Zürcher Behörden deckten 500 Scheinehen auf

Rund 3500 Fälle von möglichen Scheinehen hat das kantonale Migrationsamt im letzten Jahr abgeklärt – 500 Personen erhielten deshalb keine Aufenthaltsbewilligung.

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Die Behörden sind vermehrt mit Scheinehen konfrontiert. Sie zu beweisen ist aber sehr schwierig und aufwendig. Ehen sind etwa dann verboten, wenn es einzig darum geht, dass ein Ehepartner in der Schweiz bleiben oder einreisen kann. Also wenn es sich um sogenannte Aufenthaltsrechtsehen handelt. Im Gegensatz dazu ist eine Ehe, nur um den Partner erbrechtlich zu begünstigen, nicht gesetzeswidrig.

Im letzten Jahr hat das kantonale Migrationsamt rund 3500 Fälle von möglichen Scheinehen abgeklärt, wie der Regierungsrat in der Beantwortung einer Anfrage im Kantonsrat vor kurzem schrieb. Die Missbrauchsbekämpfung stelle einen Schwerpunkt in der Amtstätigkeit dar. Wie die Informationsbeauftragte Bettina Dangel vom Migrationsamt ergänzt, wurde deswegen bei rund 500 Personen die Aufenthaltsbewilligung nicht erteilt oder verweigert, oft im Zusammenhang mit einem negativen Asylentscheid.

Auch Zivilstandsämter klären ab

Als Indizien, die auf eine Scheinehe hinweisen, nennt Dangel beispielsweise eine Heirat, die im Zusammenhang mit einem Wegweisungsverfahren steht. Aber auch wenn der Schweizer Ehegatte offensichtlich zu einer Randgruppe wie jener der Alkoholiker oder Drogensüchtigen gehört oder aus dem Sexmilieu stammt, werde man vorsichtig. Besonders genau werden auch die Dossiers geprüft, bei denen sich die zukünftigen Ehegatten kaum verständigen können oder wenn ein grosser Altersunterschied besteht.

Liegen Indizien auf eine Scheinehe vor, wird vom Migrationsamt an die Polizei der Auftrag erteilt, bei den Personen vorbeizuschauen. Die Detektive gehen jeweils unangemeldet bei den Paaren vorbei und klären ihr Umfeld ab. Es kommt auch vor, dass die Eheleute zu getrennten Befragungen vorgeladen werden.

Mit der Verschärfung des neuen Ausländergesetzes seit Anfang Jahr können Zivilstandsbeamte eine Trauung verweigern, wenn offensichtlich Zeichen für eine Scheinehe vorliegen, und müssen die Behörden darüber informieren. Zudem wird die Täuschung der Behörden neu unter Strafe gestellt – mit einer Freiheitsstrafe oder mit einer Busse bis zu 20'000 Franken.

Laut Roland Peterhans, Amtsleiter Ehe beim städtischen Zivilstandsamt, ist aufgrund der neuen gesetzlichen Bestimmungen in der Stadt Zürich noch keine Ehe verweigert worden. Aber man kläre wöchentlich zwei bis drei Fälle näher ab. Auf die jährlich rund 2300 geschlossenen Ehen in der Stadt Zürich werden rund 100 bis 150 Fälle vom Zivilstandsamt genauer unter die Lupe genommen. «Dabei kommt es immer wieder vor, dass sich das Paar zurückzieht», sagt Roland Peterhans. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 05.10.2008, 22:51 Uhr

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