Thalwil hat über Jahre zu viel Lohn bezahlt

Wegen eines «systematischen Denkfehlers» hat die Gemeinde Thalwil ihrem Personal seit 2006 zu viel Lohn ausbezahlt. Total haben sich 680'000 Franken angehäuft.

«Kollektives Versagen von Verwaltung, Politik und Prüfungsorganen»: Gemeinde Thalwil.

«Kollektives Versagen von Verwaltung, Politik und Prüfungsorganen»: Gemeinde Thalwil. Bild: Google Street View

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Thalwil kennt seit Jahren das Leistungslohnsystem. Die Summe für Besoldungsmassnahmen wird dabei vom Gemeinderat jährlich festgelegt. Aufgrund der vom Souverän geforderten Sparmassnahmen wurden 2005 Lohnanpassungen ausgesetzt und erst wieder ab Juli 2006 gewährt, wie aus einer Mitteilung der Gemeinde hervorgeht.

Die Lohnsumme für Lohnerhöhungen wurde dabei vom Gemeinderat für die Periode von Mitte 2006 bis Mitte 2007 festgelegt. Die Verwaltung indessen interpretierte den Gemeinderatsbeschluss als Anteil für das zweite Halbjahr 2006. Der gleiche Betrag wurde folglich auch für das zweite Halbjahr 2007 eingesetzt und so der Betrag für Lohnanpassungen verdoppelt. So haben sich in den vergangenen sechs Jahren total 680'000 Franken angehäuft, die zu viel bezahlt wurden – exklusive Arbeitgeberbeiträgen für Sozialleistungen.

«Kollektives Versagen»

Dieser «systematische Denkfehler» setzte sich in den folgenden Jahren fort. Gemeinderat und Rechnungsprüfungskommission führen dies auf die unterschiedliche Periodizität von Budgetierung und Zeitpunkt für Lohnanpassungen zurück.

Bemerkt wurde der Fehler erst bei der Budgetierung der Lohnanpassung für das nächste Jahr. Der Gemeinderat habe daraufhin sofort einen externen Rechtskonsulenten mit einer Untersuchung betraut, heisst es in der Mitteilung. Dieser sei zum Schluss gelangt, dass ein «kollektives Versagen von Verwaltung, Politik und Prüfungsorganen» vorliege. Der Betrag hat sich in den vergangenen sechs Jahren auf total 680'000 Franken angehäuft – exklusive Arbeitgeberbeiträgen für Sozialleistungen.

Fehler lange nicht entdeckt

Es handle sich aber nicht um einen Gesetzesverstoss, sondern um ein Missverständnis. Die Finanzkompetenzen des Gemeinderates seien nie überschritten worden. Auch von der Rechnungsprüfungskommission und den Revisionsdiensten des kantonalen Gemeindeamtes sei der Fehler über Jahre unentdeckt geblieben.

Der Gemeinderat hat nun beschlossen, die bereits beschlossenen Lohnanpassungen für das laufende Jahr auf den 1. Januar 2013 zu verschieben. Zudem werden die Lohnanpassungen nicht mehr Mitte Jahr, sondern Anfang Jahr vorgenommen. 2013 wird die für Lohnanpassungen massgebliche Lohnsumme um den Betrag von 680'000 Franken reduziert.

(jcu/sda)

Erstellt: 28.08.2012, 07:56 Uhr

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