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Kantonsrat: Neue Aufgabe für Gerber Rüegg

Wädenswil/Zürich - Die Wädenswiler SP-Kantonsrätin Julia Gerber Rüegg wird aller Voraussicht nach in die kantonsrätliche Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) gewählt. Dort soll sie den aus der Kommission ausgetretenen SP-Politiker Andreas Burger ersetzen. Die Interfraktionelle Konferenz unterstützt den Wahlvorschlag. Es dürfte sich also um eine reine Formsache handeln.

Die WAK besteht aus 15 Mitgliedern. Es handelt sich um eine vorberatende Sachkommission. Sie befasst sich vorwiegend mit Geschäften, die aus der Volkswirtschafts- und der Finanzdirektion kommen. Seien das nun die Steuergesetzrevision oder aber Vorlagen, die die Wirtschaftsförderung und den Arbeitsmarkt betreffen. «Spannend dürften die Beratungen über das Verkehrsabgabegesetz werden, welches der WAK zugewiesen wurde», sagt Gerber. Diskutiert wird unter anderem, ob sich die Höhe der Verkehrsabgabe nach der Grösse eines Personenwagens richten soll. Die Kommission berät die Geschäfte und stellt dann einen Antrag an den Kantonsrat.

«Ich freue mich, dass ich von der Fraktion vorgeschlagen wurde», sagt Julia Gerber. Als Präsidentin des Gewerkschaftbundes und ehemaliges Mitglied der Geschäftsprüfungs- (GPK) und der Finanzkommission (Fiko) könne sie Erfahrungen in die WAK einbringen. «Der Einsitz in der Kommission wäre eine tolle Ergänzung zu meinen bisherigen Tätigkeiten im Kantonsrat», sagt Gerber. Sie freue sich besonders, dass sie sich mit Sachgeschäften auseinandersetzen könne. Zudem lasse sich in einer Sachkommission freier politisieren als in einer Aufsichtskommission wie der GPK und der Fiko. (pag) J. Gerber.

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