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Kloten legt beim Alimentenvorschuss massiv drauf

Seit 2005 hat die Stadt Kloten 4,4 Millionen Franken an Alimenten- bevorschussung geleistet. Und nur gerade 40 Prozent davon zurückbekommen.

Von Alexander Lanner Kloten – Jahr für Jahr sorgt die Alimentenbevorschussung an der Budgetversammlung im Klotener Parlament für Diskussionen. Um solchen «ideologischen Debatten» einen Riegel vorzuschieben, hat die SP nun eine Interpellation eingereicht. Sie wollte genau wissen, wie viel Geld dafür ausgegeben wird, wie viele Fälle es in Kloten gibt und aus welchen Gründen die ausbezahlten Beträge nicht mehr eingetrieben werden konnten. Immer weniger Eltern zahlen Das System der Alimentenbevorschussung hat für die Gemeinden nämlich einen Haken: Es kommt sie enorm teuer zu stehen. Die ausbezahlten Beträge fordern die Kommunen zwar zurück. Mehr als die Hälfte der Gelder wird aber nie mehr den Weg auf das städtische Konto finden. Der Stadtrat von Kloten hat nun darauf geantwortet. So sind allein im letzten Jahr 708?000 Franken Bevorschussung ausbezahlt worden, lediglich 280?000 Franken gingen ein. Seit 2005 wurden 4,4 Millionen Franken ausbezahlt, eingegangen sind nur 1,8 Millionen Franken. Der Verlust beträgt somit bislang 2,6 Millionen Franken – Tendenz steigend. Zentrumsfunktion massgebend Auch die Anzahl Fälle ist seit 2005 markant angestiegen: Damals wurden 148 Fälle registriert, 2010 waren es 215. Von diesen Schuldnern leben beispielsweise 16 Prozent im Ausland oder haben einen unbekannten Aufenthaltsort. Während mit Deutschland die Inkassomassnahmen gut funktionieren, sei es mit Ländern aus Süd- oder Südosteuropa schwierig. Weitere vier Prozent werden von der Sozialhilfe unterstützt. Eine Rückerstattung sei somit fast überhaupt nicht möglich. Immerhin leisteten aber mindestens 80 Prozent aller Schuldner eine Teilzahlung. Für Karl Egg, der für die SP in der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission amtete und die Zahlen kennt, hält die Antwort des Stadtrats keine Überraschungen bereit. Die Beträge seien schon happig, der Spielraum aber enorm klein. «Bei Gemeinden mit Zentrumsfunktion ist die Rückerstattungsquote in der Regel gering», sagt Karl Egg. Trotz der für ihn umfassenden Antwort des Stadtrats werden die Alimente wohl erneut für hitzige Diskussionen sorgen. Morgen Abend steht die Beantwortung der Interpellation auf der Traktandenliste der Gemeinderatssitzung. Eine Scheidung ist meist eine teure Angelegenheit. Vor allem, wenn die Ehe mit Kindern gesegnet war. In der Regel wird der Mutter das Sorgerecht zugesprochen, der Vater darf Alimente zahlen. Wenn er die Unterstützungsbeiträge für seine Kinder nicht überweisen kann und die Exfrau deshalb in finanzielle Not gerät, überprüft die Alimentenhilfe den Anspruch auf Bevorschussung. Der Kanton Zürich hat die Alimentenbevorschussung in den 70er-Jahren eingeführt: Gemeinden springen in die Bresche und schiessen einen Teil der Unterhaltsbeiträge vor. Die festgelegten Kinderalimente können bis zu maximal 650 Franken pro Monat und Kind bevorschusst werden. Wenn die Überprüfung einen Anspruch auf Bevorschussung ergibt, reicht die Alimentenhilfe den Antrag bei der Wohnsitzgemeinde ein. Sobald ein Entscheid vorliegt, werden die zugesprochenen Beträge regelmässig überwiesen. Eine Alimentenbevorschussung wird nur gewährt, wenn die Eltern nicht im gleichen Haushalt wohnen. Der Anspruch besteht auch, wenn die unterhaltspflichtige Person im Ausland lebt. Im letzten Jahr sind im ganzen Kanton Zürich 34,7 Millionen Franken für die Alimentenbevorschussung ausgegeben worden. Die Rückerstattungsquote lag bei 37,7 Prozent. Der Bezirk Bülach kam 2010 auf einen Betrag von 3,9 Millionen Franken, die Rücklaufquote lag mit 40,7 Prozent leicht über dem kantonalen Durchschnitt. (all)

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