Neue Hoffnung im Fluglärmstreit

In die Bemühungen zur Beilegung des Fluglärmstreits zwischen der Schweiz und Deutschland ist Bewegung gekommen. Dies sagt Bundesrat Moritz Leuenberger.

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Über die neusten Entwicklungen im Fluglärmstreit informierte Verkehrsminister Moritz Leuenberger am Montag im Ständerat bei der Behandlung eines Vorstosses zum Thema. Mehrere Parlamentarier bekundeten ihre Enttäuschung darüber, dass seit dem Ende April vom Bundesrat mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel vereinbarten Neuanfang im Fluglärmdossier offenbar nichts geschehen sei. «Darf ich Sie bitten, nehmen Sie das Heft in die Hand», sagte Maximilian Reimann (SVP/AG) zu Leuenberger. «Die Zeit drängt.» Es könne nicht sein, dass noch nicht einmal ein Termin für die erste Sitzung der Arbeitsgruppe «Lärmbelastungsanalyse» festgelegt worden sei.

Der Chef des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) wies darauf hin, dass die Vorbereitungen für dieses Treffen «nicht eben einfach» seien. Nach einem Gespräch mit dem deutschen Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee könne er aber sagen, dass Bewegung in die Sache gekommen sei. Auch ein Termin für eine erste Sitzung der Arbeitsgruppe stehe fest. Wann dieses Treffen stattfindet, wollte Leuenberger aber nicht kommunizieren. Die Arbeitsgruppe soll die Fluglärmbelastung auf Grund objektiver Kriterien analysieren. (vin/ap)

Erstellt: 22.09.2008, 21:00 Uhr

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