Analyse

Der «Reinheitsterror» muss Grenzen haben

Ist ein vorbestrafter Polizist als Kommandant des drittgrössten Polizeikorps der Schweiz tragbar? Ja, warum nicht? Es könnte sich sogar als Vorteil erweisen.

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«Die Bereitschaft der Medien, Politiker wegen kleinster Fehler zu verurteilen, ist enorm gewachsen. […] Die Öffentlichkeit ist unerbittlich geworden. Jede läppische Verfehlung eines Politikers wird […] mit einem eigenartigen Eifer verfolgt und gebrandmarkt. […] Die Art, wie die Medien heute in der Politik eine Fleckenlosigkeit einfordern, hat es noch nie gegeben.» Diese Sätze stammen von Martin Vollenwyder (FDP), der nach 40 Jahren in der Politik in diesem Monat als Stadtrat und Finanzchef der Stadt Zürich abtritt. Vollenwyder spricht von einer selbstgerechten, «moralisch aufgebauschten Stimmung» und bringt die Ansprüche von Medien und Öffentlichkeit an das Tun von Politikern auf den Kurzbegriff: «Reinheitsterror.»

Vollenwyders Analyse, der man aus einer unbefangenen Warte tendenziell zustimmen muss, ist nur in einem Punkt unvollständig: Der «Reinheitsterror» erfasst längst nicht nur die politischen Akteure. Er zeigt sich auch in einer gesellschaftlichen Nulltoleranzhaltung, die mittlerweile fast jeden Lebensbereich zu erfassen scheint. Davon betroffen sind insbesondere alle Personen, die in öffentlichen und in besonderem Masse in von der Gesellschaft als sensibel wahrgenommenen Bereichen in exponierter Stellung tätig sind. Jüngstes Beispiel: Daniel Blumer, ab 1. Juni neuer Kommandant der Stadtpolizei Zürich.

Der «falsche Mann»?

Blumer ist vor 24 Jahren auf der Autobahn mit 150 statt der erlaubten 120 Stundenkilometer geblitzt worden. Das kostete ihn den Führerschein für einen Monat. Vor zwei Jahren wurde er erneut auf der Autobahn geblitzt. Dieses Mal war er durch einen Baustellenbereich mit 80 statt 60 Stundenkilometern gefahren. Und schliesslich erwischte es ihn Ende Februar dieses Jahres – er war als Kommandant bereits gewählt: Schon wieder auf der Autobahn hatte er, die Höchstgeschwindigkeit einhaltend, einen auf der linken Fahrspur fahrenden Lieferwagen rechts auf der mittleren Fahrspur überholt. Dafür kassierte er eine bedingte Geldstrafe von 40 Tagessätzen und eine Busse von 3500 Franken. Der noch ausstehende Führerausweisentzug könnte drei Monate betragen.

Dass der politische Vorgesetzte, Stadtrat Daniel Leupi (Grüne), die Vorkommnisse zwar «missbilligt», dem 56-Jährigen trotzdem sein Vertrauen ausspricht, stösst nicht überall auf Verständnis. In Kommentaren ist von einer «happigen Hypothek» die Rede. Es sei «schwer nachvollziehbar, dass sich Blumer nicht selber zurückzieht». In Leserbriefspalten heisst es, Blumer sei «der falsche Mann», um die Stadtpolizei zu führen. Mit ihm als Chef werde «das Ansehen der ganzen Polizei beschädigt». Damit sinke «das Vertrauen in die Behörden gewaltig».

Korps unter Generalverdacht

Die Gefahr eines Reputationsverlustes ist nicht leichtfertig von der Hand zu weisen. Dies gilt in besonderem Masse für die Polizei, die als Inhaberin des staatlichen Gewaltmonopols stets unter besonderer Beobachtung steht. Trotzdem geht das Argument fehl: Wegen Blumer einen Vertrauensverlust für die ganze Polizeitruppe anzunehmen, bedeutet im Klartext, die ganze Truppe unter einen Generalverdacht zu stellen. Man wird aber wohl nicht allen Ernstes behaupten wollen, dass sich ein Strassenpolizist in seiner täglichen Arbeit weniger an Recht und Gesetz hält, nur weil er einen vorbestraften Vorgesetzten hat.

Ob Daniel Blumer für die Führung der Stadtpolizei der richtige oder falsche Mann ist, wird sich unter anderem daran zeigen, inwiefern Leupis Vorschusslorbeeren gerechtfertigt waren, konkret: ob Blumers Führungserfahrung tatsächlich so «ausgewiesen» und seine Fachkenntnisse tatsächlich so «umfassend» sind, dass er der geeignetste Kandidat war.

Kaum Chance unter Hotzenköcherle und Maurer

Gerade wegen seiner Vergangenheit wird sich Blumer aber auch in anderer, bisher unerwähnter Hinsicht messen lassen müssen: Ist er auch charakterlich die richtige Wahl? Sind die Delikte ein Zeichen mangelnder Aufmerksamkeit und Ungeduld oder von Überheblichkeit und Ignoranz? Unabhängig von der Antwort darf man die Behauptung wagen: Hätten Noch-Kommandant Philipp Hotzenköcherle und Alt-Polizeivorsteherin Esther Maurer (SP) die Personalie entscheiden müssen, hätte Daniel Blumer sein Amt am 1. Juni wohl kaum antreten dürfen.

Hotzenköcherle und Maurer hatten an das berufliche und private Verhalten der «Fusspolizisten» sehr hohe moralische Ansprüche gestellt. Das interne Administrativverfahren bei Verfehlungen war teilweise ungleich härter als die nachfolgende strafrechtliche Beurteilung des Fehltrittes. Polizisten wurden entlassen, oder es wurde ihnen die Kündigung nahegelegt für Fehler, die sich als Bagatellen herausstellten. Die strafrechtliche Sanktion lag dabei teilweise deutlich tiefer als die aktuelle Geldstrafe des neuen Kommandanten. Es ist deshalb kein Wunder, dass die Berufung Blumers im Korps mit einem gewissen Schmunzeln aufgenommen wurde. Es sei eigentlich noch schön, dass einer komme, der nicht perfekt sei, hört man.

Blumer hat sein Verhalten öffentlich «zutiefst bedauert». Er sei seiner «Vorbildfunktion als Polizeikommandant nicht gerecht» geworden. Wie immer er seine Vorbildfunktion auch interpretiert – er wird in Zukunft nicht mit zweierlei Mass messen dürfen. Seine Vergangenheit verpflichtet ihn, die Moralkeule ins Museum zu stellen und im Einzelfall mit Augenmass zu entscheiden. Auch seine Untergebenen verdienen im Rahmen der Verhältnismässigkeit die berühmte «zweite Chance».

Fehlerkultur etablieren

Das muss überhaupt nicht zum Schaden des Polizeikorps sein. Im Gegenteil: Gelingt es nämlich, innerhalb des Korps eine angstfreie Fehlerkultur zu etablieren, wird sich dies positiv auf die Qualität polizeilicher Arbeit auswirken. Ansehen und Image des Korps in der Öffentlichkeit würden steigen – nicht trotz, sondern wegen Daniel Blumer.

Erstellt: 11.05.2013, 09:17 Uhr

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