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Eselriet: Machtpoker zwischen Stadtrat und Geschäftsprüfern

Im Seilziehen um die Kosten bei der Sanierung des Sportzentrums Eselriet greifen Stadtrat und Geschäftsprüfungskommission zu ungewohnten Methoden.

Von Nina Santner Illnau-Effretikon – Am Donnerstag kommt es im Parlament zum Showdown zwischen dem Stadtrat und der Geschäftsprüfungskommission (GPK). Es geht um die 3. Etappe bei der Sanierung des 40-jährigen Sportzentrums Eselriet. Die Vorlage ist bereits die dritte in vier Jahren und sieht den Ausbau und die Sanierung des Haupttrakts für 14 Mio. Franken sowie den Bau neuer Parkplätze vor. Zudem beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat zwei Zusatzkredite über 2,4 Mio. Franken für einen Allwetterfussballplatz und 4,3 Mio. Franken für eine Halle über dem Eisfeld 1. Insgesamt beläuft sich das Projekt auf 20,7 Mio. Franken. Als das Parlament im Mai 2008 den Projektierungskredit gesprochen hatte, wurden die Gesamtkosten noch auf 13,5 Mio. Franken geschätzt. Deshalb ist eine Mehrheit in der Geschäftsprüfungskommission der Ansicht, dass die Vorlage nicht mit dem ursprünglichen Projekt übereinstimmt. Beim Ausbau des Haupttrakts seien Restaurant und Foyer zu gross geraten, und der Tribünentrakt sei nicht mehr ins Projekt eingebunden. «Die GPK sieht das Projekt als Missachtung des Willens des Parlaments an», schreibt die Kommission und will den Objektkredit für den Haupttrakt an den Stadtrat zurückweisen. Durchbringen will sie aber den Allwetterfussballplatz. Allerdings nicht als Zusatz-, sondern als Objektkredit. Den zweiten Zusatzkredit «Neubau einer einfachen Halle über dem Eisfeld 1» lehnt die Mehrheit in der GPK ab. Die Minderheit stellt sich in allen drei Anträgen hinter den Stadtrat. Stadtrat verbietet Beschluss Der Antrag der GPK ans Parlament – die Haupttraktsanierung zurückzuweisen und den Kredit für den Allwetterplatz in einen Objektkredit umzufunktionieren – veranlasste den Stadtrat zu einem ungewöhnlichen Schritt. Mit einem Brief an die Parlamentarier teilte er mit, dass ein Beschluss, wie ihn die Mehrheit der GPK wünscht, «rechtlich nicht haltbar wäre und demzufolge nicht gefasst werden darf». Denn der Ausbau des Haupttrakts ist die Voraussetzung für die Realisierung des Allwetterplatzes und der einfachen Eishalle. Letztere sind deshalb als Zusatzkredite formuliert. «Wird der Objektkredit abgelehnt oder zurückgewiesen, ist der Bewilligung von Zusatzkrediten die Grundlage entzogen», so der Stadtrat. Zudem habe die GPK kein Antragsrecht und könne aus einem Zusatztraktandum kein Haupttraktandum machen. GPK-Präsident Martin Gertsch (SVP) ist anderer Meinung, hat aber auf Anraten des Stadtpräsidenten Martin Graf (Grüne) ein rechtliches Gutachten erstellen lassen. Dieses hat laut Gertsch ergeben, dass sowohl der Antrag des Stadtrats als auch derjenige der GPK Fehler aufweisen würden. Genaueres will er erst am Donnerstag an der Sitzung kommunizieren. Baustart im Frühling möglich Das Seilziehen um die Sanierung der Sportanlagen hat eine lange Vorgeschichte: Nachdem die Eisfelder und der Schwimmbadbereich renoviert wurden, sind nun die Gebäude dran. 2006 lehnte das Parlament aber einen Kredit über 7,9 Mio. Franken als zu teuer ab. 2008 präsentierte der Stadtrat ein neues Projekt mit drei Varianten zwischen 8,7 und 21,5 Mio. Franken. Er favorisierte die mittlere mit geschätzten Kosten von 13,5 Mio. Franken für den Umbau des Haupt- und Tribünentrakts, einen Allwetterfussballplatz und der Prüfung einer einfachen Überdachung. Das Parlament sprach dafür im Mai 2008 einen Projektierungskredit von 815 000 Franken. Weil der bauliche Zustand des Haupttrakts schlecht ist, sollte der Baustart laut Stadtrat im Frühjahr 2011 erfolgen. Kommt es am Donnerstag im Grossen Gemeinderat zu einer Einigung, kann das Volk im Februar 2011 darüber abstimmen. Andernfalls droht eine Verspätung bis zu zwei Jahren. Öffentliche Sitzung des Grossen Gemeinderats am Donnerstag, 11. November, 19.15 Uhr, Stadthaussaal Effretikon.

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