«Man fühlt sich nicht mächtig»

Was zum Teufel tut ein Zürcher Regierungsrat? Markus Notter weiss es. Er sass 15 Jahre in der Regierung.

«Der Terminkalender fühlt sich ziemlich fremdgesteuert an»: Markus Notter in seinem Büro an der Lavaterstrasse. Foto: Sabina Bobst

«Der Terminkalender fühlt sich ziemlich fremdgesteuert an»: Markus Notter in seinem Büro an der Lavaterstrasse. Foto: Sabina Bobst

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Das Volk wählt einen zum Regierungsrat. Danach machen die Ratskollegen Duzis, man bekommt einen Blumenstrauss. Und dann?
Man kommt in eine Organisation, die von sich aus läuft. Nur der Mensch ganz oben wird ausgewechselt. Der Apparat tut so, als ob der Neue schon hundert Jahre da wäre. Alles geht weiter wie davor. Vielleicht muss man am ersten Tag eine komplexe Sitzung leiten zu einem Thema, das man kaum versteht.

Kein Einführungskurs?
Der Staatschreiber erklärt kurz die allerwichtigsten Dinge. Man erhält auch eine Broschüre zur Sicherheit, in der steht, dass man jeden Tag einen anderen Weg zur Arbeit nehmen soll. Was man natürlich nie macht. Dann gehts los.

Was tut man in der ersten Sitzung – ausser Angst haben?
Am Anfang schwimmt man. Ich musste viele Dokumente unterschreiben, ohne grosse Ahnung zu haben. Die ersten Monate ist man ständig am Fragen stellen.

Wie lange braucht es, um den Laden zu durschauen?
Nach einem halben Jahr kennt man die Leute. Ab zwei Jahren kommt die Routine, dann ist man drin.

Gibt es Beamte, die neue Chefs sabotieren?
Die Verwaltung handelt in der Regel loyal. Ich habe nur sehr selten erlebt, dass Beamte ihre Ansichten gegen den Chef durchzusetzen versuchen.

Und die Kollegen?
Als ich anfing, haben die bürgerlichen Kollegen ein wenig markiert. Also an meinen Dokumenten herumgenörgelt. Inhaltlich ging es um Formulierungen, also um nichts. Sie wollten damit zeigen: Wir sind die Mehrheit. Wie reagiert man da? Kämpft man oder nicht? Ich hab zu jeder Änderung gesagt: «Grossartig. So ist es viel besser.» Danach hörten sie schnell damit auf.

Wie startet man am besten? Unvoreingenommen? Oder mit einer harten politischen Agenda?
Beides ist falsch: Es braucht eine eigene Haltung, aber auch den Willen zuzuhören, sich überzeugen zu lassen. Sachfragen können einen verändern. Es ist eine Illusion, dass jede Partei auf jede Frage eine richtige Antwort hat. Daher geschieht es oft, dass man im konkreten Fall zu Antworten kommt, die man sich vorher nicht einmal überlegt hat.

Denken Regierungsräte selber? Oder lassen sie von Beamten denken?
In jedem Departement gibt es Vorgaben, denen keiner ausweichen kann, egal in welcher Partei er sitzt. Die Aufgaben der Direktionen prägen das Denken, aber das ist keine Manipulation durch böse Beamte. Differenzen zwischen den Direktionen sind bei vielen Entscheiden ausschlaggebender als die Parteifarbe.

Kennedy rühmte sich, mittelmässig zu sein, aber die klügsten Köpfe des Landes als Berater zu haben. Wie findet man gute Nebengehirne?
Das ist eine der wichtigsten und schwierigsten Aufgaben. Oft merkt man erst in der persönlichen Zusammenarbeit, ob die Mitarbeiter taugen.

Welche mochten Sie am besten?
Leute, die mitdachten und widersprachen, aber akzeptierten, dass ich die grosse Linie vorgab. Schlimm ist, wenn einem Mitarbeiter nach dem Mund reden. Es gab solche, die wegen mir in die SP eintraten. Das hatte ich nicht gern. Politik ist ein Handwerk. Fachkenntnis zählt mehr als politische Vorlieben.

