Zum Hauptinhalt springen

14 Abstimmungen an einem Tag

Die Stadtzürcher Stimmberechtigten müssen am 10. Juni über zehn kommunale sowie je zwei kantonale und nationale Vorlagen entscheiden. Das gab es noch nie.

Ein Sonntag, 14 Vorlagen: Der 10. Juni 2018 ist ein Sonderfall in Zürichs Abstimmungsgeschichte.
Ein Sonntag, 14 Vorlagen: Der 10. Juni 2018 ist ein Sonderfall in Zürichs Abstimmungsgeschichte.
Keystone

Der 10. Juni wird heiss - zumindest politisch. Die Stimmberechtigten werden zu nicht weniger als 14 Vorlagen an die Urne gebeten. Der Stadtrat hat gemäss einer Medienmitteilung an seiner Sitzung von heute Mittwoch entschieden, zu den beiden kantonalen und nationalen Themen noch zehn Kommunale anzufügen. Die Zürcherinnen und Zürcher befinden dabei um eine Gesamtsumme von rund 533 Millionen Franken.

Noch nie mussten die Stadtzürcherinnen und Stadtzürcher über so viele kommunale Vorlagen gleichzeitig befinden. Zwar haben sie am 13. Juni 1999 über ganze 19 Abstimmungsvorlagen entscheiden. Damals handelte es sich aber nur um sechs städtische Abstimmungen. Auf kantonaler Ebene gelangten acht, auf Bundesebene fünf Vorlagen vors Volk. Damit Sie sich schon jetzt ein Bild von den Themen am 10. Juni machen können, hier eine Übersicht zum Abstimmungsmarathon:

Die zehn städtischen Vorlagen

Tagesschule 2025: für Phase II des städtischen Pilotprojekts mit gebundenen Tagesschulen an der Volksschule muss das Stimmvolk über einen Objektkredit von 74,57 Millionen Franken für die Jahre 2018 bis 2022 entscheiden.

«Wohnen und Leben auf dem Koch-Areal»: Die Volksinitiative der FDP fordert einen Verkauf des Areals an einen privaten Bieter unter der Auflage, dass dort Wohnraum und Gewerbeflächen sowie Infrastruktur für Kinderbetreuung und Schulraum erstellt werden.

Gemeinnütziger Wohnungsbau auf dem Koch-Areal: Bei dieser Vorlage muss das Volk über einen 42-Millionen-Franken Kredit abstimmen, um ein städtisches Bauprojekt auf dem Areal zu ermöglichen. Es umfasst 350 preisgünstige Wohnungen, einen Quartierpark und ein Gewerbehaus, gebaut im Baurecht von gemeinnützigen Bauträgern. Es ist eine eigenständige Vorlage und kein Gegenvorschlag zur FDP-Volksinitiative. Werden beide Vorlagen angenommen, würde die Volksinitiative umgesetzt.

So soll es nicht immer aussehen: Zuschauer auf dem Zürcher Sechseläutenplatz bei der Live-Übertragung von Giuseppe Verdis Oper «Un ballo in maschera». (17. Juni 2017)
So soll es nicht immer aussehen: Zuschauer auf dem Zürcher Sechseläutenplatz bei der Live-Übertragung von Giuseppe Verdis Oper «Un ballo in maschera». (17. Juni 2017)
Alexandra Wey, Keystone
Sollen auf dem Sechseläutenplatz in der Stadt Zürich an 65 oder 180 Tagen bewilligungspflichtige Events stattfinden?
Sollen auf dem Sechseläutenplatz in der Stadt Zürich an 65 oder 180 Tagen bewilligungspflichtige Events stattfinden?
Alexandra Wey, Keystone
Dem Stadtrat geht die Initiative zu weit, weshalb er einen Gegenvorschlag ausgearbeitet hat.
Dem Stadtrat geht die Initiative zu weit, weshalb er einen Gegenvorschlag ausgearbeitet hat.
Alexandra Wey, Keystone
1 / 3

«Freier Sechseläutenplatz»: Die Volksinitiative fordert, dass der Sechseläutenplatz an 300 Tagen im Jahr frei zugänglich sein soll. Gleichzeitig kommt der Gegenvorschlag des Gemeinderats vors Volk, der auf dem Sechseläutenplatz an 180 Tagen pro Kalenderjahr bewilligungspflichtige Anlässe vorsieht.

Gartenareal Dunkelhölzli: Bei dieser Vorlage entscheidet das Stimmvolk über einen Objektkredit von 10,51 Millionen Franken für die Erneuerung des Wirtschaftsgebäudes, eine Bachöffnung, einen Hochwasserschutz und archäologische Arbeiten auf dem Gartenareal.

Bürogebäude Eggbühlstrasse: Das Bürogebäude an der Eggbühlstrasse 21/23/25 in Zürich Seebach muss vor Bezug durch die Verwaltung instand gesetzt und ins vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen übertragen werden. Für den Umbau muss ein Kredit von 119,063 Millionen Franken bewilligt werden.

«Stärkt den Strassenraum»: Visualisierung der Fassade an der Kreuzung Herdern-/Bullingerstrasse. (Bild: PD)
«Stärkt den Strassenraum»: Visualisierung der Fassade an der Kreuzung Herdern-/Bullingerstrasse. (Bild: PD)

Wohnsiedlung Herdern: Auf dem städtischen Areal an der Ecke Bullinger-/Herdernstrasse soll bis 2018 eine neue Wohnsiedlung entstehen. Dazu muss die Stadt dem Volk einen Objektkredit von 28,565 Millionen Franken vorlegen.

Ausbildungszentrum Rohwiesen: Das Gebäude soll zu einem neuen Zentrum für allen Blaulichtorganisationen erweitert werden. Das Projekt sieht zudem eine neue Sporthalle für die Primarschule Auzelg vor. Hierzu muss das Stimmvolk zu einem Objektkredit von 118,84 Millionen Franken Ja sagen.

Areal Herdern: Das EWZ will seinen Stützpunkt auf dem Areal Herdern in Zürich-West ausbauen und bestehende Gebäude instand setzen. Dazu müssen die Zürcherinnen und Zürcher einem Kredit von 57,44 Millionen Franken zustimmen.

Grundstück Mühleweg: Hier ist ein Neubau für die Kriminalabteilung der Stadtpolizei vorgesehen, für den das Volk einen Kredit von 82,37 Millionen Franken gutheissen muss.

Kantonale und nationale Vorlagen:

Auf kantonaler Ebene kommt das Steuergesetz (Verrechnung von Geschäftsverlusten bei der Grundstückgewinnsteuer) sowie das Gesetz über den öffentlichen Personenverkehr vors Volk. Auf Bundesebene entscheiden die Stimmbürger am 10. Juni 2018 über die Volksinitiative «Für krisensicheres Geld: Geldschöpfung allein durch die Nationalbank!» und das Geldspielgesetz.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch