Verfahren um Tierschützer Erwin Kessler geht in die nächste Runde

Teilerfolg für den umstrittenen Tierschützer Erwin Kessler: Das Zürcher Obergericht hat ein Urteil vom letzten Herbst zum Teil aufgehoben. Der Fall geht zurück an das Bezirksgericht Bülach.

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Das Bezirksgericht Bülach muss sich erneut mit dem umstrittenen Tierschützer Erwin Kessler beschäftigen. Das Zürcher Obergericht hat seine Berufung gutgeheissen und das Urteil der ersten Instanz aufgehoben.

Kessler wurde vorgeworfen, rassistisch gefärbte Pamphlete gegen das Schächten verbreitet zu haben. Indem er Juden wiederholt mit den Nazis verglichen habe, habe er gegen die Antirassismus-Strafnorm verstossen. Zudem soll er einen Bauern mit Reizgas attackiert haben.

Freispruch vom Vorwurf der Rassendiskriminierung

Das Bezirksgericht Bülach sprach den Präsidenten des Vereins gegen Tierfabriken (VGT) in zwei von drei Punkten schuldig. Vom Vorwurf der Rassendiskriminierung wurde der Tierschützer jedoch freigesprochen.

Gegen das Urteil hatte Kessler Berufung beim Obergericht eingelegt. Dieses hat nun festgestellt, dass der Freispruch im Falle der Rassendiskriminierung rechtskräftig ist, wie es im heute Donnerstag veröffentlichten Urteil heisst.

Zum vierten Mal am Bezirksgericht

Im übrigen hat das Obergericht das Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 26. Oktober 2007 aufgehoben und das Verfahren zurückgewiesen. Kessler erhält dafür eine Prozessentschädigung von 1500 Franken.

Der Fall geht nun zum vierten Mal ans Bezirksgericht Bülach. Das erste Urteil aus dem Jahre 2001 hat das Obergericht wegen Verfahrensmängeln aufgehoben. Das zweite Urteil von fünf Monaten Gefängnis unbedingt aus dem Jahre 2003 wurde zwar vom Obergericht gestützt, das Kassationsgericht hob es aber wegen ungenügender Verteidigung von Kessler auf. (fsc/sda)

Erstellt: 11.09.2008, 17:06 Uhr

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