Was machen Regierungsräte den ganzen Tag?
Man ist unglaublich eingebunden. Beim Antritt übernimmt man einen Terminkalender, der auf ein Jahr hinaus ausgebucht ist. Das fühlt sich ziemlich fremdgesteurt an.

Fremdgesteuert durch wen?
Es gibt extrem viele Termine: Die Regierungssitzung am Mittwoch. Die Vorbereitung darauf mit ein paar Kilo Akten. Komissionssitzungen, Personalentscheide, persönliche Anfragen. Es ist wie Simultanschach. Man hat unzählige Bretter, an denen man vorbeikommt und alle zwei Wochen seinen Zug macht. Ohne einen guten «Drachen» im Vorzimmer überlebt man das nicht.

Zeit zum Nachdenken, bleibt die?
Man muss sie sich bewusst nehmen. Ich habe mir jedes Wochenende einen Tag von allen Terminen freigehalten, um zum Lesen zu kommen. Viele Regierungsräte vernachlässigen deshalb persönliche Freundschaften. Nach dem Rücktrit merkt man, dass sich die Dis­tanz vergrössert hat.

Was wäre der Schaden, wenn man gar nichts täte? Wenn ein Regierungsrat vier Jahre im Bett läge?
Erst einmal kein grosser. Bis auf die wenigen Situationen, in denen man wirklich etwas entscheiden muss.

Also der perfekte Job für Faulsäcke.
Vielleicht. Ich habe niemanden im Amt erlebt, der nicht sehr viel arbeitete. Tendenziell ist man zu fleissig. Es wäre gut, weniger zu tun. Um dafür die wichtigen Weichenstellungen durchzudenken.

Wie trinkfest muss man sein?
Man besucht ständig Apéros und Anlässe. Da rät es sich, im Umgang mit Alkohol sattelfest zu sein.

Wie übersteht man es, überall zu allen freundlich zu sein?
Oft bedauern einen die Leute und sagen: «Sie müssen an so viele Anlässe gehen. Das ist sicher schlimm.» Und man denkt: «Dieser Anlass hier ist jetzt gerade der Schlimmste.» Aber das gehört zum Job, man muss sich für die Menschen und ihre Anliegen interessieren.

Das Kernstück der Arbeit ist die Regierungssitzung am Mittwoch, die einen halben oder einen ganzen Tag dauert. Sie waren als Linker in der Minderheit. Wie schafft man es, sich durchzusetzen?
Es ist klug, wenn man nicht zeigt, wenn einem ein Geschäft wichtig ist. Understatement hilft. Und es braucht gute Argumente. Ich versuchte immer, vernünftige Vorlagen zu bringen.

Wirft man Ideen direkt in die Sitzung? Oder überzeugt man die anderen besser am Kaffeeautomat?
Es lohnt sich, viel Zeit zu haben, etwas lange einzufädeln. Rasche Entscheide gibt es selten. Und es ist immer gut, möglichst vielen anderen das Gefühl zu geben, der Vater deiner Idee zu sein.

Wie verlaufen die Fronten an den Sitzungen? Nach politischer Ausrichtung, nach Sympathie, Intelligenz, Departement?
Das alles kann mitbestimmen. Es hängt vom Thema ab. Die Gruppendynamik spielt oft eine wichtige Rolle. Auch die einzelnen Charaktere, ob jemand ängstlich ist oder nicht. Schon ein einziges neues Mitglied im Gremium ändert viel. Die Faustregel ist: Wenn eine Regierung gut funktioniert, gewinnt nicht immer die Mehrheit.

Ist man nett zueinander?
Grundsätzlich schon. Man darf aber den Konflikt suchen. Dabei sollte man aufpassen, dass man sich nicht isoliert. Um sich in einer Gruppe durchzusetzen, gibt es verschiedene Wege. Manchmal muss man laut werden, manchmal schweigen oder einen Gefallen machen.

