Fehraltorf muss Begriff «Wohltätigkeit» enger auslegen

Die Gemeinde hat Hunderttausende Franken aus einem Nachlass verwendet, um Sportplätze zu sanieren und die Highland Games zu unterstützen. Damit ist jetzt Schluss.

Nicht unterstützungswürdig: Zu den Highland Games in Fehraltorf beim Flugplatz Speck treffen sich alljährlich Freunde des Mittelalters, der Kelten und Schotten.

Nicht unterstützungswürdig: Zu den Highland Games in Fehraltorf beim Flugplatz Speck treffen sich alljährlich Freunde des Mittelalters, der Kelten und Schotten. Bild: Christoph Kaminski

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Fehraltorf darf ein Legat, das nach dem Willen des Verstorbenen für wohltätige Zwecke bestimmt ist, nicht für Highland Games oder die Beleuchtung eines Fussballplatzes einsetzen. Nach dem Bezirksrat Pfäffikon hat nun auch der Zürcher Regierungsrat die Gemeinde zurückgepfiffen.

Der Regierungsrat plädiere für eine enge Interpretation des Begriffs «Wohltätigkeit», heisst es in einer Mitteilung der Gemeinde vom Montag. Künftig könnten somit die Mittel aus dem Nachlass nicht mehr für «unterstützungswürdige Projekte kultureller oder sportlicher Art» eingesetzt werden.

Der Gemeinderat bedauert diesen Entscheid. Man sei nach wie vor der Meinung, dass auch ausgewählte kulturelle Anlässe und sportliche Tätigkeiten, insbesondere von Vereinen, wohltätig beziehungsweise gemeinnützig sein können und unterstützungswürdig seien.

Nach dem Entscheid des Regierungsrats werde sich der Gemeinderat jedoch selbstverständlich an die «Interpretation des mutmasslichen Willens des Erblassers halten», teilt er mit. Mit einem Reglement sollen nun die Rahmenbedingungen für die Auszahlung von Unterstützungsleistungen für wohltätige Zwecke geregelt werden.

Tennisplätze saniert und Fussballplatz beleuchtet

Fehraltorf hatte 2004 aus einem Legat 700'000 Franken einer Sonderrechnung zugewiesen, die als «Stiftung für soziale, kulturelle und gemeinnützige Zwecke» bezeichnet wurde. Daraus wurden verschiedene sportliche Projekte und Sportler, aber auch die Sanierung der Tennisplätze oder eine Platzbeleuchtung für den Fussballclub unterstützt.

Gegen diese Praxis hatten drei Stimmbürger eine Aufsichtsbeschwerde eingereicht und recht bekommen. Der Bezirksrat kam zum Schluss, mit ihrer Zweckauslegung habe die Gemeinde ihr Ermessen deutlich überschritten und dem Willen des Erblassers zu wenig Rechnung getragen. Das Legat dürfe nicht für kulturelle und sportliche Zwecke verwendet werden. (sda/lop)

Erstellt: 10.08.2015, 15:28 Uhr

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