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Gianfranco Fini hadert mit dem eigenen Mut

Das Duell im Innern der italienischen Regierung geht in die Schlussrunde. Koalitionspartner Fini hat Premier Berlusconi zum Rücktritt aufgefordert.

Von Oliver Meiler, Rom Wie lange noch? Als Gianfranco Fini, der postfaschistische Präsident der italienischen Abgeordnetenkammer, am Sonntagmittag in Perugia aufs Podium stieg, über dem sein Name und der Schriftzug seiner neuen Partei Futuro e Libertà stand, da fragten sie alle nur: Wie lange hält er die Regierung seines früheren Alliierten Silvio Berlusconi noch künstlich am Leben? Wie lange taktiert er noch? Wie lange zögert und droht er noch, bevor er den Stecker rauszieht, wie er das locker tun könnte mit der wachsenden Schar von Parlamentariern, die ihn stützen, und wie das viele von ihm forderten im vollen Konferenzsaal? Voller Selbstzweifel 10 000 waren gekommen zu diesem ersten Parteitag, klatschten hysterisch, skandierten die zwei Silben seines Namens, als Fini mit Verve seinen internen Rivalen attackierte und die Grundwerte der Partei deklinierte: Nation, Legalität, öffentliche Moral. Alles schlug er ihm um die Ohren: die Skandale, das steuerlose Navigieren der Regierung, den Zerfall der Ideale. «Die Rechte, wie sie Berlusconi verkörperte, ist überwunden – oder sie wird sehr bald überwunden sein. Ihr werdet sehen.» Ganz sicher ist er sich aber nicht, wie sein Taktieren im langen Duell mit Berlusconi in den letzten Monaten belegte. Nicht grundlos: Die Demoskopen schätzen Finis Wähleranteil im Land auf 5 bis 9 Prozent – das ist bescheiden. Seiner Partei mangelt es noch an einer erkennbaren Linie, ihr Programm ist erst eine Litanei schöner Phrasen, ihre möglichen Allianzen unklar. Und so sagte Fini gestern vor den Seinen mit erstaunlicher Ehrlichkeit: «Mit aller Bescheidenheit müssen wir uns fragen: Schaffen wir das?» Fini versucht es mit einem Trick, der gut zur barocken Kultur der italienischen Politik passt. Er droht, alle «seine» Minister und Staatssekretäre aus der Regierung abzuziehen. Und er fordert Berlusconi auf, seinen Rücktritt als Ministerpräsident einzureichen, die Regierungskrise formal einzuläuten und dann ein neues Kabinett zu bilden. Es brauche einen Bruch, einen klaren Kurswechsel mit einem neuen politischen Pakt, neuen Leuten und einer neuen Regierungsagenda mit neuen Prioritäten. Vor allem forderte er Berlusconi auf, das Wahlgesetz, das er als «Schande» bezeichnet, zu ändern: «Die Wähler haben ein Recht zu wissen, wen sie wählen.» Das ist nicht mehr der Fall, seit Berlusconis Lager (inklusive Finis Postfaschisten) vor einigen Jahren geschlossene Wahllisten eingeführt hat. Fini drängte Berlusconi nun auch, die Zentristen der UDC wieder in die Koalition aufzunehmen, was aber einem anderen Alliierten, der Lega Nord, missfällt: Umberto Bossi verpasst keine Gelegenheit, die Christdemokraten mit Bosheiten zu traktieren. Sollte sich Berlusconi diesen Forderungen widersetzen, so Fini, sei der Zeitpunkt für eine definitive Trennung gekommen. «Wahlen machen uns keine Angst», sagte Fini zum Schluss noch. Dann ertönte die Nationalhymne. Berlusconi gibt sich gelassen Und nun? Ein Rücktritt Berlusconis ist unwahrscheinlich. Das liess er denn auch, kaum hatte Fini in Perugia geschlossen, ausrichten. Der Ministerpräsident ist erstens nicht der Typ, der demissioniert. Zweitens lässt er sich die Bedingungen nicht von einem Mann diktieren, den er noch immer für einen Subalternen hält. Drittens – und vor allem – gäbe er so sein Schicksal freiwillig aus der Hand. Er wäre gewissermassen nackt, allen Gefahren ausgesetzt. Denn wer garantiert ihm, dass sich nach einem Rücktritt keine alternative Mehrheit linker, rechter und zentristischer Kräfte formiert, die eine Übergangsregierung der nationalen Verantwortung bilden und ihn stürzen könnte? Eher wird er also kontern und den Duellanten auffordern, sich mit ihm im Parlament zu messen und ihn mit einem Misstrauensvotum aus dem Amt zu komplimentieren. Fini gerät so selbst unter Druck. Er riskiert, als Vertragsbrüchiger dazustehen – und alles zu verlieren. Nicht nur die Schlacht gegen Berlusconi, sondern auch das Erbe als Leader der Rechten. Andererseits: Wenn er seine Drohung nicht bald wahr macht, verspielt er den Bonus, den er mit seinem Aufstand gegen den Patron bei vielen Italienern gewonnen hat. Es ist ein Dilemma – ein Spiel auf Zeit, das Italien lähmt. Niemand weiss, wie es ausgehen wird. Doch alle fragen: Wie lange noch? Fini am ersten Parteitag seiner «Zukunft und Freiheit». Foto: Tiziana Fabi (AFP)

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