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Erlen-Sanierung: Vom Volk abgelehnt und doch im Budget

Die Gemeindebeiträge für die Renovation der Sport-anlage gaben viel zu reden in Niederhasli und Steinmaur. Nun bleiben die Posten im Voranschlag 2010.

Niederhasli/Steinmaur - In Niederhasli und Steinmaur waren am Dienstagabend die Voranschläge der politischen Gemeinden aus demselben Grund umstritten. Es ging um die 2,5 Millionen beziehungsweise 700 000 Franken für die Sanierung der Sportanlage Erlen. An der Urnenabstimmung vom vergangenen Wochenende hatten von den drei Trägergemeinden Steinmaur, Niederhasli und Dielsdorf nur die Dielsdorfer für das Projekt gestimmt; es scheiterte.

Auf diesen Umstand wiesen an der Gemeindeversammlung in Niederhasli nicht nur Privatpersonen hin, sondern auch die Rechnungsprüfungskommission (RPK). Sie stellte einen Rückweisungsantrag und machte den Vorschlag, die budgetierten 2,5 Millionen Franken auf eine breite Trägerschaft zu verteilen. Der Gemeindepräsident und Geschäftsführer der Sportanlage Erlen, Hansruedi Hug, erklärte den 69 Anwesenden, dass es nicht möglich sei, bis Ende Jahr - bis dann muss das Budget stehen - einen neuen gemeinsamen Nenner mit den anderen Trägergemeinden Steinmaur und Dielsdorf zu finden. Zudem wies Hug darauf hin, dass eine Gemeinde ohne Voranschlag - und darauf würde es bei einer Ablehnung des Budgets hinauslaufen - handlungsunfähig sei. Nicht einmal die Löhne könnten bezahlt werden. Am Schluss stimmten nur 11 Personen für den Rückweisungsantrag.

Ebenfalls verworfen wurde der Antrag eines Stimmbürgers, der eine vollständige Ablehnung des Budgets gefordert hatte. In Niederhasli wie auch an der Gemeindeversammlung in Steinmaur stellten zudem Anwesende Änderungsanträge. Sie wollten die Budgetposition für die Erlen gestrichen haben. Auch sie blieben in der Minderheit.

Geld für Investition benötigt

«Wir haben den Posten auch nach dem Nein des Volkes vom letzten Sonntag im Budget gelassen, weil wir im nächsten Jahr sowieso in die Erlen investieren müssen», sagte der Niederhasler Gemeindepräsident Hansruedi Hug. Dringende Sanierungsmassnahmen stünden an. «So haben wir die Gelegenheit, nach Zustimmung der Gemeindeversammlung auf das Geld zurückzugreifen.»

Der Verwaltungsrat bespricht heute Donnerstag und nächste Woche, wie es nach der Ablehnung des Sanierungskredites weitergeht. «In einer ersten Phase machen wir eine Auslegeordnung, zu einem späteren Zeitpunkt sitzen wir dann mit den Gemeinderäten zusammen», sagte Hansruedi Hug.

Neues IT-Projekt

Niederhasli ist eine der ersten Gemeinden im Unterland, die für seine drei Primarschulhäuser mit dem Informatiksystem «KITS für Kids» der Stadt Zürich ausgerüstet wird. Die Soft- und Hardwarewartung sowie die Datensicherung wird somit extern gegeben. Ein wichtiger Bestandteil dieses Projekts ist die Vernetzung der Klassenzimmer mit einem zentralem Server. Die Versammlung genehmigte den Kredit von 663 000 Franken einstimmig. Stirnrunzeln verursachte Hugs Beichte zu Traktandum sechs: Genehmigung der Bauabrechnung für das Projekt «Sanierung Turnhalle Rossacker». Hier gingen der Gemeinde 64 000 Franken durch die Lappen, weil sie das Gesuch für den Staatsbeitrag zu spät abgeschickt hatte. Infolgedessen wurde der Betrag um 20 Prozent gekürzt. Trotz diesem Versäumnis wurde der Kredit um 57 500 Franken unterschritten und der Antrag diskussionslos angenommen.

Verordnungen genehmigt

Im Weiteren genehmigten die Anwesenden die Verordnung über die Wasserverordnung, die Verordnung über die Siedlungsentwässerungsanlagen, die Verordnung über die Gebühren der Siedlungsentwässerungsanlagen, die Statutenrevision des Zweckverbands Abwasserreinigung Fischbach-Glatt und die Statutenrevision des Zweckverbands Spital Dielsdorf. Sarah Sidler

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