Abschreiben? Investieren!

Was tun, wenn eine Gemeinde gutgestellt ist, aber auf Steuersenkungen verzichten will?

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Die Zürcher Gemeinden stehen auf festem Boden. Von den 168 Kommunen müssen 33 ihre Steuern erhöhen, 14 können sie senken, die Mehrheit bleibt stabil. Und es kommt noch besser: Von den stabilen Gemeinden verfügen nicht wenige über finanziellen Spielraum.

Jahrelang war es eine Art Naturgesetz, was in ­solchen Fällen zu geschehen hat: Die Steuern müssen runter. Doch inzwischen hat sich der innerkantonale Steuerwettbewerb abgekühlt. Die Gemeindebehörden sind zurückhaltend geworden mit Steuersenkungs­vorlagen. Ein Hauptgrund dürfte sein: Sind die ­Steuern einmal unten, lassen sie sich kaum mehr anheben – der Fall Meilen hat es exemplarisch gezeigt.

Was also tun, wenn eine Gemeinde gutgestellt ist, aber aus Furcht vor der potenziellen Unumkehrbarkeit auf Steuersenkungen verzichten will? Eine beliebte Antwort ist: Man lässt sich ärmer aussehen, als man ist, indem man Abschreibungen vornimmt. Das Nützliche daran: Wer abschreibt, kann argumentieren, er verringere die finanzielle Belastung kommender Generationen. Das kommt immer gut an. Zudem weiss niemand, was die Zukunft bringt. Allfällige Ausfälle durch die USR III sind eine von mehreren Unwägbarkeiten, die auf die Gemeinden zukommen können. Da kann Vorsicht nicht schaden.

Wohlhabende Gemeinden könnten auch sagen: Wir nützen unseren Spielraum.

Schliesslich: Wer auf Abschreibungen setzt, kann sich politisch nicht in die Nesseln setzen. Er muss sich nicht mit einem Projekt exponieren. Und hier liegt das Problem. Statt sich mit Abschreibungen künstlich arm zu machen, könnten wohlhabende Gemeinden auch sagen: Wir nützen unseren Spielraum für Investitionen. Das würde mehr Mut verlangen und wäre weniger bequem, weil jede Investition – ob in eine Turnhalle, in die Kinderbetreuung oder in Freizeitangebote für Jugendliche – Gegner auf den Plan ruft.

Doch im Wettbewerb um die besten Köpfe und Standorte geht es genau um solche Faktoren: Wer bietet die beste Kinderbetreuung? Wer den attraktivsten Lebensraum für Familien? Wer mit der Zukunft argumentieren will, sollte sich dafür einsetzen, dass Zürich in diesem Wettbewerb bestehen kann. Und da nützen Investitionen mitunter mehr als Abschreiber.

Erstellt: 18.01.2017, 22:39 Uhr

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