Herr Ibori war krank – dann stand plötzlich die Polizei an der Tür

Die Stadtzürcher Ombudsfrau schildert in ihrem Jahresbericht drei Fälle von «Racial Profiling». Und übt Kritik an der Polizei.

Diskriminierende Polizeikontrollen sind ein brennendes Thema: Am 10. April kam es im Zusammenhang mit einer Verhandlung gegen drei Stadtpolizisten vor dem Bezirksgericht Zürich zu einer Demo.

Diskriminierende Polizeikontrollen sind ein brennendes Thema: Am 10. April kam es im Zusammenhang mit einer Verhandlung gegen drei Stadtpolizisten vor dem Bezirksgericht Zürich zu einer Demo. Bild: Walter Bieri/Keystone

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Ngolo Ibori staunte nicht schlecht, als er eines Tages aus der Apotheke nach Hause kam. Er musste erfahren, dass er in der kurzen Zeit seiner Abwesenheit Besuch von der Stadtpolizei erhalten hatte. Mehr noch: Die Polizisten hatten einen Mann, der bei Ibori zu Besuch war, bedrängt, dann waren sie in seine Wohnung eingedrungen und hatten seinen Pass aus einer Schublade genommen. Schliesslich waren sie wieder abgezogen – noch bevor Ibori nach Hause kam.

Eigentlich heisst Ngolo Ibori anders. Die Geschichte aber steht als ein Fallbeispiel für Diskriminierung aufgrund von Hautfarbe oder sprachlichen Schwierigkeiten im Jahresbericht der Stadtzürcher Ombudsfrau Claudia Kaufmann. Kaufmann hat den Bericht heute den Medien vorgestellt.

Polizei wehrt sich gegen Verdacht

Was war im Fall von Ngolo Ibori passiert? Er hatte sich am Vortag per SMS bei seinem Chef krank gemeldet, doch offenbar kam die Nachricht bei diesem nicht an. Jedenfalls alarmierte der Chef besorgt die Polizei, als sein Angestellter am Morgen nicht auftauchte. Darauf wollten drei Beamte zum Rechten sehen. Nur taten sie das genau in dem Augenblick, als Ibori auf dem Weg zur Apotheke war. Auf ihr Klingeln hin öffnete ihnen deshalb Iboris Besucher die Tür. Was die Polizei wollte, verstand der Mann allerdings nicht: Er wohnt in Brüssel und spricht nur französisch. Die Polizisten schöpften Verdacht, vermuteten in dem Mann einen illegalen Aufenthalter und kontrollierten seinen Pass. Erst als ein weiterer Bekannter den Polizisten erklärte, dass der Besucher in Belgien eine Aufenthaltsbewilligung habe, zogen die Beamten ab.

Ibori wandte sich daraufhin an die Ombudsstelle. Zweimal schon, 2008 und 2010, sei er ungerechtfertigt kontrolliert worden, beschwerte er sich bei Ombudsfrau Claudia Kaufmann. Und nun diese Aktion. Das alles gebe ihm das Gefühl, wie ein Krimineller behandelt worden zu sein. Kaufmann fragte bei der Stadtpolizei nach, und die wies den Verdacht der Diskriminierung weit von sich. Vielmehr sei es den drei Beamten um Iboris Sicherheit gegangen: Sie hätten nicht ausschliessen können, dass ihm etwas zugestossen sei. Das Verhalten des Besuchers sei ihnen seltsam vorgekommen.

Diskriminierung kommt immer wieder vor

Für Ombudsfrau Claudia Kaufmann ist der Fall bezeichnend: «Er zeigt anschaulich, wie Diskriminierungserfahrungen tief greifend prägen und dadurch die Wahrnehmung neuer Erlebnisse auch Jahre später noch beeinflussen können.» Selbst ein rechtlich korrektes und vorschriftsgemässes Vorgehen der Polizei könne dann rassistisch wirken. «Es ist deshalb äusserst wichtig, dass sich die Stadtpolizei auch weiterhin vertieft und systematisch mit dem Thema Racial und Ethnic Profiling auseinandersetzt», schreibt Kaufmann im Jahresbericht.

Dies umso mehr, als Iboris Geschichte keineswegs einzigartig ist. Der Jahresbericht der Ombudsfrau schildert zwei weitere Fälle. Da ist einerseits ein Kolumbianer, bei dem eingebrochen wurde. Obwohl die Einbrecher die Wohnung verwüstet hatten, wollte die Regionalwache Aussersihl seine Anzeige nicht entgegennehmen. Grund waren vor allem Verständigungsschwierigkeiten. Die Ombudsfrau vermittelte den Mann schliesslich an den zuständigen Kommissariatschef.

