Ausnüchterung könnte billiger werden

Der Zürcher Stadtrat lässt die Tarife für die Zentralen Ausnüchterungsstellen (ZAS) bei einer Neuorganisation überprüfen. Zudem soll es im Vollzugszentrum Bachtel künftig eine «Ausschaffungshaft light» geben.

Könnte bald billiger werden: Eine Ausnüchterungszelle des ZAS.

Könnte bald billiger werden: Eine Ausnüchterungszelle des ZAS. Bild: Christoph Landolt

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Ein Wochenende in der Zentralen Ausnüchterungsstelle (ZAS) geht ins Geld. Derzeit muss man 600 bis 950 Franken berappen. Der Stadtrat hat der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) eine Überprüfung dieser Tarife zugesagt.

Die NKVF hat am Dienstag ihren Bericht über den Besuch der ZAS, des Flughafengefängnisses und verschiedener Regionalwachen im Dezember 2010 veröffentlicht. Darin hält sie fest, das ZAS mache einen sehr guten Eindruck und sei vorbildlich für grosse Zentren.

Kosten erschienen der Kommission zu hoch

Nur die verrechneten Kosten erschienen den Kommissionsmitgliedern als zu hoch. Der Stadtrat hält in seiner Antwort an die NKVF fest, es handle sich dabei um ausserordentliche Sicherheitskosten sowie die Kosten für die Stellenleitung und die privaten Sicherheitskräfte.

Er verspricht aber, eine neue Berechnung zu erstellen, wenn die Nachfolgeorganisation der ZAS projektiert werde. Der Stadtrat erklärt der NKVF ausserdem, die von dieser Nachfolgeorganisation angeregten Lockerungen im Vollzug im Flughafengefängnis liessen sich nur für Häftlinge umsetzen, bei denen keine Fluchtgefahr bestehe.

«Ausschaffungshaft light» im Vollzugszentrum Bachtel

Für diese bahne sich eine Lockerung an, indem künftig auf dem Gelände des Vollzugszentrums Bachtel Plätze mit einem offeneren Vollzug - eine Art «Ausschaffungshaft light» - entstünden. Für die übrigen Ausschaffungshäftlinge müsse das rigide Haftsystem im Flughafengefängnis beibehalten werden.

Die NKVF lobte zwar den Umgang des Personals mit den Häftlingen im Flughafengefängnis, beanstandete aber die Sicherheitsmassnahmen als «weder zweckmässig noch verhältnismässig». Sie seien für die meisten Betroffenen zu einengend. (tif/sda)

Erstellt: 21.06.2011, 12:50 Uhr

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