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Nigeria fordert von der Schweiz eine «menschenwürdige» Rückführung von abgewiesenen Asylbewerbern

Bern hat die nigerianische Regierung besänftigt. Diese war verstimmt wegen des Ausschaffungs-Todes eines Landsmanns und Aussagen des Migrationschefs.

Der Direktor des Bundesamts für Migration Alard du Bois-Reymond und der nigerianische Staatssekretär Martin Uhomoibhi haben nach einem Treffen in Genf bezeugt, beide Länder wollten «ihre ausgezeichneten Beziehungen weiterführen». Du Bois-Reymond hatte zuvor der Nummer zwei des nigerianischen Aussenministeriums sein «tiefes Bedauern» ausgedrückt, dass ein Nigerianer am 17. März in Kloten bei der Ausschaffung auf dem Weg zum Flugzeug starb. Er versprach, Nigeria über die Ergebnisse der laufenden Strafuntersuchung «vollumfänglich zu informieren».

Der Migrationschef glättete zudem die Wogen, die seine Aussagen über nigerianische Asylbewerber in der «NZZ am Sonntag» vom 11. April geworfen hatten. 99,5 Prozent von ihnen hätten nicht die «geringste Chance», in der Schweiz bleiben zu können, hatte er erklärt. «Sie kommen nicht als Flüchtlinge hierher, sondern um illegale Geschäfte zu machen.»

Nun korrigierte der Amtschef den «falschen Eindruck», er habe «alle Nigerianer als Kriminelle und Drogenhändler» hingestellt. Mit der in der Schweiz niedergelassenen nigerianischen Gemeinde, die 1800 Mitglieder zählt, gäbe es keine Probleme. Anders verhalte es sich mit vielen Asylbewerbern. «Da Nigeria als sicheres Land gilt, gibt es keinen Grund, in der Schweiz Asyl zu beantragen», sagte du Bois-Reymond. 2009 anerkannte sein Amt von 1786 gestellten Gesuchen einen einzigen Nigerianer als Flüchtling.

Weiterhin keine Rückführung

Vor allem die Kantone wollen wissen, wann das Migrationsamt die nach dem Tod des Nigerianers suspendierten Rückschaffungsflüge wieder aufnimmt. Bis in «einigen wenigen Wochen» soll geklärt sein, wie die Abläufe bei Rückführungen verbessert werden, antwortete du Bois-Reymond vage. Deutlich formulierte Uhomoibhi die Erwartungen Nigerias. «Auf dem Weg zum Flugzeug, während des Flugs und bei der Landung müssen diese Leute menschenwürdig behandelt werden. Ein Toter ist ein Toter zu viel.»

Trotz der Suspendierung der Sonderflüge gilt das 2003 unterzeichnete Rückübernahme-Abkommen mit Nigeria weiter. Derzeit verhandeln Bern und Abuja jedoch über konkrete Massnahmen einer Migrationspartnerschaft, die beide Staaten 2009 vereinbart haben. Erste Erfahrungen aus solchen Partnerschaften mit Kosovo, Serbien und Bosnien-Herzegowina liegen vor.

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