«Rechts vorbeigefahren, nicht überholt»

Der Opfiker Polizeivorstand stand heute wegen eines groben Verkehrsdeliktes vor Obergericht. Er war mit seinem Jaguar im Gubristtunnel auf einer gesperrte Spur gefahren. Das Urteil steht noch aus.

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Anton Steiner, der heute 66-jährige CVP-Stadtrat von Opfikon und Schreinermeister, war am 8. Januar 2011 mit seinem Jaguar auf der Autobahn A 1 im Gubristtunnel in Richtung St. Gallen unterwegs. Obwohl schon beim Tunneleingang die rechte Fahrspur mit einem roten Kreuz gesperrt war – wegen eines stehenden Pannenfahrzeugs – wechselte Steiner am Ende des Tunnels von der Überholspur auf die rechte Fahrspur um via Ausfahrt Affoltern nach Hause zu gelangen. Dabei überholte der Schreinermeister laut Anklageschrift auf der gesperrten Fahrspur mehrere korrekt fahrende Autos rechts.

In einem der überholten Wagen sass ein Kantonspolizist mit seiner Freundin. Der Beamte, der nicht im Dienst war, merkte sich die Nummer des Jaguars, reichte eine Strafanzeige ein und begann selber zu ermitteln. Der Staatsanwalt verurteilte im Juni 2011 den Polizeivorstand mit einem Strafbefehl wegen vorsätzlicher grober Verkehrsregelverletzung zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 430 Franken sowie zu einer Busse von 1500 Franken.

Steiner verlangt Freispruch

Damit war Steiner nicht einverstanden, weil er einen Freispruch verlangt hatte. Er legte Berufung ein und der Fall gelangte vor den Einzelrichter des Bezirksgerichts Zürich. Dieser verurteilte den Beschuldigten wie in der Anklageschrift gefordert. Steiner habe von der Sperrung der Fahrspur gewusst und trotzdem einen Spurwechsel vorgenommen. Es liege somit klar eine schwere Verletzung einer Verkehrsregel vor. Schon damals hatte sein Verteidiger Bruno Steiner – sein Bruder und ehemaliger Richter des Bezirksgerichts Zürich – einen Freispruch verlangt und kündigte Berufung ans Obergericht an.

Gestern standen die beiden Brüder vor dem Obergericht. Rechtsanwalt Bruno Steiner sagte, dass das Verfahren schon aus formellen Gründen eingestellt werden müsse. Es gehe nicht an, dass ein Polizist private Jagd auf Verkehrssünder mache, eine Anzeige erstatte und dann selber ermittle. «Dies verletzt den Grundsatz eines fairen Verfahrens.»

«Kein wild gewordener Raser»

Der Anwalt verneinte, dass sein Bruder die Autos rechts überholt hatte. Sein Mandant sei nur an den Wagen rechts vorbeigefahren, weil er auf die Ausfahrt wollte. «Es blieb meinem Bruder gar nichts anderes übrig, als die gesperrte Fahrspur zu benutzten.» Dieser habe sich in einer verzwickten Situation befunden, er sei kein wild gewordenen Raser.

Das Obergericht wird das Urteil den Parteien schriftlich zustellen. Denn Rechtsanwalt Steiner sagte am Schluss der Verhandlung, dass er und sein Bruder wieder zur Arbeit gehen müssten und nicht auf die mündliche Urteilsbegründung warten könnten.

Erstellt: 14.06.2013, 14:03 Uhr

«Kein wild gewordener Raser»: Anton Steiner, Polizeivorstand von Opfikon.

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