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Für die Horgner Teilzeit- Richter ist der Zapfen ab

Die teilamtlichen Richter am Horgner Bezirksgericht treten aus ihrer Vereinigung aus. Armin Seger nimmts gelassen.

Bezirk - Die drei teilamtlichen Horgner Bezirksrichter, Daniela Maag, Gabriela Oesch und Martin Suter, sind aus dem Verein Konferenz der nicht vollamtlichen Bezirksrichter des Kantons Zürich (KNVB) ausgetreten. Dieser Schritt markiert den bisherigen Höhepunkt im Konflikt um die anstehenden Richterwahlen für das Bezirksgericht Horgen. Es geht um den Ersatz für Hans Vettiger, der sein Amt nach wenigen Monaten niederlegt. Für den studierten Ökonomen wäre die Aufgabe nur lösbar gewesen, wenn er sich während rund fünf Jahren zu 100 Prozent engagiert hätte. Die Stelle ist allerdings nur mit 45 Prozent dotiert (der TA berichtete).

Bei der Neubesetzung entbrannte ein Konflikt. Die Geister scheiden sich an der Frage, ob eine juristisch ausgebildete Person oder ein Laie ohne juristischen Hintergrund die Richterstelle übernehmen soll. Aktuell stehen zwei ernst zu nehmende Kandidatinnen zur Auswahl: Die Juristin Monika Bättig, die momentan am Zürcher Obergericht beschäftigt ist und ihr Handwerk während mehrerer Jahre in Horgen erlernte, und Margrit Bertschinger, ehemalige Reallehrerin aus dem Hirzel.

Bättig wird von der interparteilichen Konferenz unterstützt. Bertschinger ist die Wunschkandidatin der KNVB und ihres Präsidenten Armin Seger. Seger, selber seit 1982 Laienrichter in Bülach, will eine Kandidatin ohne juristischen Hintergrund durchdrücken. Die Urnenwahl findet am 13. Juni statt.

Hauptsache Laienrichter

Für die teilamtlichen Richter am Horgner Bezirksgericht hat Seger mit seiner Beharrlichkeit offenbar den Bogen überspannt. Sie könnten aus eigener Erfahrung die persönlichen Voraussetzungen, den zeitlichen Aufwand und Einsatz abschätzen, die heutzutage notwendig seien, um eine seriöse Richterleistung zu erbringen, heisst es in ihrem Schreiben an den KNVB-Präsidenten. «Wir haben allerdings kein Verständnis, wenn das Laienrichtertum höher gewichtet wird als die Qualifikation bei der Neubestellung eines Bezirksrichters oder einer Bezirksrichterin», begründen sie ihren Austritt. Und die jüngsten Ereignisse am Bezirksgericht liessen leider darauf schliessen, dass Vereinsinteressen über die Interessen eines qualifizierten Gerichtswesens gestellt würden.

Der Austrittsbrief an Armin Seger datiert vom 21. April. Bis gestern haben die Absender von Seger keine Reaktion erhalten. Auf Anfrage sagte Seger, er habe das Schreiben nicht erhalten. Nachdem er sich erkundigt hatte, nahm er wie folgt Stellung: «In unseren Satzungen steht, dass wir uns für den Erhalt des Laienrichtertums einsetzen.» Wenn sich die Juristen Daniela Maag und Martin Suter nicht damit identifizieren könnten, akzeptiere er deren Austritt aus der KNVB. Laienrichterin Gabriela Oesch habe wohl aus Solidarität mitunterschrieben. Seger findet es äusserst fragwürdig, mit welcher Impertinenz das Gericht versuche, auf die Wahlen Einfluss zu nehmen, um seine Juristen-Kandidatin durchzubringen. «Sie sollen zur Kenntnis nehmen, dass das Volk wählt.»

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