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Bei Ausschaffungen fehlt es an Kontrolle

Niemand überprüft jene Ärzte, die entscheiden, ob eine Ausschaffung medizinisch zumutbar ist oder nicht. Obwohl das nach Ansicht des Bundes nötig wäre.

Für viele die letzte Station vor der Ausschaffung: Das Flughafengefängnis in Kloten.
Für viele die letzte Station vor der Ausschaffung: Das Flughafengefängnis in Kloten.
Steffen Schmidt, Keystone

Die heikle Arbeit der Oseara AG ist einer breiten Öffentlichkeit kaum bekannt, weil davon nur ganz wenige Menschen betroffen sind: Die Ärzte der Firma mit Sitz in Kloten kümmern sich im Auftrag des Bundes um die medizinische Betreuung bei Ausschaffungen und beurteilen, ob jemand überhaupt transportfähig ist.

Wegen umstrittener Entscheide in zwei Zürcher Fällen ist nun die Frage aufgekommen, wie die Oseara diese Aufgabe wahrnimmt. Dies, weil ihre Experten abgewiesene Asylbewerber für reisefähig erklärt haben, obwohl unabhängige Mediziner kurz zuvor zu einem anderen Schluss gekommen waren. Einmal ging es um eine hochschwangere Eritreerin, einmal um einen suizidgefährdeten Aserbeidschaner.

Keiner will den Job

Bis heute fehlt es an einer Instanz, welche die Entscheide der Oseara überprüft – obwohl für den Bund längst klar ist, dass es ein Controlling bräuchte. Wie der «Landbote» berichtet, sucht das zuständige Staatssekretariat für Migration (SEM) seit Sommer 2016 vergeblich nach einem Anbieter, der diese Aufsicht übernimmt. Weder eine öffentliche Ausschreibung noch die direkte Kontaktaufnahme mit denkbaren Kandidaten brachten demnach Erfolg.

Das SEM prüft jetzt laut Mediensprecher Daniel Bach «weitere Varianten zur zukünftigen Sicherstellung des Controllings». Das bedeutet: Bis auf weiteres schaut niemand genauer hin, ob die Entscheide der Oseara nachvollziehbar sind.

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