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Ein Blinder liest keine NZZ - nur der Arzt sah das anders

Ein Arzt aus dem Bezirk soll im Laufe eines Erbstreits mehrfach ein falsches Zeugnis ausgestellt haben. Das Zürcher Obergericht sprach ihn weitgehend frei.

Zürich. - Mitte letzten Jahres hatte der Fall für Aufsehen gesorgt: Krankenschwester Ina I.* war wegen Betrugs angeklagt worden. Sie hatte sich vom wohlhabenden Horgner Ehepaar Ruedi und Rita L.* 2005 ins Testament einsetzen lassen. Zwei Millionen Franken hätte die Frau erben sollen. Ina I. war vom Bezirksgericht freigesprochen worden, musste aber für die Gerichtsgebühr und ihre Anwaltskosten aufkommen (siehe Kasten). Das Ehepaar L. ist inzwischen verstorben.

Am Rande der Erbstreitigkeiten klagte die Staatsanwaltschaft auch einen Arzt aus dem Bezirk Horgen an. Jenen Arzt nämlich, der Ruedi L. in Zeugnissen vom Juni und Dezember 2005 Urteilsfähigkeit bescheinigt hatte. Die Konsultationen fanden jeweils statt, bevor das Testament auf dem Notariat beurkundet wurde. Jenes Testament, mit dem Ruedi L. seine Krankenschwester als Erbin einsetzte.

Bei Ruedi L. habe sowohl im Juni wie im Dezember 2005 eine Demenz schwerer Ausprägung vorgelegen, sagte die Staatsanwaltschaft. Diese habe «eine Urteilsfähigkeit in allen Belangen ausgeschlossen». Der Arzt, so die Staatsanwaltschaft sei wegen mehrfachen falschen ärztlichen Zeugnisses zu verurteilen. Das Bezirksgericht Horgen folgte der Argumentation der Staatsanwaltschaft und verurteilte den Arzt in erster Instanz zu einer Busse von 2500 Franken und einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen à 460 Franken.

Der Verurteilte zog den Fall ans Zürcher Obergericht weiter. Mit Erfolg: Das Gericht hat ihn jetzt weitgehend freigesprochen. Der Arzt legte dar, wie er sich im Juni und Dezember 2005 mit Ruedi L. unterhalten habe. Dieser habe ihm «klare Antworten auf Fragen zu seinem familiären Umfeld, seiner früheren Berufstätigkeit und seinen Reisen erteilt». Er habe beim fast 90-jährigen Patienten «keinerlei Anzeichen von Demenz bemerkt».

Das Obergericht befragte Zeugen zum Zustand von Ruedi L. Es stellt auf diese Aussagen ab, die den Senior als «keineswegs dauerhaft urteilsunfähig beschrieben». Der Zustand von Ruedi L. soll «wechselhaft» gewesen sein. Helle Momente wechselten sich mit Verwirrtheit ab. Es sei also möglich, dass Ruedi L. auch bei den beiden Arztterminen im Juni und Dezember 2005 bei Verstand war. Daher lasse sich zumindest nicht nachweisen, dass die Arztzeugnisse unrichtig waren.

Schuldspruch in Nebenaspekt

In einem Punkt sprach das Obergericht den angeklagten Arzt doch schuldig. Ruedi L. habe die Fragen zum aktuellen Geschehen beantworten können, weil er immer noch die NZZ lese. Das schrieb der Arzt in beiden Zeugnissen. Tatsache ist, dass Ruedi L. ab Ende August 2005 praktisch erblindet war. Es war ihm also gar nicht mehr möglich, die Zeitung zu lesen.

Der Arzt gestand ein, die Information betreffend Zeitungslektüre stamme von der ersten Untersuchung im Juni 2005. Er habe im Dezember nicht mehr danach gefragt, sondern angenommen, sein Patient lese nach wie vor die Zeitung. Hätte der Arzt seinen Patienten einem Sehtest unterzogen, wäre klar geworden, dass er keine Zeitung mehr lesen konnte. Aus diesem Umstand leitete das Obergericht Fahrlässigkeit des Arztes ab. Es sprach ihn schuldig, weil er fahrlässig ein falsches ärztliches Zeugnis abgelegt habe und verurteilte ihn zu einer Busse von 1000 Franken.

Weil der Schuldspruch nur in einem untergeordneten Teilaspekt des zweiten Zeugnisses vom Dezember 2005 erfolgte, muss der Arzt bloss einen Zehntel der Gerichtskosten tragen. Ausserdem erhält er vom Obergericht eine Prozessentschädigung von 31 500 Franken zugesprochen. * Namen geändert.

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