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Notar verlor erst die Beherrschung - und jetzt noch seinen schönen Titel

Lausanne - «Inhaber des Notariatspatents»: Das klingt gut, vor allem im Briefkopf, und verleiht dem Träger «besonderes Ansehen» und «erhöhtes Vertrauen». Doch dieses Ansehen und Vertrauen verdient ein ehemaliger Notariats-Stellvertreter aus dem Zürcher Oberland nicht mehr. Dies jedenfalls entschied das Bundesgericht.

Persönliche Demütigung Dass der Mann sein notarielles Amt schon lange aufgegeben hat und den Titel «vor allem zu Werbezwecken und zur Imagepflege weiter benutzen» wollte, stimmte das höchste Gericht auch nicht gnädiger. Den Entzug des Titels und die nach Meinung des Notars damit verbundene «persönliche Demütigung» habe er sich «selber zuzurechnen», meinte das Gericht kühl.

In der Tat. Der «Herr Notar-Stellvertreter» war im März 2005 in Schlieren in eine Verkehrskontrolle geraten, weil er nicht angegurtet war und mit seinem Handy telefonierte. Die Anweisung des Polizisten, rechts ranzufahren, ignorierte er. Als der Beamte vor das an einem Zebrastreifen wartende Auto trat, fuhr der Mann auf den Polizisten zu, «bis die Stossstange bündig mit den Beinen des Beamten» war.

Er beschimpfte die Beamten als «Arschlöcher», «kleine Schmierlappen» und «Nichtsnutze». Für solche Kontrollen habe er jetzt keine Zeit. Erfolglos versuchte ein Polizist, die Fahrertüre zu öffnen, weil der Mann die Türe von innen blockierte. Als er erneut wegfahren wollte, zog ein Polizist die Dienstwaffe und richtete sie gegen die Motorhaube. Trotzdem fuhr der Notar kurz weiter, so dass der Polizist den Druck des Reifens auf seinem Fuss spürte.

Das Obergericht bestätigte die Verurteilung des Mannes zu 21 Tagessätzen à 200 Franken wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte. «Das grossspurige Auftreten war jenseits von Gut und Böse», urteilte das Gericht. Das fand auch die Verwaltungskommission des Obergerichts und entzog dem Mann das Wahlfähigkeitszeugnis als Notar. Diesen Entzug hat das Bundesgericht jetzt als korrekt beurteilt. Urteil 2C_655/2009 Thomas Hasler

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