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Italiens gestörter Osterfrieden

Bossi vs. Berlusconi: Der Militäreinsatz in Libyen stellt Italiens Regierungsbündnis auf die Probe.

Von Oliver Meiler, Rom Manchmal reicht ein kurzer Blick auf die erste Seite von «La Padania», der Zeitung der italienischen Rechtspartei Lega Nord, um die Gemütslage ihres mächtigen und unberechenbaren Chefs Umberto Bossi zu fassen. «Berlusconi geht vor Paris in die Knie», schrieb das Blatt am Tag nach dem italo-französischen Gipfeltreffen in Rom. Und darin steckte der ganze Ärger von Silvio Berlusconis wichtigstem, ja politisch überlebenswichtigem Regierungspartner. Bossi findet nämlich, Italien geriere sich gerade auf vielen Gebieten wie eine «Kolonie Frankreichs». Am meisten stört ihn, dass Berlusconi recht eigenmächtig beschlossen hat, auf Wunsch der Franzosen den Militäreinsatz in Libyen nun doch aktiv mit Kampfjets zu unterstützen. Ohne dass Nicolas Sarkozy im Gegenzug zu Konzessionen bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus Nordafrika bereit wäre (TA von gestern). «Berlusconi glaubt wohl, dass er Italiens internationale Bedeutung steigert, wenn er überall kuscht», sagte Bossi, «doch genau das Gegenteil ist der Fall.» Treu, aber auf Distanz Der Streit rührt auch daher, dass Berlusconi es unterlassen hatte, seinen Bündnispartner vorab über den abrupten Kurswechsel zu informieren. Als man den Ministerpräsidenten auf dieses Versäumnis ansprach, rechtfertigte sich der so: «Ich wollte Bossis Osterruhe nicht stören.» Mit den Kriegstrommeln, gewissermassen. Bossi antwortete darauf: «Berlusconi sollte besser aufhören, uns zu verballhornen.» Die Gemüter im Lager der Rechten waren derart echauffiert, dass der geplante Ministerrat zu Libyen kurzerhand auf nächste Woche verschoben werden musste. Die Linke freuts. Sie fordert eine Parlamentsabstimmung über das Engagement in der früheren Kolonie. Und sie hofft wohl, dass Bossi seinen Ärger für einen Bruch mit Berlusconi nutzen könnte. Sehr wahrscheinlich ist das nicht – noch nicht. Doch in den letzten Wochen mehrten sich die Anzeichen, dass sich die Lega Nord vom zusehends unpopulären Berlusconi distanzieren möchte und ihre Positionen ständig nuanciert, um selber nicht vom Unmut der Wähler befallen zu werden. Bossis Aversion gegen den Libyen-Einsatz erklärt sich nicht aus einem plötzlichen Hang zum Pazifismus, sondern vielmehr aus der Sorge, dass Muammar al-Ghadhafi Italien mit weniger Gas und mit dem freien Geleit für mehr Migranten «bestrafen» könnte. Und das käme nicht gut an bei der eigenen Wählerschaft. Richtungswahl in Mailand Mit zunehmendem Unbehagen verfolgen Bossis Anhänger auch, dass das Parlament viel Zeit dafür aufwendet, Berlusconis Probleme mit der Justiz zu regeln – und weniger damit, ihr wichtigstes Anliegen, den Steuerföderalismus, zu vollenden. Im Zentrum der Bündnisstreitereien steht immer öfter Italiens Wirtschaftsminister Giulio Tremonti, die Nummer 2 der Regierung. Tremonti ist zwar kein Mitglied der Lega Nord, steht ihr aber ideologisch nahe und gilt als deren Wunschkandidat für die Nachfolge Berlusconis. Das wiederum stört die Berlusconianer, die solche Ambitionen für unziemlich halten. Die nächste Zerreissprobe steht dem Bündnis kurz bevor: Am 14. Mai findet eine Runde Lokalwahlen statt, bei der unter anderem der Bürgermeister von Mailand, der Herzstadt und Hochburg der norditalienischen Populisten, bestimmt wird. Die italienischen Zeitungen bemerkten dieser Tage, dass sich Bossi bei Wahlveranstaltungen nie an der Seite von Berlusconi zeigte, und sahen darin ein weiteres Fanal für die Entfremdung. Sollte die Rechte die Wirtschaftsmetropole an die Linke verlieren, könnte Bossis Geduldsfaden endgültig reissen – und mit ihm der Treueschwur an Berlusconi.

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