20 Millionen Franken für mehr Velos

Von 2011 bis 2020 sollen jährlich rund zwei Millionen Franken für Massnahmen zur Förderung des Veloverkehrs eingesetzt werden. So sind etwa ein kantonales Bike&Ride-Konzept für Bahnhöfe und eine bessere Beschilderung des kantonalen Velowegnetzes geplant. Auch sollen neue Velokarten ausgearbeitet werden.

Vorgesehen sind ausserdem die Errichtung von zusätzlichen Veloparkplätzen, insbesondere an Schnittstellen zum öffentlichen Verkehr sowie mehr Werbung für den Veloverkehr. Geplant ist zudem eine Art Velo-Anlaufstelle, wo die Aufgaben der verschiedenen betroffenen Stellen koordiniert werden soll.

Gegenvorschlag zur Initiative «Für mehr Veloverkehr»

Das Veloförderprogramm fahre auf der richtigen Schiene, sagte Volkswirtschaftdirektor Ernst Stocker (SVP) am Montag im Kantonsrat. «Das Programm ist eine massvolle Vorlage, um das Velofahren im Kanton Zürich zu propagieren.» Es sei wichtig, dass der Anteil des Veloverkehrs gesteigert werde. «Heute beträgt er rund sechs Prozent.»

Das Parlament sprach sich mit 114 zu 50 Stimmen für das Veloförderprogramm aus. Einzig Stockers Partei, die SVP, wehrte sich gegen den Rahmenkredit. Es gehe um 20 Millionen Wunschbedarf mit wenig volkswirtschaftlichem Nutzen, sagte etwa Werner Bosshard (SVP, Rümlang). Der Vorstoss betreffe nur eine Minderheit.

Das Veloförderprogramm wurde als Gegenvorschlag zur 2007 eingereichten Volksinitiative «Für mehr Veloverkehr» von Pro Velo ausgearbeitet. Nachdem der Kantonsrat im Sommer 2008 einen Entwurf für einen Gegenvorschlag an die Regierung überwiesen hatte, zogen die Initianten ihre Vorlage zurück.

Zu früh eigentlich, denn damit wurde auch der Entwurf des Kantonsrates für einen Gegenvorschlag hinfällig. Ausserdem wussten sie damals auch nicht, was und ob der Gegenvorschlag für verbindliche Ziele vorgesehen hätte. Die Initiative wollte den Anteil des Veloverkehrs auf mindestens 15 Prozent erhöhen.

Grosses Lob an Regierung

Dass der Regierungsrat, obwohl er nicht dazu verpflichtet war, eine solche Vorlage präsentiere, sei sehr erfreulich, sagte Marcel Burlet (SP, Regensdorf). Das Veloförderprogramm verdiene viel Lob, betonte auch Martin Geilinger (Grüne, Winterthur). «Das war ein supergelungener Start ins Amt von Regierungsrat Stocker», sagte er.

«Wir stehen gegenüber den Initianten im Wort», sagte Gabriela Winkler (FDP, Oberglatt). Das Fahrrad sei ein zunehmend wichtiger werdendes Verkehrsmittel. «Mit wenig Geld kann eine grosse Wirkung erreicht werden», zeigte sich auch Willy Germann (CVP, Winterthur) überzeugt. Im Velofahren liege ein grosses Potenzial.

SDA/ep