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«Parteilose haben eine Linie»

Erlenbachs Unabhängige nehmen im Gespräch mit Marcus May gegen die Vorwürfe der Ortsparteien Stellung, sie seien zu wenig greifbar und hätten kein Profil.

Erlenbach - Zu den Erlenbacher Gemeindewahlen treten zehn Parteilose an. Alleine bei den Gemeinderatswahlen sind es vier, davon zwei Bisherige, die sich um einen Sitz im achtköpfigen Gremium bemühen. Obwohl es die Ortsparteien nicht wahrhaben wollen: Der Trend in der Lokalpolitik geht in Richtung Parteilosigkeit, wie eine Studie der Uni Zürich unlängst aufzeigte (TA vom 24. 1. 2009). Die Parteien wehren sich, indem sie überparteiliche Bündnisse eingehen oder im Wahlkampf keine Parteilosen mehr unterstützen. Im Gespräch mit Kandidaten und Bisherigen zeigt sich schnell, dass Parteilose durchaus wissen, was sie tun, was sie wollen und wie sie es tun wollen.

Bedeutet die Tatsache, dass immer mehr Parteilose und Unabhängige in die Lokalpolitik einsteigen, einen Demokratieverlust?

Walo Deuber: In kleinen Gemeinden verschwinden die Parteien mehr und mehr. Teilweise werden solche Gemeinden von einer einzigen Partei dominiert. In die entstandenen Lücken springen nun die Parteilosen: Das ist eindeutig ein Gewinn für die Demokratie.

Es wird zum Teil kolportiert, dass man als Parteimitglied eine konstruktivere Politik betreiben könne.

Yvonne Bieli: In einer Gemeinde wie Erlenbach geht es letztendlich um Sachpolitik. In meinen vier Jahren als Schulpflegerin habe ich es kein einziges Mal erlebt, dass die Parteipolitik bei einem Thema im Vordergrund stand. Auf Gemeindeebene spielt die Parteizugehörigkeit keine Rolle mehr, anders als beim Kanton oder beim Bund. Rainer Baisch: In einer kleinen Gemeinde wie Erlenbach besteht keine wirkliche Notwendigkeit dafür, sich getreu einer vorgegebenen Parteilinie zu verhalten.

Ist man als Parteimitglied besser vernetzt in einer Gemeinde, wie immer wieder behauptet wird?

Jens Menzi: In Erlenbach kennt man sich, man geht in die gleichen Vereine und besucht dieselben Veranstaltungen. Die Parteimitgliedschaft bringt hier sicher keine Vorteile. Raymond Stark: Ein Grossteil der Bevölkerung ist in keiner Partei. Die fühlen sich durch uns Parteilose sicher gut oder gar besser vertreten. Zudem haben Walo Deuber und Jens Menzi hier in Erlenbach bewiesen, dass auch Parteilose eine gute Politik machen können. Ich erlebe es oft, dass mir Leute sagen, ich spiegle viel eher die Seele des Volkes wider, weil ich mich eben nicht einer Parteidoktrin unterwerfen muss.

Die Erlenbacher Ortsparteien haben sich zum Bündnis «Parteien für Erlenbach» zusammengeschlossen.

Menzi: Vor vier Jahren haben sich die Parteien bekämpft, heute üben sie sich in Harmonie und Eintracht. Ich glaube aber nicht, dass sich das Bündnis grundsätzlich gegen uns Parteilose richtet. Stark: Ein gutes Beispiel in Erlenbach ist die SVP. Sie hat für die Gemeinderatswahlen keine Kandidaten aufgestellt, weil sie keine hatte, was die Partei auch offen so kommuniziert hat. Hier springen die Parteilosen in die Lücke.

Ist man als Parteiloser heimatlos?

Lotti Grubenmann: Keineswegs. Gerade deshalb, weil es mehrheitlich um Sachfragen geht, die man gemeinsam lösen muss, treten parteipolitische Fragen in den Hintergrund. Zu guter Letzt geht es uns allen um Erlenbach. Wir wollen, dass unsere Gemeinde vorwärtskommt. Das erreichen wir nur gemeinsam.

Trotzdem: Die Bezirksparteien haben beschlossen, keine Parteilosen zu unterstützen. Haben die Angst vor ihnen?

Deuber: Das ist eine hilflose Reaktion gegen einen eindeutigen, landesweiten Trend. Und genau an diesem Punkt bekommt jetzt plötzlich die Parteipolitik mehr Gewicht als die Sachpolitik. Dieser Entscheid der Parteioberen ist mir unverständlich, zumal ich vor vier Jahren von der SP unterstützt wurde. Dieses Mal natürlich nicht, obwohl ich im Lauf der aktuellen Amtsperiode immer wieder auf der SP-Linie politisiert habe.

