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Das Siegerimage ist weg

Ist die SVP nur in einem Formtief, oder schwächelt sie ernsthafter? Und was bedeutet das für die Kantonsratswahlen in einem Jahr?

MeinungHelene Arnet
Weshalb läuft der SVP das Wahlvolk davon? Erhebungen des Statistischen Amts des Kantons Zürich zeigen auf, dass sie vor allem bei den älteren Semestern starken Rückhalt hat.
Weshalb läuft der SVP das Wahlvolk davon? Erhebungen des Statistischen Amts des Kantons Zürich zeigen auf, dass sie vor allem bei den älteren Semestern starken Rückhalt hat.
Keystone

Ein kleiner Trost gestern für die SVP: In der letzten Parlamentsgemeinde, die für die neue Legislatur ihre Mitglieder gewählt hat, in Wetzikon, konnte sie einen Sitz gutmachen. Und in Dietikon ging das Stadtpräsidium im zweiten Wahlgang an die SVP. Nur lässt sich damit nicht wegreden, dass die SVP in den Zürcher Gesamterneuerungswahlen einstecken musste. Nicht zuletzt auch in den Landgemeinden.

Die SVP spricht dabei von einem Formtief, was eine schnell vorübergehende Baisse impliziert. Im Sport würde das heissen: Trainingsprogramm anpassen, mentales Coaching, und schon sind wir wieder auf Kurs. Also kein Grund zur Panik. Es dauert ja noch ein Jahr bis zu den Kantonsratswahlen, eineinhalb, bis der Nationalrat neu besetzt wird. Genug Zeit, um zum Siegen zurückzukehren.

Talfahrt dauert schon länger

Steckt die SVP tatsächlich nur in einem Formtief, oder schwächelt sie grundsätzlicher? Wenn wir auf die letzten Erneuerungswahlen 2014 zurückschauen, kommen wir zum Schluss: Bereits damals konnte die SVP nicht gross punkten. In den Gemeindeparlamenten ging die Parteistärke zwischen 2010 und 2014 von 28 auf 23 Prozent zurück. In den Gemeinde­exe­kutiven konnte sie zwar im gleichen Zeitraum leicht zulegen, doch nur gegenüber 2010. In den drei vorherigen Erneuerungswahlen schnitt sie deutlich besser ab.

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Auch die Ergebnisse der diesjährigen Wahlen im Aargau zeigen die Schweizerische Volkspartei vielerorts im Rückwärtsgang. Und in Zürich fällt auf, dass die Verluste nicht nur in den urbanen Regionen anfielen. Auch in vielen kleinen Gemeinden musste sie Federn lassen. Der Unterschied zu den urbanen Gemeinden liegt lediglich darin, dass dort die Verluste der SVP mit Gewinnen der Links-Grünen einhergingen. In den kleineren Gemeinden ist das jedoch kaum der Fall. Da hat die Linke nach wie vor einen schweren Stand. Profitiert haben dort teilweise die FDP, vor allem aber Parteilose.

Allerdings gilt es zu bedenken: Nur wer viel hat, kann viel verlieren. Tatsächlich war fast ein Viertel der Exekutivsitze im Kanton von SVP-Politikerinnen und -Politkern besetzt. Gleichwohl: Der Verlust von mehr als vier Prozentpunkten beim Wähleranteil in den Parlamentsgemeinden ist happig und kommt nicht aus heiterem Himmel. Das schlechte Abschneiden der SVP bei den aktuellen Wahlen ist nicht nur einem vorübergehenden Formtief geschuldet. Die Baisse kündigte sich schon vor vier Jahren an und hat sich unterdessen, wie dies bei Talfahrten üblich ist, beschleunigt.

