Zürichs geheime Spitzel

45'600 Franken für 90 Personen. So viel bezahlte die Stapo 2017 für Informanten. Zum Beispiel Dragan Petrovic*. Der Fall zeigt aber exemplarisch, wo die Probleme liegen.

Kapo-Hauptsitz in Zürich: Der Einsatz von Informanten wirft heikle rechtliche Fragen auf. Die sogenannten Quellen selber gehen ein beträchtliches Risiko ein. Foto: Dominique Meienberg

Kapo-Hauptsitz in Zürich: Der Einsatz von Informanten wirft heikle rechtliche Fragen auf. Die sogenannten Quellen selber gehen ein beträchtliches Risiko ein. Foto: Dominique Meienberg

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Das Leben von Dragan Petrovic* veränderte sich am 22. August 2011 auf der Autobahnraststätte Kemptthal. Der heute 47-jährige Serbe trinkt gerade einen Kaffee, als ein Mann herantritt und sich als leitender Chef der Fahndungsabteilung der Kantonspolizei vorstellt. Der Polizist erzählt, er hätte ihn in der Dandy Bar in Winter­thur-Töss beobachtet. Dort würden viele Kriminelle verkehren. Petrovic hingegen sei nicht vorbestraft und spreche Albanisch, Serbisch sowie Deutsch. Deshalb würde er sich eignen, um in Winterthur «aufzuräumen».

Dass Petrovic an Depressionen leidet und arbeitsunfähig ist, weiss der Cheffahnder entweder nicht, oder es spielt bei der Rekrutierung keine Rolle. Jedenfalls unterschreibt Petrovic nach einer Bedenkzeit von zwei Tagen eine Vereinbarung und ist nun Informant der Polizei. Die Polizei sagt ihm, man habe seine Autonummer und seine Personalien registriert und er müsse sich nicht davor fürchten, von der Polizei gestoppt zu werden. So zumindest erzählt es Petrovic vor wenigen Monaten in einer E-Mail an seinen Anwalt, die dem «Tages-Anzeiger» vorliegt.

Verschwiegene Polizei

Überprüfen lässt sich die Darstellung nicht bis ins Detail, weil die Polizei sich kaum zum Umgang mit Informanten oder Vertrauenspersonen äussert: «Quellen stellen ein wichtiges Instrument für eine erfolgreiche Polizeiarbeit und effiziente Strafverfolgung dar», schreibt die Kantonspolizei. Und weiter: «Die Tätigkeiten der Quellen sind als besonders wertvoll einzustufen, weil die eingesetzten Personen über besondere Kontakte zu kriminellen Milieus verfügen.» Kriminelle könnten Massnahmen ergreifen, wenn sie zu viel über die Polizeiarbeit wüssten.

So bleiben der Öffentlichkeit wenige Anhaltspunkte – etwa die Jahresrechnung der Sicherheitsdirektion. Die Kantonspolizei bezahlt Quellen Geld, etwa für Kommunikations- und Reisespesen oder im Sinne einer Belohnung. Im Jahr 2017 bezahlte die Kantonspolizei insgesamt 17 300 Franken an 35 Personen – 2013 waren es noch 13'000 Franken an 19 Personen. Ähnlich gestiegen ist die Zahl bei der Stadtpolizei Zürich, wenn auch auf höherem Niveau. 2017 bezahlte die Stadtpolizei 90 Personen 45 600 Franken für ihre Informantentätigkeiten, 2013 wurden 64 Personen für ihre Dienste entschädigt. Der Gesamtbetrag damals belief sich auf 48'620 Franken. Die Beträge pro Person schwanken also, betragen aber selten mehrere Tausend Franken. Eine gut informierte Person sagt, es gebe im Bereich der Drogenkriminalität etwa Vereinbarungen, wobei je nach Menge sichergestellter Drogen Geld bezahlt wird. Beispielsweise gibt es pro 10 Kilogramm Kokain eine Belohnung von mehreren Tausend Franken. Bestätigen möchten eine solche Praxis weder Kantons- noch Stadtpolizei.

Dreimal 500 Franken

Geld erhalten hat auch Dragan Petrovic mehrmals. Zwischen 2011 und 2013 bezahlte ihm die Kantonspolizei dreimal 500 Franken und einmal 600 Franken. Dabei handelt es sich um Pauschalentschädigungen, einerseits für den Aufwand wie etwa Mobiltelefonkosten, andererseits als «Dank für das Engagement», wie ein Dokument der Kantonspolizei belegt.

Leben kann Petrovic von diesem Geld nicht. Trotzdem geht er ein grosses Risiko ein. Ständig läuft er Gefahr, als Spitzel aufzufliegen. Seit 2011 wechselt er immer wieder den Wohnort. In dieser Zeit beginnen auch private Probleme von Petrovic. Er wird spielsüchtig und versucht, die Schulden mit Betrugsdelikten zu decken. Dann beginnt er selbst einzubrechen. Die Polizei beschäftigt ihn dennoch bis im Mai 2015 weiter – trotz eines laufenden Strafverfahrens unter anderem wegen banden- und gewerbsmässigen Diebstahls.

Doch nicht nur Petrovic macht sich strafbar. Auch der Polizist, der ihn als Quelle führt. Er fälscht im August 2013 einen Hausdurchsuchungsbefehl und gibt ihn Petrovic. Er soll ihm mehr Glaubwürdigkeit im kriminellen Umfeld verschaffen. Die Tat des Polizisten fliegt Jahre später auf. Im Januar 2017 wird er wegen Urkundenfälschung im Amt verurteilt. Die Strafe fällt mit einer Busse von 1000 Franken aussergewöhnlich milde und per Strafbefehl aus. Der zuständige Staatsanwalt geht von einem Irrtum über die Rechtswidrigkeit aus und sieht von einem Eintrag ins Strafregister ab. Polizeiintern wird der Mann in eine andere Abteilung versetzt.

