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Bröckelnde Zweckverbände Die Fälle Regensdorf und Nürensdorf

Ab kommendem Jahr sind die Gemeinden im Kanton Zürich nicht mehr verpflichtet, einem Spital angegliedert zu sein. Einzelne machen deshalb wie Oetwil von der Möglichkeit Gebrauch, aus einem der fünf noch bestehenden Spitalzweckverbände auszusteigen: Regensdorf hat bereits vollendete Tatsachen geschaffen, und in Nürensdorf steht eine entsprechende Abstimmung an. Der Regensdorfer Gemeindepräsident Max Walter (SVP) empfahl an der Gemeindeversammlung im Juli überraschend den Austritt aus dem Zweckverband Spital Limmattal. «Wir wollen nicht das Risiko eingehen, dass Regensdorf ein Defizit trägt, obwohl die Gemeinde gar nicht dazu verpflichtet wäre», sagte er. Der Gemeinderat befürchtete, dass mit dem geplanten Spitalneubau Kosten von rund 33 Millionen Franken auf Regensdorf zukommen könnten &endash falls das Spital keinen privaten Investor findet oder der Kanton ihn nicht mitfinanziert. Walters Antrag überraschte, ist er doch selber Präsident der Baukommission des Spitals Limmattal, was ihm einige Kritik in der Sache einbrachte. Die Gemeindeversammlung stimmte dem Ausstieg Ende September jedoch deutlich zu. In Nürensdorf wird am 23. November über die Loslösung vom Spital Bülach abgestimmt. «Wir sehen keinen Grund mehr, Miteigentümer eines Spitals zu sein», sagt Gemeindepräsident Franz Brunner (FDP). Zwar erhalten die Spitäler künftig Kantonsgelder, um ihre Investitionen zu finanzieren, ein allfälliges Defizit bleibt aber an den Gemeinden hängen. Brunner plädiert für eine Aktiengesellschaft als Rechtsform für den Spitalbetrieb. Der Zweckverband hat seiner Meinung nach ausgedient. Zu beurteilen, welche Leistungen, Ausbauten und Betriebsausrüstungen nötig und wirtschaftlich sind, übersteige schon längst die Sachkompetenz gemeindlicher Amtsträger. Zudem liege Bülach für Patienten aus Nürensdorf, die sich vorrangig in Winterthur oder Zürich behandeln liessen, weitab vom Schuss. Die Bülacher Spitalleitung versucht nun mit einer Statutenänderung, weitere der 35 Zweckverbandsgemeinden vom Absprung abzuhalten. (lop/la)

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