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Motion gegen Stadtbahn ungültig

Schlieren &endash Der Stadtrat von Schlieren muss sich nicht von der Limmattalbahn distanzieren. Der Bezirksrat hat die Motion von Thomas Grädel (SVP) und 14 Mitunterzeichnenden als ungültig erklärt. Eine erste Version der Motion war vom Stadtrat als unzulässig zurückgewiesen worden, weil sie nicht motionsfähig sei. Später kam sie jedoch in angepasster Form nochmals zur Sprache und wurde vom Parlament überwiesen. Sie verlangte, dass der Stadtrat ein Konzept für den öffentlichen Verkehr mit und ohne Stadtbahn erstelle. Zudem solle er jenen Stadtratsbeschluss aufheben, in dem er sich im Grundsatz für die Limmattalbahn ausgesprochen hat. Der Stadtrat legte beim Bezirksrat gegen die Überweisung Beschwerde ein, da die Forderungen unrechtmässig seien. Der Bezirksrat gibt ihm nun recht. Die Festlegung des ÖV-Angebots falle nicht in die Zuständigkeit des Stadtrats, sondern in diejenige des Verkehrsverbundes. Der Stadtrat könne daher kein Betriebskonzept erstellen. Zudem könne das Parlament mit einer Motion lediglich den Erlass, die Änderung oder die Aufhebung eines Beschlusses verlangen, der in seine eigene Zuständigkeit falle. Nicht aber einen Entscheid aufheben, für welchen der Stadtrat allein zuständig war. Der Beschluss kann ans Verwaltungsgericht weitergezogen werden. (net)

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