«Du-Form ist niemals gerechtfertigt»

Da ist anderseits die Schilderung einer Frau, die eine Polizeikontrolle beobachtete. Drei Beamte umringten an einer Bushaltestelle einen jungen, dunkelhäutigen Mann, fragten ihn nach seinem Ausweis und durchwühlten seine Sporttasche. Was die Beobachterin ebenfalls irritierte: Die Polizisten duzten den Mann. «Ah, du warst beim Sport? Bei welchem Sport? Wo wohnst du? Kannst du überhaupt Deutsch?» Der Mann liess die etwa zehnminütige Kontrolle mit gesenktem Kopf über sich ergehen. Die Beamten zogen erst ab, als sie erfuhren, dass er seit sieben Jahren in der Schweiz wohnt.

Auch in diesem Fall fragte Ombudsfrau Kaufmann bei der Polizei nach. Und erhielt eine Antwort, die sie im Bericht mit klaren Worten kritisiert. Die Stadtpolizei stellte das Vorgehen gar nicht in Abrede, sondern argumentierte, es habe «eine Verdachtslage» bestanden. Geduzt hätten die Beamten den Mann deshalb, weil die Erfahrung auf der Strasse zeige, dass dies bei Fremdsprachigen besser anschlage. Dem hält Kaufmann entgegen: «Selbst schlechte Deutschkenntnisse rechtfertigen niemals den Gebrauch der Du-Form. Sie wirkt grundsätzlich abschätzig und respektlos.» Den jungen Mann hätten die Beamten überdies geduzt, ohne zu wissen, ob er Deutsch spricht. Überhaupt äussere die Polizei verallgemeinerte Vermutungen und Spekulationen, «die nicht opportun» seien. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 17.05.2018, 10:01 Uhr

Macht verpflichtet

In ihrem Jahresbericht kritisiert die Ombudsfrau nicht nur die Polizei. Mehrfach sei die Ombudsstelle im vergangenen Jahr mit Beschwerden konfrontiert gewesen, in denen sie «ein schwerfälliges Verhalten der Verwaltung und Behörden» festgestellt habe. Sie fordert, die Verwaltung müsse sich bewusst werden, dass sie nicht nur einen Wissensvorsprung gegenüber der Bevölkerung habe, sondern auch eine Machtposition, «die zu grosser Verantwortung verpflichtet». Schliesslich hätten die Bürgerinnen und Bürger in aller Regel keine Ausweichmöglichkeit: «An der Verwaltung kommt niemand vorbei.»

In einem Fall etwa wollte das Bevölkerungsamt einer Holländerin keine Wohnsitzbestätigung ausstellen. Grund war, dass Ehemann und Kinder im Jahr 2015 nach Holland übersiedelten, während die Frau aus beruflichen Gründen in Zürich angemeldet blieb. Das jedenfalls glaubte sie. Was sie nicht wusste: Der damalige Vermieter hatte der Stadt vorschriftsgemäss mitgeteilt, dass die Familie die gemeinsame Wohnung aufgegeben habe. Und da die Frau in jener Zeit keine eigene Wohnung mehr hatte, sondern bei Freunden oder im Hotel nächtigte, meldete sie auch niemand neu an.

Als die Frau definitiv nach Holland zu ihrer Familie zog und das Bevölkerungsamt um eine Wohnsitzbestätigung bat, erfuhr sie, dass sie seit 2015 als abgemeldet galt. Und das sei leider nicht zu ändern. Nur: Die Frau brauchte die Wohnsitzbestätigung, um sich in Holland bei einer Krankenkasse anmelden zu können. Erst auf Intervention der Ombudsstelle erklärte sich das Amt bereit, das Dossier der Frau zu prüfen und eine Bestätigung auszustellen.

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Im vergangenen Jahr sind bei der Ombudsstelle der Stadt Zürich 574 Geschäfte neu eingegangen, das sind sieben mehr als im Vorjahr. Gleichzeitig konnte die Ombudsstelle 548 Geschäfte abschliessen.

Genutzt wird die Ombudsstelle nicht nur von Bürgerinnen und Bürgern. 235-mal wandten sich Mitarbeitende der Stadtverwaltung an die Ombudsstelle. Das sind 41 mehr als im Vorjahr. In den meisten dieser Fälle genügte eine Beratung und Information der Betroffenen, in 46 Fällen aber ging es um eine Beschwerde oder um die Vermittlung in einem Konflikt.

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