Ein gern gehörtes Argument der Parteien ist es, dass man bei Parteilosen quasi die Katze im Sack kaufe, weil man nicht wisse, wofür sie einstünden.

Stark: Wie bereits erwähnt: Das ist deren grosse Angst davor, dass die Parteilosen ihnen mit der Zeit das Wasser abgraben. Baisch: Dieser scheinbare Dissens zwischen Parteien und Parteilosen wird vor allem von Personen getragen, die in leitenden Positionen innerhalb einer Partei tätig sind. Ich jedenfalls habe von manchem Parteimitglied an der Basis positive Rückmeldungen zu meiner Kandidatur für die Schulpflege erhalten.

SVP-Bezirksparteipräsidentin Theres Weber sagte unlängst, dass sie lieber mit einem SP-Mann politisiere als mit einem Parteiunabhängigen.

Deuber: Das ist reine Theorie, reine Polemik. Auch Frau Weber wird schliesslich lieber mit einem intelligenten Parteilosen politisieren wollen als mit einem sachunkundigen SP-Menschen. Davon bin ich überzeugt.

SP-Bezirkspräsident Hanspeter Göldi hieb in dieselbe Kerbe und propagierte, dass ein Parteimitglied ganzheitlicher denken würde.

Max Wullschleger: Da möchte ich etwas vorausschicken: Nicht jeder Parteilose denkt gleich und verfügt über dieselben Fähigkeiten. Man kann uns nicht einfach in die gleiche Ecke stellen. Ein solches Manöver durchschauen die Stimmbürger sicher. Bieli: Es wird oft ein Bild von uns gezeichnet, als wären wir ein Fähnchen im Wind, das mal links, mal rechts politisiert. Dagegen wehre ich mich. Auch wir Parteilosen haben alle eine klare Linie.

Und da gibts noch die Kandidaten, die trotz Parteizugehörigkeit beim Wahlplakat auf ein Parteikürzel verzichten.

Wullschleger: Ich weiss, dass das bei der FDP ein Thema war. Diese Kandidaten mussten sich verpflichten, wenigstens die wichtigsten Elemente wie Layout und Farben zu übernehmen. Ein Kandidat, der einen solchen Auftritt bevorzugt, wirkt für mich erst recht unfassbar und nebulös. Hier zeigt sich, dass die allgemeine Kritik an Parteilosen am Ziel vorbeischiesst. Menzi: Es zeigt ausserdem auf, dass solche Wahlen eher Personenwahlen als Parteienwahlen sind. Die letzten vier Jahre hörten wir nichts von den Parteien im Dorf, seit zwei Monaten regen sie sich wieder. Deuber: Solche Kandidaten bedienen den Trend weg von den Parteien genauso wie echte Parteilose. Ein absolut groteskes Verhalten. Das führt dann zu so unsäglichen Situationen wie in der FDP Erlenbach: Mit Max Wullschleger drängten sie einen erfahrenen Kandidaten in die Parteilosigkeit.

Der lose Zusammenschluss «Parteien für Erlenbach» strebt eine Verjüngung der Gremien an.

Georges Wyttenbach: Ein durchaus sinnvolles Ziel. Es fragt sich einfach, ob damit eine biologische Verjüngung gemeint ist. Genügen da nicht frische Kräfte, gleich welchen Alters, die neue Impulse einbringen? Bieli: Eine Verjüngung ist nicht zwingend notwendig, zumal die Behörden das gesamte Altersspektrum innerhalb der Gemeinde abbilden sollten.

Seit einiger Zeit gibt es das Gemeindeforum. Ist das ein künftiges Auffangbecken für Leute wie Sie?

Deuber: Möglicherweise. Man ist dort einfach noch nicht so weit wie beispielsweise in Zollikon. Die Strukturen entwickeln sich, und diese Wahlen stellen insofern einen Test dar. Nicht dass das Forum je zur Partei der Parteilosen werden sollte, so ist das nicht gemeint. Dort sollen Sachpolitik und mögliche Initiativen diskutiert werden. Ob sich das in Richtung Zolliker Forum 5W entwickelt, bleibt abzuwarten. Wullschleger: Ich finde es eine wichtige Entwicklung und durchaus vertretbar, dass das Erlenbacher Gemeindeforum im Dorf eine deutliche Stimme erhält und auch gehört wird. G. Wyttenbach, J. Menzi, Y. Bieli, W. Deuber, L. Grubenmann, R. Baisch, M. Wullschleger und R. Stark (v. l.). Foto: Daniel Kellenberger

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