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Höchster Opfiker: Abwahl möglich

Das Opfiker Parlament darf seinen Präsidenten absetzen, wenn es das für nötig erachtet. Urs Wagner (GLP) hat wohl zu viel Geschirr zerschlagen.

Von Fahrettin Calislar Opfikon – Seine rassistisch geprägte 1.-August-Ansprache hätte für eine Absetzung vielleicht noch nicht gereicht, hört man aus Kreisen des Gemeinderates. Dass der Opfiker Parlamentspräsident Urs Wagner jetzt aber noch seitenfüllend im «SonntagsBlick» Schlagzeilen machte, weil er «aus Plausch» mit einem Hammer eine Kellertür eingeschlagen hat, könnte ihn nun das Amt kosten. Wenn nicht das Parlamentsmandat, dann doch den Präsidentenstuhl. Wie der Sekretär des Bülacher Bezirksrats, Peter Dürsteler, auf Anfrage erklärt, ist es das Recht des Parlaments, seinen Vorsitzenden abzusetzen. «Dies ist aus sogenannt wichtigen Gründen möglich.» Beispielsweise, wenn die Meinung vertreten wird, Wagner sei als Präsident und formell höchster Opfiker nicht mehr tragbar. Rechtlich gesehen, müsste die Abwahl als Präsident aus den Reihen des Gemeinderats beantragt werden, weil das Parlament sich selbst konstituiert. Sollte es allerdings um Wagners Parlamentsmandat an sich gehen (Volkswahl), kommt höchstens ein Amtsenthebungsverfahren infrage. Beantragt werden müsste dieses beim Bezirksrat. Laut Dürsteler handelt es sich bei der Angelegenheit Wagner so oder so um einen sehr aussergewöhnlichen Fall. Heftige Kritik am Rat Wagner ist telefonisch schwer erreichbar und richtet per E-Mail aus: «Es ist hart, was über mich geschrieben wird. Ich wehre mich aber tapfer.» Doch er lasse sich nicht einschüchtern. «Ich stelle unser Parlament fundamental infrage», schreibt er weiter. Die kleineren Parteien hätten Mühe, sich gegenüber den grossen Fraktionen durchzusetzen. Dies auch deshalb, weil ihnen die notwendigen Schlüsselpositionen fehlten. «Unser Parlament funktioniert wie ein Parlament der ehemaligen Sowjetunion», kritisiert er. Gestern Abend traf sich das Büro unter Wagners Leitung zu einer Sitzung. Traktandiert war lediglich die Zuweisung der Geschäfte an die Kommissionen. Die nächste Sitzung des Gemeinderats vom 4. Oktober wird aber mangels Traktanden abgesagt. Die nächste reguläre Parlamentssitzung wäre demnach erst am 1. November. Rats-Vizepräsident Roman Schmid (SVP) ist Wagners Stellvertreter im Büro. Er findet, es müsse nun etwas geschehen, man müsse «miteinander reden». Er möchte aber die Entwicklung abwarten. Das politische Opfikon versucht angesichts des Trubels Ruhe zu bewahren. Mehrere Kommunalpolitiker verweisen auf den nächsten Freitag. Dann ist eine Sitzung der grünliberalen Kantonalpartei vorgesehen. Das Traktandum: Wagners Rauswurf aus der Partei. Was es bewirkt, ist allerdings unklar.

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