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Gateway-Gegner blitzen ab

Dietikon - Zehn Limmattaler Gemeinden verlangten am 11. Juli 2008 vom Bundesamt für Verkehr (BAV) eine Feststellungsverfügung. Diese soll festhalten, dass das Plangenehmigungsverfahren für den Container-Umschlagplatz (Gateway) beim Dietiker Niderfeld zwingend einen rechtsgenügenden Sachplan Verkehr voraussetze. Die Gemeinden versprechen sich davon, dass sie sich möglichst früh in die Planung einschalten können. Ihr erklärter Wille ist es, den Gateway zu verhindern. Das BAV entsprach dem Gesuch nicht, worauf die Gemeinden den Rechtsweg einschlugen. Das Bundesgericht stützt nun das Ansinnen der Gemeinden nicht, weist die Beschwerde ab und bestätigt damit den Entscheid der Vorinstanz, des Bundesverwaltungsgerichts.

Die Richter stellen fest, dass die Gemeinden ihre Einwände im Plangenehmigungsverfahren vorbringen können. Dieses ist für 2012 vorgesehen. Das Projekt sei zudem noch zu wenig konkret, um den Ablauf des Verfahrens genau festzulegen. So seien auch Redimensionierungen oder Verlegungen des Güterterminals nicht auszuschliessen.

Das Gericht erklärt weiter, dass das Vorgehen der Limmattaler Gemeinden gar kontraproduktiv sein könnte. Sollte sich nämlich im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens erweisen, dass ein genügender Sachplan fehle, würde das zu Verzögerungen führen. Was den Gemeinden entgegenkomme, da diese «an einer möglichst raschen Umsetzung des Projektes wenig Interesse haben». Helene Arnet A-6820/2009

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