Die Aargauer zahlen weniger an die Zürcher Kultur

Der Kanton Zürich erhält weniger Geld fürs Opernhaus und Co. Künftig sollen sich aber auch der Thurgau, Schaffhausen und St. Gallen am Kulturlastenausgleich beteiligen.

Oper für alle – auch für die Aargauer.

Oper für alle – auch für die Aargauer. Bild: Thomas Egli

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Er ist ein Dauerthema, vor allem in Sparzeiten: der Kulturlastenausgleich zwischen den Kantonen. Seit 2010 zahlen Nachbarkantone von Zürich und Luzern an deren Kulturhäuser gewissen Beiträge. Schliesslich gehen auch Aargauer und Zuger ins Zürcher Opernhaus, das bereits von den Zürcher Steuerzahlern mit 82,4 Millionen Franken im Jahr subventioniert wird.

Immer wieder stehen die Beiträge in den Zahlkantonen zur Debatte. So hat der Aargauer Grosse Rat unter der Führung der Bürgerlichen beschlossen, statt 5,57 Millionen im Jahr nur noch 4,9 Millionen zu zahlen.

280'000 Franken weniger für Zürich

Zürich und Luzern wollten das nicht einfach hinnehmen, worauf es zu «mehrmonatigen» Verhandlungen kam, wie der Zürcher und der Aargauer Regierungsrat heute Freitag in einer Mitteilung schreiben. Und die Regierungen konnten sich einigen, wobei Zürich und Luzern den Aargauer entgegengekommen sind.

Künftig zahlt der Aargau den beiden Kantonen 5,25 Millionen, eine Kompromisszahl also. Das sind insgesamt 320'000 Franken weniger im Jahr. Für Zürich bedeutet dies 4,38 Millionen oder eine um 280'000 Franken geringere Abgeltung, für Luzern 40'000 Franken weniger.

Fehr: «Hart, aber lösungsorientiert»

Die federführende Regierungsrätin Jacqueline Fehr (SP) bezeichnet die Verhandlungen mit den Aargauern gegenüber Tagesanzeiger.ch/Newsnet als «hart, aber lösungsorientiert». Sie lässt durchblicken, dass die Aargauer immerhin etwas zahlen, während sich Kantone wie Schaffhausen, Thurgau oder St. Gallen gar nicht beteiligen. Das könnte sich ändern. Zürich hat in der Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK) durchgebracht, dass ein Vertragswerk geschaffen wird, nach dem sich alle Kantone am Kulturlastenausgleich beteiligen müssen.

Zurück in den Aargau: Das kantonale Parlament soll noch vor Ende Jahr das Postulat, das die Senkung auf 4,9 Millionen verlangt hatte, abschreiben. So beantragt es die Regierung. Die 5,25 Millionen sollen für die Jahre 2019 bis 2024 gelten und der Betrag nicht mehr wie zuvor alle drei Jahre neu berechnet werden.

In Zürich wird mit dem Geld das Opernhaus, das Schauspielhaus und die Tonhalle unterstützt. In Luzern sind es das Kultur- und Kongresszentrum Luzern (KKL), das Luzerner Theater und das Sinfonieorchester.

Innerschweizer machen nicht mit, zahlen aber

Die Zahlungen basieren auf einer bundesrechtlichen Verpflichtung im Rahmen des Neuen Finanzausgleichs (NFA). Die Vereinbarung über die interkantonale Zusammenarbeit im Bereich überregionaler Kultureinrichtungen ist seit 2010 in Kraft. Ihr sind neben den Standortkantonen Zürich und Luzern auch der Aargau, Uri, Schwyz, und Zug beigetreten.

Ob- und Nidwalden leisten analoge Beiträge, sind aber keine Vertragspartner. Der Kanton Schwyz hat den Austritt aus der Vereinbarung per Ende 2021 beschlossen, wird aber wie Ob- und Nidwalden weiterhin seine Beiträge bezahlen.

Erstellt: 26.10.2018, 09:03 Uhr

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