Politikverdrossenheit steigt

Weshalb läuft der SVP das Wahlvolk davon? Erhebungen des Statistischen Amts des Kantons Zürich zeigen auf, dass sie vor allem bei den älteren Semestern starken Rückhalt hat. Und bei Personen, die ein relativ niedriges Einkommen haben. Als die SVP Zürcher Ausprägung in den 1990er-Jahren ihren Höhenflug antrat, lag das Thema Überfremdung weitgehend brach, das gerade diese eher weniger privilegierten Menschen oft verunsichert. Dann kam die neue SVP: laut, reisserisch und ohne Umschweife, was insbesondere bei jenen gut ankam, die sich von den etablierten Parteien nicht ernst genommen fühlten. Die mit dem ewigen Spruch von denen in Bern oben, die sowieso machen, was sie wollen, auf den Lippen. Doch hat sich für sie seither nicht so viel geändert. Und Themen, welche sie stark beschäftigen wie die Altersvorsorge, Krankenkassenprämien und Zersiedlung, lassen sich nur am Rande mit dem Ausländerproblem bewirtschaften. Abbau des Service public, Privatisierung von Spitälern und Steuerprivilegien für Reiche kommen bei ihnen nicht gut an. Sie wollen im Grunde einen starken Sozialstaat, einfach nur für sich selber.

Ein Indiz für die These, dass die SVP mit ihrer Themensetzung an ihrer ursprünglichen Wählerschaft vorbeipolitisiert, ist die tiefe Wahlbeteiligung bei den Gemeindewahlen: Oft lag sie unter einem Drittel der Stimmberechtigten. Vor vier Jahren waren es an vielen Orten gegen 40 Prozent. SVP-Exponenten haben in den letzten Tagen verschiedentlich selbstkritisch erwähnt, dass es nicht gelungen sei, die SVP-Wähler zu mobilisieren. Stimmt diese Interpretation, trägt ausgerechnet die SVP, der es in den 1990er-Jahren gelang, eine neue Wählerschaft für die Politik zu gewinnen, nun zur Politikverdrossenheit bei.

Wenn der König matt ist

Es kommt ein Murren von den SVP-Exponenten der zweiten Reihe dazu, das auch in der Sonntagspresse wieder hörbar war. Der schnelle Aufstieg der SVP hatte zur Folge, dass sie sich schwer damit tat, genügend fähige Personen für die ihnen zugefallenen Ämter zu finden. So fällt in den Parlamenten auf, dass die SVP zwar viele Sitze besetzt, aber eher wenige profilierte Rednerinnen und Redner hat. Auch in den Exekutivwahlen auf nationaler und kantonaler Ebene tut sie sich immer wieder schwer damit, starke Köpfe zu präsentieren. Doch solange man einen starken «Überkopf» hatte, einen Chef vom Kaliber Christoph Blochers mit der Aura des ewigen Siegers, kam das nicht stark zum Tragen. Wenn aber der König auf dem Schachbrett matt ist, verlieren auch die Bauern.

Auch spricht die Demografie gegen die SVP mit ihren überdurchschnittlich alten Wählern. So ist es ihr in etlichen Gemeinden schwergefallen, bei Rücktritten Nachfolger aus den eigenen Reihen zu stellen. Sie gab diverse Sitze kampflos ab. Es dürfte daher nicht einfach sein, innerhalb der nächsten Monate griffige Rezepte oder neue Exponenten zu finden, um zum Siegen zurückzufinden.

Bleibt die Frage, ob sich in einem Jahr die Machtverhältnisse im bürgerlich dominierten Kantonsrat ändern. Wohl kaum, denn auch eine schwächelnde SVP bleibt stark, und es kriseln ja nicht die Bürgerlichen als Ganzes. SP und Grüne haben im urbanen Umfeld zwar einen soliden Stamm von Wählerinnen und Wählern, doch auf dem Lande sind sie nach wie vor nicht richtig angekommen. Sollte die SVP tatsächlich weiter schrumpfen, werden wohl die FDP und möglicherweise die GLP als bürgerliche Kräfte profitieren. Doch Zulauf wird wahrscheinlich in erster Linie das Heer der Nichtwähler haben – von Menschen, welche die Faust im Sack machen und das Gefühl haben: Die da oben in Zürich machen ja sowieso, was sie wollen.

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