Als Partner auf Augenhöhe zur Einheitsgemeinde

Nach zähem Ringen streben die Schule und der Gemeinderat Hirzel den Zusammenschluss an.

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Am 15. Mai stimmen die Hirzler über eine neue Gemeindeordnung ab. Sie regelt ein Politikum, das bis zur Wahl einer fast vollständig neuen Schulpflege im letzten Frühling zu Spannungen zwischen Schulbehörde und Gemeinderat geführt hatte: die Vereinigung von Schulgemeinde und Politischer Gemeinde zur Einheitsgemeinde.

Von Disharmonie unter den Behörden war an einem von über 40 Stimmbürgern besuchten Informationsabend am Donnerstag im katholischen Pfarreizentrum nichts zu spüren. Im Gegenteil. Der neue Schulpflegepräsident Hannes Naef, Schulpfleger Rolf Kurath, Gemeindepräsident Markus Braun und Gemeinderat Hannes Leuthold sprachen übereinstimmend von einer «einvernehmlichen», für beide Seiten «fairen und partnerschaftlichen Lösung», auf die man sich seit den Sommerferien im gemeinsam gebildeten Steuerungsausschuss geeinigt habe.

Transparenz und direkte Zusammenarbeit

Um die neue Gemeindeordnung als Basis für die Einheitsgemeinde sei «in der Sache granithart, im persönlichen Umgang aber äusserst fair» verhandelt worden, sagte Gemeindepräsident Braun. Der Zusammenschluss bringe Hirzel einen geschlossenen Auftritt nach aussen, belasse der Schule ihre Autonomie in schulischen Belangen sowie bei der Anstellung ihres Personals. Die Fusion schaffe dank der Zusammenlegung der bisher getrennten Rechnungen auch die nötige Transparenz. Dank des Einbezugs des Schulpräsidenten als siebtes, direkt vom Volk gewähltes Mitglied in den Gemeinderat könnten schulische Anliegen bei Gemeinderatsentscheiden künftig direkt berücksichtigt werden, sagt Markus Braun. Weil der Zusammenschluss per 1. Januar 2012 mitten in die Amtsperiode fällt, muss die Schulpflege aus formellen Gründen vorgängig am 23. Oktober neu gewählt werden.

Schule darf Anträge stellen

Die neue Gemeindeordnung bringe für die Schulpflege gleiche Finanzkompetenzen wie dem Gemeinderat und generell «eine Partnerschaft auf Augenhöhe», lobte Schulpflegepräsident Naef. Und dies, ohne dass die Hoheit der Schule in den schulischen Kernaufgaben angetastet werde. Mit einem geeinten Auftreten könne Hirzel nicht zuletzt auch einem allfälligen Ansinnen des Kantons, aus Spargründen die kleine Oberstufenschule Hirzel zu schliessen, besser widerstehen.

Zu den Kernpunkten der neuen Gemeindeordnung gehören auch die Zusammenlegung der Liegenschaften und deren Verwaltungen von Schule und Gemeinde. Damit sei die Schule angesichts grosser Herausforderungen, wie der anstehenden Sanierung des Schulhauses Schützenmatt und weiterer Liegenschaften, besser für die Zukunft gerüstet, betonte Rolf Kurath. Vorgesehen sind die Schaffung einer professionell geführten Liegenschaftenstelle sowie die Bildung einer von Schule und Gemeinde paritätisch zusammengesetzten Liegenschaftenkommission.

Initiative im 2009 angenommen

In der kurzen Publikumsdiskussion zeigten sich dann mehrere Redner besorgt darüber, dass der einzige Schulvertreter im Gemeinderat regelmässig überstimmt werden könnte und die Anliegen der Schule damit «unter die Räder geraten» könnten. Für solche Fälle habe die Schulpflege vorsorglich ein wirksames Instrument in der Hand, unterstrichen deren Vertreter. Gemäss neuer Gemeindeordnung habe sie nämlich das ausdrückliche Recht, selber und auch ohne Einverständnis des Gemeinderats Anträge an die Gemeindeversammlung zu stellen. Kritisiert wurde ferner, dass die Vernehmlassungsfrist für die neue Gemeindeordnung von zwei Wochen (20. Januar bis 3. Februar) zu kurz sei.

Zur Ausarbeitung einer Vorlage für die Einheitsgemeinde verpflichtet waren Gemeinderat und Schulpflege durch eine Initiative, die am 29. November 2009 an der Urne angenommen worden war. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 21.01.2011, 23:51 Uhr

Schul- und politische Gemeinde sollen neu partnerschaftlich zusammengehören. Hier das Alte Schulhaus in Hirzel, welches heute das Johanna-Spyri-Museum beherbergt. (Bild: PD)

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