«Neger»-Kreuzworträtsel war legal

Die SD machte mit einem Kreuzworträstel Werbung, das das Wort «Neger» als Lösungswort enthielt. Das sei zwar geschmacklos und fremdenfeindlich, aber nicht strafbar, sagt jetzt die Staatsanwaltschaft.

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Ein im Zürcher Wahlkampf verteiltes Flugblatt der Schweizer Demokraten (SD) mit einem Kreuzworträtsel ist von der Zürcher Justiz unter die Lupe genommen worden: Es verstösst nicht gegen die Antirassismus-Strafnorm, befand die Oberstaatsanwaltschaft.

Menschenwürde nicht in grober Weise herabgesetzt

Deren Sprecherin Corinne Bouvard bestätigte am Mittwoch eine Meldung der Zeitung «20 Minuten». Nicht alles, was geschmacklos und fremdenfeindlich sei, sei auch strafbar, sagte Bouvard. Strafbar sei, wenn die Menschenwürde in grober Weise herabgesetzt werde. Diese Hürde ist in dem Flugblatt nach Ansicht der Oberstaatsanwaltschaft nicht überschritten worden.

Eine Anzeige hatte es wegen des Flyers zwar nicht gegeben, die Oberstaatsanwaltschaft habe aber intern prüfen lassen, ob ein Anfangsverdacht auf einen Verstoss gegen die Antirassismus-Strafnorm vorliege. Das Flugblatt enthielt ein Kreuzworträtsel, bei dem als Lösung das Wort «Neger» passte. Die Aussage zum Lösungswort lautete: «Es ist auch für sie besser, auf ihrem Kontinent zu bleiben». (fsc/sda)

Erstellt: 06.04.2011, 12:54 Uhr

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