Kanton Zürich ist Schweizermeister der Schatzmeister

Zürich hat seinen Finanzhaushalt 2007 unter allen Kantonen am besten bewirtschaftet; dies zeigt eine neue Studie. Die Regierung sieht sich in ihrer «umsichtigen Finanzpolitik» bestätigt.

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Erfreuliche Nachricht für Finanzdirektorin Ursula Gut (FDP): In einem Vergleich der Kantons- und Gemeindefinanzen belegt der Kanton Zürich 2007 den ersten Platz – und verteidigt damit seinen Titel aus dem Jahr 2006 als bester Schatzmeister unter den Kantonen. Die Wirtschaftszeitschrift «Bilanz» analysierte zusammen mit dem Lausanner Hochschulinstitut für öffentliche Verwaltung (Idheap), wie es um die finanzielle Verfassung und Qualität der Finanzbewirtschaftung der Gemeinwesen bestellt ist. Grundlage dieser Analyse waren acht Indikatoren, so etwa die Investitionsfreudigkeit, der Selbstfinanzierungsgrad, die Genauigkeit der Steuerprognose und die Frage, inwieweit die Erträge die Ausgaben in der Rechnung decken.

Eine Musterschüler-Note von 5,75

Nicht nur Zürich erhält mit der Note 5,75 ein gutes Zeugnis; auch die meisten anderen Kantone haben ein «ausserordentlich gutes Rechnungsjahr» hinter sich, wie Nils Soguel vom Idheap gestern vor den Medien sagte. In den Bilanzen der Kantone und Städte spiegle sich die «exzellente Wirtschaftslage» wieder. Einzig die vier Kantone Jura, Tessin, Obwalden und Appenzell Innerrhoden konnten ihren Haushalt nicht ausgeglichen gestalten. Die fetten Jahre nutzte der Kanton Zürich, um Schulden abzubauen und die Ausgaben zu reduzieren – was ihm die sehr guten Noten eintrug.

Stadt Zürich ist bloss Rang 6

August Danz von der kantonalen Finanzverwaltung zeigte sich über den Spitzenplatz Zürichs erfreut. Dies sei eine Anerkennung für die Anstrengungen des Regierungsrats, eine «umsichtige Finanzpolitik» zu betreiben, sagte er im Namen von Regierungsrätin Gut, die in den Ferien weilt. «Es gibt aber keinen Grund, sich auf den Lorbeeren auszuruhen.» Die Finanzmarktkrise und die sich abschwächende Konjunktur machten weitere Anstrengungen nötig, um den Finanzhaushalt nicht ins Trudeln geraten zu lassen. Wie bereits Gut bei ihrem Ausblick auf die drohenden Defizite in der Staatskasse liess Danz offen, wie der Kanton diese Herausforderung konkret anpacken will – ob etwa mit Sparpaketen oder Steuererhöhungen.

Bei den Städten schwingt Bellinzona oben aus. Zürich schaffte es lediglich auf Rang sechs (Note 5,45). Die Stadt Zürich, so folgerte Idheap-Fachmann Soguel, könne vom Kanton noch einiges dazulernen. Unbeantwortet blieb die Frage, inwieweit die unterschiedliche politische Ausrichtung von Stadt (rot- grün) und Kanton (bürgerlich) die Performance beeinflusst. Hieraus Rückschlüsse zu ziehen, sei schwierig, sagte Danz von der Finanzverwaltung und wies darauf hin, die Kennzahlen der Finanzhaushalte seien nur bedingt miteinander vergleichbar. Die Rechnungslegung etwa erfolge je nach Stadt und Kanton unterschiedlich.

Bürgerlicher Kanton und rot-grüne Stadt sind nur bedingt vergleichbar. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 09.10.2008, 22:56 Uhr

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