Kommissionsbericht

Das Massnahmenzentrum hat zu viel von einer Haftanstalt

Eine Kommission testete das Jugendgefängnis in Uitikon. Fazit: Fast alles ist gut. Nach einem Taser-Einsatz gegen einen Jugendlichen muss sich die Polizei jedoch erklären.

Konzept ist fundiert, doch das Erscheinungsbild nicht optimal: Kantine des Massnahmenzentrums Uitikon.

Konzept ist fundiert, doch das Erscheinungsbild nicht optimal: Kantine des Massnahmenzentrums Uitikon. Bild: Steffen Deuber/Keystone

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Eine fünfköpfige Delegation der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) hat Anfang Jahr das Massnahmenzentrum Uitikon (MZU) besucht. Seit gestern liegt der Bericht vor. Er stellt der Einrichtung zur Unterbringung und Behandlung junger Straftäter gute Noten aus.

Insbesondere lobt die Kommission das «fundierte und durchdachte Konzept»: die Förderung der sozialen Kompetenzen der Insassen, deren schulische und berufliche Ausbildung sowie die gemeinsame Deliktbearbeitung. Ebenso positiv äussert sich der Bericht zur Betreuung der Insassen. Diese sei aufwendig und professionell. So stünden jedem Insassen eine Bezugsperson aus den Bereichen Sozialpädagogik, Arbeitsagogik (therapeutische Begleitung bei der Arbeit) und Forensik zur Verfügung. Schliesslich lobt der Bericht das Essen im Massnahmenzentrum: «Die Delegation nahm zwei Mahlzeiten ein und konnte sich selbst von der guten Qualität des Essens vergewissern.»

Ganz zufrieden war die NKVF dennoch nicht. Ein Dorn im Auge ist ihr das Erscheinungsbild des Zentrums. Zu viel grau, zu viele Kameras. So heisst es im Bericht: «Zahlreiche Insassen beklagten sich, dass der ausgeprägte Gefängnischarakter auf sie deprimierend wirke.» Nicht optimal sei das Nichtvorhandensein eines Sichtschutzes für die Zellen-WCs. «Beim unangemeldeten Betreten der Zelle verfügt der Insasse daher über keine Privatsphäre.»

Die Kommission empfiehlt ein Nachbessern. In seiner Stellungnahme schreibt Justizdirektor Martin Graf (Grüne) hierzu: «In Notsituationen sind wir aus Sicherheitsgründen darauf angewiesen, einen vollumfänglichen Einblick in die Zelle zu haben.»

Hocken statt Bücken

Handlungsbedarf sah die Kommission bei Leibesvisitationen. Wenig zielführend sei «das Bücken des Körpers nach vorne, um die Anuszone visuell zu kontrollieren». Inzwischen wurde das angepasst: Insassen müssen nun in die Hocke, was gemäss Graf «subjektiv als weniger belastend empfunden wird». Neu werden Kameras bei Leibesvisitationen nicht nur ausgeschaltet, sondern auch abgedeckt. An der Praxis, dass sich ein Insasse zur Kontrolle komplett ausziehen muss, hält man in Uitikon hingegen fest. Die Kommission hatte empfohlen, das Entledigen der Kleider in zwei Phasen zu absolvierten: zuerst oben, dann unten. «Zu manipulationsanfällig», schrieb der Regierungsrat.

Gefoltert, das hält NKVF-Geschäftsführerin Sarah Imhof auf Anfrage ausdrücklich fest, werde in der Schweiz nicht. «Wir würden den Namen der Kommission ändern, wenn wir könnten.» Doch es handle sich hierbei um eine internationale Vorgabe. Im Bericht steht: «Der Delegation wurden weder Behauptungen noch Informationen betreffend Misshandlungen der Insassen durch das Personal zugetragen.» Einzig zu einem Taser-Einsatz durch die Kantonspolizei gegen einen renitenten und betrunkenen Insassen im März 2012 erwartet sie einen Bericht. Gegenüber dem TA konnte die Kapo gestern Abend zu diesem Vorfall keine Stellung nehmen.

Im MZU gibt es derzeit 40 Plätze für Straftäter von 17 bis 25 Jahren, 14 in einer geschlossenen Abteilung. Die Kosten pro Tag und Platz betragen zwischen 300 und 500 Franken.

(Tagesanzeiger.ch/Newsnet)

Erstellt: 04.09.2013, 10:13 Uhr

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