Die Grenze der Offenheit

Im Fall Mörgeli schränkt das Amtsgeheimnis die Öffentlichkeit ein.

Das Medizinhistorische Museum der Universität Zürich. Foto: Walter Bieri (Keystone)

Das Medizinhistorische Museum der Universität Zürich. Foto: Walter Bieri (Keystone)

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In der Affäre um das Medizinhistorische Institut der Universität Zürich muss sich Titularprofessorin Iris Ritzmann heute Freitag wegen Amts­geheimnisverletzung vor Gericht verantworten. Sie soll – mutmasslich im Spätsommer 2012 – einem Journalisten des «Tages-Anzeigers» den noch unter Verschluss gehaltenen Bericht über die Objektsammlung des Medizinhistorischen Museums sowie den nicht freigegebenen Akademischen Bericht 2011 zugänglich gemacht haben. In beiden Berichten kommt der damalige Kurator des Museums, SVP-Nationalrat Christoph Mörgeli, nicht gut weg.

Gibt es überhaupt noch ein Amts­geheimnis, wenn in vielen kantonalen Verwaltungen das Öffentlichkeitsprinzip gilt? Wo das Öffentlichkeitsprinzip endet, regeln kantonale Gesetze. Allgemein gilt: Die Offenheit hat dort ihre Grenze, wo öffentliche oder private Interessen überwiegen.

Grundsätzlich zur Verschwiegenheit verpflichtet

Im Kanton Zürich gelten für das Universitätspersonal grundsätzlich die für das Staatspersonal anwendbaren Bestimmungen. Diese besagen, dass die Angestellten zur Verschwiegenheit verpflichtet sind, «soweit an der Geheimhaltung ein überwiegendes öffentliches oder privates Interesse besteht».

Das öffentliche Interesse an einer Geheimhaltung ist laut dem Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG) unter anderem dann gegeben, wenn die Bekanntgabe einer Information den «Meinungsbildungsprozess des öffentlichen Organs beeinträchtigt», die «zielkonforme Durchführung konkreter behördlicher Massnahmen beeinträchtigt» oder wenn «die Wirkung von Untersuchungs-, Sicherheits- oder Aufsichtsmassnahmen gefährdet» wird.

Das private Interesse ist insbesondere dann tangiert, wenn durch die Bekanntgabe der Information die Privatsphäre Dritter beeinträchtigt wird. Im konkreten Fall kann Christoph Mörgeli ein privates Interesse an der Geheimhaltung geltend machen, weil die zugänglich gemachten Berichte laut der Anklageschrift mehrere Passagen enthalten, die «zumindest implizit als Kritik an der (angeblich) mangelhaften Arbeitsweise bzw. Untätigkeit von Christoph Mörgeli aufgefasst werden mussten und ein fachliches Ungenügen implizierten».

Erstellt: 27.11.2014, 19:37 Uhr

Iris Ritzmann

Die Titularprofessorin steht am Freitag wegen Amtsgeheimnisverletzung vor Gericht. Foto: Keystone

Christoph Mörgeli

Der ehemalige Museums-Kurator kann ein privates Interesse an der Geheimhaltung geltend machen. Foto: Keystone

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