80 Prozent Steuerrabatt für effiziente Autos in Zürich

Die Zürcher Regierung will emissionsarme Fahrzeuge mit massiven Steuererleichterungen fördern. Das Loch in der Kasse sollen 10'000 zusätzliche Wagen pro Jahr stopfen.

Verkehrsabgaben in Zürich: Autos mit weniger als 140 Gramm Co<sub>2</sub>-Ausstoss pro Kilometer kommen günstiger davon.

Verkehrsabgaben in Zürich: Autos mit weniger als 140 Gramm Co2-Ausstoss pro Kilometer kommen günstiger davon. Bild: Keystone

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Besonders energieeffiziente und emissionsarme Fahrzeuge sollen künftig von einem befristeten Steuerrabatt profitieren können. Der Regierungsrat schlägt eine Gesetzesrevision vor, die Strassenfahrzeuge nach dem CO2-Ausstoss besteuert. Das geltende Verkehrsabgabengesetz stammt vorwiegend aus dem Jahr 1966 und entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen. Zudem wurden die Tarifansätze letztmals vor bald 40 Jahren der Teuerung angepasst.

Neu ist ein Rabattsystem vorgesehen, das auf der vom Bund definierten Energieetikette beruht. Halter von Fahrzeugen der beiden besten Kategorien sollen ab der Erstinverkehrsetzung für das laufende und die drei folgenden Kalenderjahre von einem Steuerrabatt von 80 Prozent (für die beste Kategorie) bzw. von 50 Prozent (für die zweitbeste Kategorie) profitieren.

Grenze bei 140 Gramm CO2

Für die Rabattberechtigung wurde ein zusätzliches Kriterium im Sinne einer CO2-Grenze – nämlich max. 140 g CO2 pro Kilometer – in die Gesetzesvorlage aufgenommen. So ist sichergestellt, dass nur verbrauchsarme Fahrzeuge in den Genuss eines Steuerrabattes gelangen können, wie der Regierungsrat schreibt.

Mit der Einführung eines Rabattsystems wird ein Anreiz zur Beschaffung eines energieeffizienten und emissionsarmen Fahrzeuges geschaffen, so der Regierungsrat. Die Energieetikette ist zurzeit erst für Personenwagen verfügbar. Der Bund ist bestrebt, die Energie- und später die Umweltetikette auf weitere Fahrzeugarten wie Lieferwagen, Motorräder usw. auszudehnen.

Vereinheitlichung bei den schweren Fahrzeugen

Lastwagen, schwere Sattelschlepper und Gesellschaftswagen sollen neu nach Gesamtgewicht und Abgaskategorie (Euronorm 0 bis Euronorm 5; Kategorienbildung analog der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe des Bundes LSVA) besteuert werden. Heute werden Lastwagen nach Nutzlast, schwere Sattelschlepper nach Pauschaltarif und Gesellschaftswagen (Car) nach Hubraum besteuert.

Die saubereren Fahrzeuge profitieren von günstigeren Verkehrsabgaben als weniger saubere, gleich schwere Fahrzeuge, was ebenfalls einem Bonus gleichkommt. Motorräder sollen neu nach Hubraum und Abgaskategorie (bisher nur Hubraum) besteuert werden. Bei Anhängern an Motorwagen ist eine Besteuerung nach dem Gesamtgewicht vorgesehen (bisher Nutzlast).

10'000 neue Wagen vorgesehen

Gesamthaft soll die Revisionsvorlage nicht zu höheren Verkehrsabgabenerträgen als die bisherige Regelung führen, schreibt der Regierungsrat weiter. Damit sei die Forderung nach Saldoneutralität erfüllt. Der Nettoertrag der Verkehrsabgaben, rund 286 Millionen Franken, fliesst weiterhin zweckgebunden in den Strassenfond.

Da sich der Fahrzeugbestand laufend ändert und in den letzten Jahren stetig gewachsen ist, darf davon ausgegangen werden, dass die aus dem Rabattsystem resultierenden Steuerausfälle durch den steigenden Fahrzeugbestand (von rund 10'000 Fahrzeugen pro Jahr während den letzten zehn Jahren) allmählich wieder ausgeglichen werden.

Allerdings kann die Lenkungswirkung der modifizierten Bemessungsgrundlagen nicht präzis vorausgesagt werden. Aufgrund der jüngsten Modellrechnungen anhand aktueller Fahrzeugdaten würde das Rabattsystem heute zu Steuerausfällen von ca. vier Millionen Franken pro Jahr führen, schätzt der Regierungsrat. (ep)

Erstellt: 22.04.2010, 12:14 Uhr

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