Wenn ein Kollege schlechte Presse hat – wie verhält man sich?
Vordergründig tröstet man sich, gibt sich mitfühlend, beklagt sich über die Journalisten. Aber nicht wenige denken für sich: «Zum Glück trifft es nicht mich.» Aber gemeinsam zu schimpfen, verbindet. Am meisten schimpfen Regierungsräte über die Presse oder den Kantonsrat. Das sind zwei wesentliche Institutionen für den Kitt jeder Regierung.

Wer steht einem näher: Regierungs- oder Parteikollegen?
Viele haben Mühe mit der eigenen Partei. Sie stellt hohe Erwartungen, die man nicht erfüllen kann. Deshalb neigt die Regierung dazu, als geschlossene Gruppe zu agieren. Es gibt auch Reisen und Essen, die Verbundenheit schaffen.

Trotzdem bleiben die Mitglieder politische Gegner. Stellen sich Regierungsräte Fallen?
Eine beliebte Methode ist, den anderen nicht auf Ärger hinzuweisen. Man sieht: Der läuft voll drein. Trotzdem sagt man nichts. Jemanden aktiv zu sabotieren, ist schwieriger. Es kommt sehr selten vor.

Als Hauptaufgabe für den neuen wie den alten Regierungsrat gilt: Sparen. Wie geht man damit um?
Die Sparerei ist den bürgerlichen Kantonsräten in Fleisch und Blut übergegangen. Viele haben die Vorstellung, der Regierungsrat habe einen Ofen, um Geld zu verbrennen. Nur: Diesen Ofen gibt es nicht. Fast alles Geld wird für Dinge eingesetzt, die kein Mist sind. Das macht Sparen so schwierig.

Kontert man solche Forderungen am besten mit einem absurden Vorschlag? 2003 bot die Regierung folgendes an: Keine S-Bahn mehr ab 20 Uhr, das Opernhaus, Kindergärten und Gefängnisse schliessen.
Es ging darum, dem Kantonsrat vorzuführen: Wer substanziell sparen will, der muss substanziell Leistungen abbauen. Dazu sind auch die Bürgerlichen nicht bereit. Einfach Einsparungen zu fordern, ohne konkrete Massnahmen zu nennen, ist eine unehrliche Diskussion. Das haben wir gezeigt.

Wie professionell sind Regierungsräte? Manche Wahlplakate lassen an ihren Fähigkeiten zweifeln.
Es gibt eine einzige Voraussetzung, um in den Regierungsrat zu kommen: Man muss gewählt werden. Ich hab aber viele erlebt, die im Amt gewachsen sind.

Wer schrumpft, wer wächst?
Die ganz Ängstlichen lassen sich zerdrücken, bekommen ein Magenleiden oder so. Die ganz Arroganten fallen, weil sie nicht begreifen, auf wen sie alles angewiesen sind. Es wächst, wer Zuversicht ins Amt mitbringt, ohne überheblich zu sein.

Fühlt man sich mächtig?
Eigentlich nicht. Die Prozesse laufen sehr langsam. Von der Idee bis zur Volksabstimmung dauert es Jahre. Mit jedem zweiten Anliegen scheitert man. Das ist nicht so glanzvoll, schmälert die Attraktivität des Amts. Und irgendwann kennst du die Mühle. Im Kantonsrat gibt es aber ständig Neue, die glauben, sie wüssten alles. Nach 15 Jahren dachte ich, jetzt ist Zeit für etwas anderes.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 22.05.2015, 19:12 Uhr

Markus Notter

Mit 50 hatte er genug

Markus Notter ist SP-Politiker und Jurist. Im Januar 1996 wurde er als Nachfolger von Moritz Leuenberger in den Regierungsrat gewählt, damals 35 Jahre alt. Als Justizdirektor veranlasste er verschiedene Reformen. 2011 trat er zurück, als jüngster Zürcher Regierungsrat der Geschichte. Seither hat er verschiedene Mandate angenommen, etwa als Verwaltungsrat der Suva. Notter ist verheiratet und lebt in Dietikon. (TA)

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