mehr Empörung über diesen Basar mit dem Wankelmut, über den Transfermarkt der Politiker? Den sogenannten «trasformismo» hat es immer gegeben. In der Regel kompensieren Hinterbänkler ihre Nebenrolle mit einem mächtigen und gut entlöhnten Auftritt während der politischen Krise und verschwinden dann für immer. Manche können sich auch halten und lassen sich weitere Male kaufen. Schon in der Ersten Republik mit ihren vielen Regierungen war das so. Da brannte in den Hinterzimmern der Macht in den Nächten vor grossen Abstimmungen jeweils das Licht. Als Berlusconi in die Politik wechselte, nannte er die Spielchen ein «Theater der alten Politik». Mittlerweile ist er ein Grossmeister des Theaters. Neu aber ist, dass die Praxis gar nicht mehr erst versteckt wird: Sie ist gewissermassen kulturell verankert, banal geworden – sie passt in diese italienische Epoche. Berlusconi fühlte sich in den letzten Wochen nie gedrängt, die vielen Geschichten über seine «Jagd» nach neuen Gefolgsleuten zu dementieren. Brauchte er auch nicht. Er sprach nur von «Neuzuzügen», wie im Fussball, und lächelte triumphierend. Nach der gewonnenen Abstimmung liess er alle Zögernden wissen: «In der Regierung gibt es noch viele Posten zu vergeben.» Und wenn das nicht reicht, ist auch reichlich Cash da. Alles lässt sich kaufen: Liebe und Vertrauen, Prostituierte und Politiker. Leute ohne Meriten Neu ist auch die Abhängigkeit der Parlamentarier von ihren jeweiligen Parteichefs. Berlusconis Wahlrecht sieht vor, dass die Parteiapparate den Wählern geschlossene Listen zur Wahl vorlegen. Auf diesen Listen stehen dann oft Leute ohne Meriten und politische Bodenhaftung, die ihren Aufstieg allein den Patrons der Parteien verdanken. Und diese entscheiden dann auch über eine eventuelle Wiederwahl. Vor Berlusconis Schicksalstag hörte man von Parlamentariern der linken Opposition, denen man sichere Wahlplätze für den nächsten Urnengang offerierte – allerdings auf den Listen der Rechten. Doch Bestechung funktioniert natürlich nur, wenn sich auch Leute finden lassen, die sich bestechen lassen. Und davon gibt es viele. Links wie rechts. Berlusconi nutzt die Charakterschwäche in der politischen Kaste Italiens, die er selber stark gefördert hat in den letzten 17 Jahren. Und er bietet viel. Viel mehr als jeder andere italienische Politiker. Moralisch ist das nicht, aber bedenklich und fatal normal im heutigen Italien.

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