Viele offene Fragen

Der Fall, über den im vergangenen Frühling auch der «Landbote» berichtet hatte, wirft Fragen auf. Weshalb wird ein Krimineller als Quelle eingesetzt? Weshalb wird ein Polizist bei der Betreuung eines Informanten straffällig? Gibt es klare Richtlinien der Polizei, was den Umgang mit Quellen betrifft? Antworten gibt es bei der Polizei kaum – «aus polizeitaktischen Gründen». Klar ist nur, die Kantonspolizei hat erst seit einigen Monaten einen schriftlichen Dienstbefehl zum Umgang mit Quellen.

Nun sagt auch die Stadtpolizei Zürich, sie sei daran, eine neue Dienstanweisung «Führen von vertraulichen Quellen» zu erarbeiten. Sie soll in den nächsten Monaten in Kraft treten. Damit will man gemäss Polizeisprecher Marco Cortesi Rechtssicherheit in Bezug auf den Umgang mit Quellen schaffen. Dies geschieht erst jetzt, obwohl es seit 2003 eine spezialisierte Fachgruppe gibt, die im Bereich der Kriminalabteilung angesiedelt und dem Kommissariat Fahndung unterstellt ist. Immerhin schafft die Stadtpolizei etwas mehr Transparenz in Bezug auf die Ausbildung der Polizisten, die in diesem heiklen Bereich arbeiten. So gibt es verschiedene zum Teil mehrtägige Kurse, die von internen und externen Referenten durchgeführt werden, wie Cortesi sagt. Gelehrt wird dabei etwa auch, dass es absolut verboten ist, mit jemandem zu kooperieren, der im Rahmen seiner Tätigkeiten Straftaten begeht.

Forderung nach Richtlinien

Für Oliver Jucker, den Anwalt von Petrovic, ist klar: «Die Informantentätigkeit hat meinen Mandanten in die Illegalität getrieben.» Unter anderem mit diesem Argument bekämpft er das Urteil gegen Petrovic, welches das Bezirksgericht Winterthur vor einem Jahr gefällt hat. Anfang September unterlag er im Berufungsprozess vor Obergericht. In der Zwischenzeit hat Jucker das Urteil ans Bundesgericht weitergezogen, wie er bestätigt. Er bemängelt auch die fehlende Transparenz bezüglich des Umgangs mit Quellen.

Für sämtliche Überwachungsmassnahmen existierten in der Strafprozessordnung klare Richtlinien. Nur im Umgang mit geheimen Informanten stütze sich die Polizei auf geheime verwaltungsinterne Dokumente, denen jegliche demokratische Legitimation fehle. Jucker ist überzeugt: «Klare Regeln hätten dazu geführt, dass die Polizei früher erkannt hätte, dass Petrovic für die Informantentätigkeit ungeeignet ist.»

Petrovic nützt das wenig. Er befindet sich momentan in Deutschland im Asylverfahren. Durch seine Informantentätigkeit für die Polizei fürchte er um sein Leben, weil er viele Kriminelle vom Balkan verraten hätte. Das Asylverfahren ist hängig.

*Name geändert (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 26.12.2018, 19:38 Uhr

Artikel zum Thema

Offene Fragen zu geheimen Informanten

Die Kantonspolizei Zürich bezahlt zivile Insider für Informationen. Zu dieser Praxis fordert ein Kantonsrat nun Antworten. Mehr...

Tausende erhalten verseuchte Polizei-E-Mails

Die Polizei warnt vor gefährlichen E-Mails, die in der gesamten Deutschschweiz im Umlauf sind. Anhänge sollten nicht geöffnet werden. Mehr...

3000 Franken für Tathinweis

Seit Weihnachten sucht die Polizei nach einem Täter. An der Langstrasse soll er einen Mann mit einer Stichwaffe verletzt haben. Wer zur Überführung beiträgt, wird belohnt. Mehr...

Das Ressort Zürich auf Twitter

Das Zürich-Team der Redaktion versorgt Sie hier mit Nachrichten aus Stadt und Kanton.

Etwas gesehen, etwas geschehen?

Leser-Reporter

Haben Sie etwas Aussergewöhnliches gesehen, fotografiert oder gefilmt? Ist Ihnen etwas bekannt, das die Leserinnen und Leser von Tagesanzeiger.ch/Newsnet wissen sollten? Senden Sie uns Ihr Bild, Ihr Video, Ihre Information per MMS an 4488 (CHF 0.70 pro MMS).
Die Publikation eines exklusiven Leserreporter-Inhalts mit hohem Nachrichtenwert honoriert die Redaktion mit 50 Franken. Mehr...

Paid Post

Frauen wetteifern um Sex-Dates!

Casual-Dating ist ein Spiel. Zumindest für Simone und ihre Freundinnen, die gegenseitig um Sex-Dates wetteifern. Ihre Spielwiese: die grösste Erotik-Plattform der Schweiz.

Kommentare

Blogs

Von Kopf bis Fuss Diese 4 Pflanzen geben neue Energie!

Mamablog «Gehst du nach der Geburt wieder arbeiten?»

Newsletter

Der ideale Start in den Tag

Sonntags bis freitags ab 7 Uhr die besten Beiträge aus der Redaktion.
Newsletter «Der Morgen» jetzt abonnieren.

Die Welt in Bildern

Container voll mit Arbeit: Nachdem die Wahllokale geschlossen wurden, werden die Stimmen im Atrium des Raatshauses von Den Haag von Hand gezählt. (20. März 2019)
(Bild: NIELS WENSTEDT) Mehr...