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Polizei verteilt Bussen schneller und macht Kasse

Über 60 Millionen Franken aus Ordnungsbussen hat die Stadtpolizei Zürich im letzten Jahr eingenommen. Insbesondere wurden Parksünder schneller zur Kasse gebeten.

Mehreinnahmen durch weniger Kulanz: Ein Polizist verteilt eine Parkbusse. (Archiv)
Mehreinnahmen durch weniger Kulanz: Ein Polizist verteilt eine Parkbusse. (Archiv)

Die Stadtpolizei Zürich hat ihre Ordnungsbussen-Bilanz 2016 veröffentlicht. Augenfällig: Die Zahl der Parkbussen (503'888) hat deutlich zugenommen, und zwar um 20,7 Prozent. Der Grund ist simpel: Die Beamten haben an der Kulanzzeit gedreht oder wie es im Bericht heisst: Die überdurchschnittliche Zunahme der Parkbussen sind auf die Anpassung der sogenannten Kontrollzeiten zurückzuführen.

Eingeführt wurde der neue Umgang mit Parksündern am 1. Januar 2016. Zuvor durften Autofahrer, deren Parkschein abgelaufen war, darauf hoffen, dass ihre Gesetzesübertretung erst nach Ablauf einer Kontrollzeit – im Schnitt waren das nach Angaben der Stapo 10 Minuten – geahndet würde.

Radikale Änderung für Polizei

Mathias Ninck, Mediensprecher des Zürcher Sicherheitsdepartements, betont gegenüber Redaktion Tamedia, dass man die Kulanzzeit von 10 Minuten nicht gestrichen habe, und klärt anhand eines Beispiels auf: «Wenn ein Polizist eine Parkuhr kontrolliert und feststellt, dass die Parkzeit abgelaufen ist, so hat der Beamte dem Parksünder eine zusätzliche Kulanzzeit von 10 Minuten gewährt und erst danach den Bussenzettel gezückt.»

Doch diese zusätzliche Kulanzzeit gilt heute in der Stadt Zürich als Parkzeit. Seit eineinhalb Jahren kann die Polizei deshalb direkt nach Ablauf der ersten, zehnminütigen Frist eine Busse (40 Franken) austeilen, so Ninck. Man habe sich «mit dieser radikalen Änderung für die Polizei» den in anderen Gemeinden des Kantons Zürich sowie in den Kantonen Bern und St. Gallen geltenden Standards angepasst.

Weniger Übertretungen im Fliessverkehr

Insgesamt ahndete die Stapo im letzten Jahr 1'010'000 Übertretungen, was rund 63,2 Millionen Franken in die Kasse spülte. Einen Rückgang verzeichnet die Polizei bei den Übertretungen im Fliessverkehr (502'291) um rund 0,3 Prozent.

In der Bilanz erfasst sind zudem rund 3500 «übrige Übertretungen». Diese betreffen hauptsächlich Verstösse gegen die Allgemeine Polizeiverordnung APV, das Hundegesetz und den Besitz und Konsum von Cannabis bis 10 Gramm.

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