Köppel und die alte Garde sorgen in der SVP für böses Blut

Die Listengestaltungskommission der Zürcher SVP traf sich zur Besprechung der Nationalratsliste. Die Kandidatur von Neo-Parteimitglied Roger Köppel macht ihre Arbeit nicht leichter.

Bei den Nationalratswahlen sind in der SVP Quereinsteiger Roger Köppel und die Sesselkleber für die neue Generation eine harte Konkurrenz. (Karikatur: Felix Schaad, Tages-Anzeiger)

Bei den Nationalratswahlen sind in der SVP Quereinsteiger Roger Köppel und die Sesselkleber für die neue Generation eine harte Konkurrenz. (Karikatur: Felix Schaad, Tages-Anzeiger)

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Hans Rutschmann, Architekt aus Rafz und von 2003 bis 2011 Nationalrat der SVP, hat einen schwierigen Job. Er leitet die sogenannte Listengestaltungskommission der Zürcher SVP. Gestern Mittag traf sich das Gremium zu seiner zweiten Sitzung, wobei – so Rutschmann – alles, was besprochen wurde, geheim sei. Aufgabe der Kommission ist es, eine Nationalratsliste zusammenzustellen, bestehend aus erneut antretenden Bisherigen und neu Kandidierenden. Die geht dann in den Parteivorstand und wird am 28. Mai von den Delegierten abgesegnet.

Rutschmann und seine Kommission haben eine anspruchsvolle Aufgabe, weil sie vor einer komplexen Situation stehen. Da ist erstens Roger Köppel. Die Ankündigung des «Weltwoche»-Verlegers und -Chefredaktors, auf der Liste der Zürcher SVP für den Nationalrat anzutreten, war der Polit-Coup schlechthin. Anzunehmen ist, dass Köppel – seit gerade mal zehn Tagen Mitglied der SVP – ein Spitzenplatz auf der Liste zuge­sichert wurde.

Zweitens sind da die elf bisherigen Nationalräte, darunter die Langzeitparlamentarier Toni Bortoluzzi und Max Binder, beide seit 24 Jahren in Bern, sowie Hans Fehr, seit 20 Jahren in Bern. Binder teilt an der Delegiertenversammlung des Zürcher Bauernverbands vom 8. April mit, ob er noch einmal antreten will. Bortoluzzi wird seinen Entscheid Mitte April über den «Anzeiger aus dem Bezirk Affoltern» bekannt geben. Die Zeitung hat bereits einmal vermeldet, Bortoluzzi kandidiere erneut. Dieser sagt jedoch, damals seien «Halbwahrheiten» verbreitet worden. Alle anderen Bisherigen, darunter auch Hans Fehr, möchten im Nationalrat bleiben.

Schliesslich – drittens – sind da alle weiteren Zürcher SVP-Politiker, die ihre Karriere mit einem Sitz im Nationalrat krönen möchten. 2011 landete die langjährige Kantonsrätin Barbara Steinemann auf Platz 15, ihre Kollegen Hans Frei und Claudio Zanetti kamen auf die Plätze 18 und 19, Bruno Walliser und Martin Arnold auf die Ränge 22 und 23.

Konkurrenz für den Nachwuchs

Noch ist offen, wer im Herbst auf welchem Listenplatz stehen wird. Und doch gibt es bereits böses Blut: Die vielen Bisherigen und der prominente Quereinsteiger sind eine harte Konkurrenz für die nachstossende Generation – zumal ein weiterer Newcomer einen Spitzenplatz und wohl auch einen Sitz im Nationalrat bekommen wird: Ständeratskandidat und Kantonsrat Hans-Ulrich Vogt.

Die Folge ist, dass in der Partei zwar viele Kandidat Köppel als Zugpferd ­loben, das neue Wähler mobilisiere und im Idealfall dazu beitrage, dass die SVP ihre Nationalratsdeputation ausbauen könne. Auch widerspricht kaum jemand Parteipräsident Alfred Heer, der sagt: «Wir wollen Konkurrenz auf der Liste. Wir brauchen keine Sofa-Liste». Und doch: Nicht wenige sind verärgert – wenn auch diskret und «off the record».

Die Früchte ernten

«Alle vier Jahre fällt ein neuer Meister vom Himmel», resümiert einer: Vor vier Jahren seien es Christoph Blocher selbst und die junge Anita Borer gewesen, die an allen anderen vorbei an die Spitze der Nationalratsliste gehievt worden seien. Nun – so eine andere Stimme – «kommt Köppel und springt auf den ­Erfolgszug auf, den andere in Fahrt gebracht haben». Ein dritter sagt, er verstehe alle, die jahrelang Knochenarbeit geleistet hätten und nun frustriert seien, dass jemand von aussen die Früchte ernte. Umso mehr – so ein weiterer Parteirepräsentant – da keineswegs sicher sei, dass Nationalrat Köppel dann Zeit und Lust habe, sich mit Kraft in die Parlaments- und Parteiarbeit zu stürzen.

Als Einziger zeigt sich Noch-Nationalrat Max Binder mit Name dezent kritisch: «Ich kann nachvollziehen, dass manche in der Partei im Moment etwas irritiert sind.» Gewiss bringe Köppel der Partei Stimmen. Doch gleichzeitig bedeute der Auftritt von Quereinsteigern, dass viele sich fragen, ob der «klassische Weg in der Demokratie» noch der richtige sei. Der Weg, so Binder, den er selbst genommen habe, war: kommunaler Stimmenzähler, Gemeinderat, Kantonsrat, dann schliesslich Nationalrat – und ­nebenher stets viel Parteiarbeit.

Binders Diagnose fände wohl im SVP-Nachwuchs einige Zustimmung – nichtsdestotrotz ist dort die Skepsis gegenüber der Köppel-Kandidatur nur ein Teil der Realität. Mindestens so gross ist der Unmut gegen Bortoluzzi, Binder und Fehr sowie gegen den Otelfinger Bauern Ernst Schibli, deren Rücktritte unisono als längst fällig beurteilt werden. Für über 65-jährige Kandidaten – also für Fehr sowie (falls sie nochmals antreten) für Bortoluzzi und Binder – gilt in der Zürcher SVP die Regel, dass sie eine Zweidrittelmehrheit des Vorstands hinter sich scharen müssen. Ob sie diese in geheimer Abstimmung ermittelte Mehrheit schaffen, gilt in der Partei als ungewiss. Eine Rolle spielt insbesondere, ob und wie klar sich Blocher für seine Weggefährten ausspricht. Schwer haben werde es insbesondere Hans Fehr, glauben Partei-Insider. Die Affäre um eine als Putzfrau beschäftigte Asylsuchende habe ihm ­geschadet. Fehr ist optimistischer: «Ich trete an und nehme das Risiko in Kauf. Ich denke, ich habe eine Chance.»

Erstellt: 06.03.2015, 23:27 Uhr

Er sorgt für Unruhe in der Volkspartei: Roger Köppel, hier bei einem Vortrag in St. Gallen (Februar 2014). Foto: Stephan Bösch (Ex-Press)

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