Arzthonorare flossen in Teamevents

Ein Missstand am Zürcher Triemli-Spital war der Grund für den Rückzug von Stadträtin Claudia Nielsen: Jetzt zeigt ein Bericht, was gelaufen ist. Die neuen Chefs räumen auf.

Neuanfang im Triemli: Stadtrat Andreas Hauri (r.) und Spitaldirektor André Zemp wollen das Spital in eine finanziell erfolgreiche Zukunft führen.

Neuanfang im Triemli: Stadtrat Andreas Hauri (r.) und Spitaldirektor André Zemp wollen das Spital in eine finanziell erfolgreiche Zukunft führen. Bild: Reto Oeschger

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Wäre Claudia Nielsen nicht zurückgetreten, hätte die Untersuchung der städtischen Finanzkontrolle vermutlich nur die Betroffenen interessiert. Doch so wurde sie zum grossen Medienthema und Gegenstand von Spekulationen.

Am 8. Februar lud die Zürcher Gesundheitsvorsteherin kurzfristig zu einer Pressekonferenz ein und teilte mit, sie werde im März nicht mehr zur Wiederwahl antreten. Die Ausgangslage habe sich für sie wesentlich verändert, weil die Finanzkontrolle im Stadtspital Triemli fragwürdige Verwendungen und Verbuchungen von ärztlichen Honoraren aufgedeckt habe. Die Stadt sei dabei zwar ziemlich sicher nicht geschädigt worden, und es stehe auch kein böser Wille dahinter, doch sie trage die politische Verantwortung.

Im vorangegangenen Wahlkampf hatte Nielsen heftige Kritik einstecken müssen wegen der finanziellen Schieflage der zwei Stadtspitäler und wegen ihrer Personalführung. Trotzdem wollte sie weitermachen – bis zu jenem Mittwoch Anfang Februar, als sie nach der Stadtratssitzung vor die Medien trat und ein vorbereitetes Communiqué vorlas. Viele Fragen blieben damals offen. Vor allem die: Waren die Fehler des Triemli wirklich so schlimm, dass die oberste Chefin deswegen unhaltbar wurde? Für die SP hatte Nielsens Rücktritt gravierende Folgen, die Partei verlor einen von vier Sitzen im Stadtrat.

Drei Kritikpunkte

Jetzt liegt der Schlussbericht der Finanzkontrolle vor. Nielsens Nachfolger Andreas Hauri (GLP), seit Anfang Juni im Amt, und seine Departementssekretärin Daniela Wüthrich haben gestern die Resultate der Untersuchungen vorgestellt. Zusätzlich zur Finanzkontrolle haben in den vergangenen Monaten weitere, externe Gutachter im Triemli die Bücher geprüft. Die wichtigsten Ergebnisse lassen sich in drei Punkte fassen.

  • Die Buchhaltung war teilweise nicht ordnungsgemäss. Die Honorare, welche die Kaderärzte mit der stationären Behandlung von Zusatzversicherten erwirtschaften, wurden zum Teil direkt auf Bilanzkonten verbucht, statt über die Erfolgsrechnung getätigt. Spitaldirektor André Zemp, auch er relativ neu im Amt, erklärte dies mit «gewachsenen alten Praktiken». In einer modernen Buchhaltung sei so etwas nicht möglich. Was er nicht sagte, aber als Schluss naheliegt: Die Finanzabteilung des Triemli und auch der Spitaldirektor nahmen es früher mit den Zahlen nicht so genau. Die Finanzkontrolle fand bei der Prüfung der Zahlen von 2015 insgesamt rund 800 000 Franken, die nicht ordnungsgemäss verbucht waren. Zum Vergleich: In jenem Jahr bekamen die über 200 Kaderärzte Zusatzhonorare in der Höhe von 15,7 Millionen Franken.
  • Es gab Unregelmässigkeiten beim sogenannten Spitalabzug. Die Honorarregelungen in den Stadtspitälern basieren auf Stadtratsbeschlüssen von 1997. Mindestens 50 Prozent der Honorareinnahmen müssen in die Betriebsrechnung des Spitals fliessen. Der andere Teil steht den Kaderärzten zu und fliesst in die Honorarpools der einzelnen Kliniken und Institute, wo das Geld nach unterschiedlichen Schlüsseln verteilt wird. Bis zu 10 Prozent eines Pools können als «Führungsreserve» verwendet werden, um besondere Leistungen zu honorieren. Jede Klinik erlässt ein Poolreglement, das vom zuständigen Stadtrat bewilligt werden muss. Laut Daniela Wüthrich sind die Vorgaben zum Spitalabzug unklar, weshalb dieser teilweise nicht korrekt berechnet wurde. Soweit ersichtlich, sei aber weder die Stadt noch das Spital finanziell geschädigt worden. Direktor Zemp, der sich aus seiner früheren Tätigkeit als Berater mit Entschädigungssystemen auskennt, sagte dazu: «Die Komplexität des städtischen Honorarsystems sucht seinesgleichen.» Als Sofortmassnahme soll nun die Berechnung des Spitalabzuges vereinfacht werden. Mittelfristig soll es ein neues, modernes Honorarreglement geben – eine Reform, welche die Direktoren der Stadtspitäler schon seit 2012 erfolglos verlangt hatten.
  • Die Führungsreserve wurde teilweise zweckentfremdet. Die Triemli-Chefärzte gingen grosszügig mit diesen Geldern um, die im Prinzip ausschliesslich den Kaderärzten zustehen. Sie bezahlten auch einmal einer Pflegefachfrau oder einer Sekretärin einen Bonus. Zudem finanzierten sie Weiterbildungen von Ärztinnen und Ärzten, was eigentlich Aufgabe des Spitals wäre. Weiter führten die meisten Kliniken und Institute «Tageskassen» mit jeweils etwa 1000 Franken, aus denen man zum Beispiel Wandertage oder Apéros bezahlte. Diese Kassen wurden nicht bilanziert. In Einzelfällen gab es auch Zahlungen mit persönlichem Verwendungszweck, zum Beispiel buchte man einem Arzt für einen Kongress ein Doppel-statt ein Einzelzimmer, oder Familienangehörige erhielten einen Blumenstrauss. Laut Wüthrich handelt es sich dabei um maximal 20 Fälle. Die Betroffenen müssen die Beträge zurückzahlen. Und die Chefärzte dürfen die Führungsreserve nicht mehr verwenden, bis dafür eine klare Regelung erstellt ist. Die Mitarbeitenden müssen den Sommerausflug jetzt also selber bezahlen. «Bahnbillette und Verpflegung für einen Wandertag sind im städtischen Spesenreglement nicht vorgesehen», sagt der ärztliche Direktor Andreas Zollinger. Und auf die Frage, ob die Leute nun sauer sind: «Für uns Chefärzte sind die Massnahmen eine kommunikative Herausforderung.»

«Gute Absicht»

Spitaldirektor André Zemp sagt: «Die Chefärzte handelten in guter Absicht, sie wollten ihre Mitarbeitenden mit einem Teil der eigenen Honorare am Erfolg beteiligen.» Auch Andreas Hauri sieht das Fehlverhalten der Chefärzte «an einem kleinen Ort». Der neue Stadtrat hatte im Gesundheitsdepartement einen intensiven Start. Er hat sich in seinen ersten Wochen intensiv mit Spitalfragen beschäftigt, und er wird dies weiterhin tun. Noch vor den Sommerferien will er die Medien über den neusten Stand der Spitälerstrategie informieren. Sein Ziel: rasch eine bessere Ausgangslage für beide Stadtspitäler schaffen. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 29.06.2018, 08:08 Uhr

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