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Carlos hat Sondersetting angetreten

Der jugendliche Straftäter Carlos ist wieder in der Obhut der Institution Riesen-Oggenfuss. Die Jugendanwaltschaft bezeichnet seine Gefährlichkeit als ungeklärt.

Der Sonntags-Blick publizierte Bilder der verwüsteten Wohnzelle des Jugendlichen Straftäters Carlos. Nun will die Zürcher Staatsanwaltschaft wissen, wer diese Bilder der Presse überliess
Der Sonntags-Blick publizierte Bilder der verwüsteten Wohnzelle des Jugendlichen Straftäters Carlos. Nun will die Zürcher Staatsanwaltschaft wissen, wer diese Bilder der Presse überliess
Screenshot Blick
In den Fall Carlos kommt Bewegung – er soll bis Ende Februar freigelassen werden: Blick in ein Zimmer des neuen Bereichs des Massnahmenzentrums Uitikon (MZU). (Dezember 2012)
In den Fall Carlos kommt Bewegung – er soll bis Ende Februar freigelassen werden: Blick in ein Zimmer des neuen Bereichs des Massnahmenzentrums Uitikon (MZU). (Dezember 2012)
Stefan Deuber, Keystone
Setzten sich für ihren Trainingspartner ein: Boxer mit «All for Brian»-T-Shirt in Basel. (September 2013)
Setzten sich für ihren Trainingspartner ein: Boxer mit «All for Brian»-T-Shirt in Basel. (September 2013)
Kostas Maros
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Seit gestern Donnerstagabend befindet sich der jugendliche Straftäter Carlos wieder in der Obhut der Institution Riesen-Oggenfuss. Das teilt der Oberjugendanwalt Marcel Riesen mit und bestätigt damit einen Bericht des «Tages-Anzeigers». Das Gefährlichkeitspotentials von Carlos sei nach wie vor unklar. Deshalb sei eine Entlassung aus der Massnahme aus Sicht der Jugendstrafrechtspflege nicht zu verantworten.

Für die Oberjugendanwaltschaft steht fest, dass die Optionen für offene Massnahmen stark eingeschränkt sind. Carlos habe «jegliche auch nur minimale Mitwirkung, beispielsweise in der offenen Abteilung des Massnahmenzentrum Uitikon oder in einer alternativ ausgearbeiteten Unterbringung in einer anderen Institution, kategorisch verweigert».

«Enge sozialpädagogische Betreuung»

In einer ersten Phase wird im Rahmen einer Einzelbetreuung eine Standortbestimmung von Carlos und der aktuellen Situation vorgenommen. Gestützt darauf wird das neue Sondersetting ausgestaltet. «Diese Phase dauert voraussichtlich einige Wochen», teilt die Oberjugendanwaltschaft mit. Die Kosten beliefen sich auf monatlich zirka 19‘000 Franken.

In einer zweiten Phase soll das definitive Sondersetting errichtet werden. «Die Unterbringung erfolgt in einer einfachen Wohnung mit enger sozialpädagogischer Betreuung.» Die Tagesstruktur des Jugendlichen bestehe aus Schule, Arbeitstätigkeit und Praktikas, Sporttrainings könne er lediglich in seiner Freizeit besuchen. Auch hier ist ein Kostendach von zirka 19‘000 Franken pro Monat vorgesehen.

Zusätzlich hat die Behörde eine deliktorientierte Therapie angeordnet. «Das neue Setting bietet am ehesten Gewähr, die Risiken zu minimieren und gleichzeitig auf eine erfolgreiche Wiedereingliederung von Carlos in die Gesellschaft hin zu arbeiten.»

Strenge Kostenkontrolle und Verzicht auf Luxus

Justizdirektor Martin Graf (Grüne) ist der politische Verantwortliche im Fall Carlos. Er sieht im Sondersetting «eine gute, aber letzte Chance für Carlos, sich in die Gesellschaft zu integrieren.» Der Justizdirektor fordert alle Beteiligten eindringlich dazu auf, Carlos jetzt ungestört seinen Weg machen zu lassen.

Graf hatte als politischer Vorgesetzter der Oberjugendanwaltschaft im September 2013 bestimmt, unter welchen Bedingungen im Kanton Zürich weiterhin Sondersettings eingerichtet werden dürfen. Er hat dabei unter anderem eine strenge Kostenkontrolle, den Verzicht auf jeden Luxus, und den Verzicht auf Kampfsportausbildungen als Teil des Settings verlangt.

Diese Voraussetzungen seien im neuen Betreuungskonzept erfüllt, teilt der Regierungsrat mit. Wichtig ist nach Ansicht von Justizdirektor Martin Graf, dass jetzt die schulische und berufliche Bildung grosses Gewicht hat. «Ziel muss es sein, dass Carlos später eine eigenständige Erwerbsarbeit aufnehmen kann.»

Bundesgericht machte Druck

Nach dem Beschluss des Zürcher Obergerichts vom 27. Dezember 2013 mit dem die Beschwerde von Carlos gegen die vorsorgliche geschlossene Unterbringung von Carlos abgewiesen worden war, arbeitete die Jugendstrafrechtspflege intensiv an verschiedene Optionen für die weitere Ausgestaltung der Massnahme. Alle Bemühungen scheiterten indessen am Widerstand von Carlos, der sich bis heute nur eine Massnahme unter der Regie von Riesen-Oggenfuss vorstellen kann. Auch ein weit gediehenes neues Setting in einer Institution hatte keine Realisierungschancen.

Das Bundesgericht hat mit Urteil vom 18. Februar 2014 den obigen Beschluss des Obergerichts aufgehoben und entschieden, dass Carlos spätestens innert 10 Tagen aus der vorsorglichen geschlossenen Unterbringung zu entlassen sei.

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