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Aufatmen am Zürcher Triemli-Spital

Die Finanzkontrolle hat zwar Mängel bei den Arzthonoraren aufgedeckt. Aber es gibt keine Belege, dass das Stadtspital geschädigt wurde.

Die Fassade des neuen Bettenhauses im Triemli. Bild: Reto Oeschger
Die Fassade des neuen Bettenhauses im Triemli. Bild: Reto Oeschger

Als die Missstände im Februar publik wurden, geschah das mit einem Paukenschlag: Die in der Kritik stehende Stadträtin Claudia Nielsen (SP) nahm sie zum Anlass für ihren Rückzug. Der definitive Bericht der Zürcher Finanzkontrolle stand damals noch aus, aber Nielsen sagte, sie gehe davon aus, dass kein böser Wille zu beklagen sei. Es handle sich um Pflicht- und Reglementsverletzungen im finanziellen Bereich.

Inzwischen hat die Finanzkontrolle die Prozesse des Stadtspitals bei der Verbuchung der Honorare im Jahr 2015 geprüft. Dabei hat sie Abweichungen von den geltenden Regelungen beanstandet. Es gebe aber «keine Belege für einen möglichen finanziellen Schaden» für das Triemli oder die Stadt, heisst es in einer Mitteilung.

Fragwürdige Verwendung der «Führungsreserven»

Die Ärztinnen und Ärzte des Triemli erwirtschaften mit der stationären Behandlung von privat und halbprivat versicherten Patientinnen und Patienten Honorare. Mindestens 50 Prozent der Honorareinnahmen soll in die Betriebsrechnung des Triemli einfliessen, der andere Teil steht den honorarberechtigten Ärztinnen und Ärzten zu.

2015 betrug dieser Anteil 15,7 Millionen Franken. Der Betrag fliesst in die Honorarpools der Kliniken und Institute, wo er nach unterschiedlichen Schlüsseln verteilt wird. Bis zu 10 Prozent des Pools können als «Führungsreserve» verwendet werden, um besondere Leistungen zu honorieren. Die Verwendungszwecke dieser Reserve sind in den Reglementen für die Pools definiert. Diese wurden offenbar nicht beachtet.

Die Finanzkontrolle bemängelt «die nicht zweckkonforme Verwendung» der «Führungsreserve». So wurden nebst Auszahlungen für besondere Leistungen auch Zahlungen ohne eindeutige Rechtsgrundlage, wie zum Beispiel für nicht-ärztliche Mitarbeitende, Weiterbildungen, Teamevents, Marketingmassnahmen und Sachleistungen getätigt. Mit der Mehrheit der Ausgaben aus der «Führungsreserve» wurden Teamleistungen honoriert. Sie kamen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kliniken und Institute zu.

Zahlungen mit «persönlichem Verwendungszweck»

Bisweilen kam es zu Zahlungen mit persönlichem Verwendungszweck. Dies seien aber «absolute Einzelfälle», heisst es in der Mitteilung. Man rechne mit weniger als 20 Fällen in den letzten zwei Jahren und mit Beträgen unter 1000 Franken pro Fall. Diese Beträge würden «konsequent zurückgefordert». Bereits Nielsen hatte selbst noch erste Sofortmassnahmen getroffen. So wurden Auszahlungen aus der «Führungsreserve», die nicht mit geltenden städtischen Regelungen übereinstimmen, gestoppt und buchhalterische Fehler behoben.

(SDA)

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