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«Die Oseara AG trifft ihre Beurteilungen absolut unabhängig»

Der Mediensprecher des Staatssekretariats für Migration nimmt Stellung zur ausgeschafften Schwangeren.

Mit Daniel Bach mailte Rafaela Roth

Wie ist es möglich, dass ein vom Bund bezahlter Arzt auf ein gegenteiliges Ergebnis wie ein Arzt des Triemli kommen kann?

Die Beurteilung der Transportfähigkeit liegt ausschliesslich bei der Oseara AG. Ihre Ärzte nehmen auch die dafür notwendigen medizinischen Abklärungen vor – all dies im Auftrag des SEM. Die von den Ärzten verwendete Kontraindikationsliste für die medizinische Begleitung der Rückführungen ist in Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Akademie der Medizinischen Wissenschaften (SAMW) und der Schweizerischen Ärztevereinigung (FMH) entwickelt ­worden.

Trotzdem überrascht es, dass eine Hochschwangere zunächst als transportunfähig und später als flugtauglich eingeschätzt wird.

Der zuständige Vertrauensarzt der Oseara AG hat im Rahmen seiner medizinischen Abklärungen Kontakt auf­genommen mit dem Triemlispital und sich dort informiert. Die Rückmeldung des Triemli ist in die Beurteilung der Transportfähigkeit eingeflossen. Die Oseara AG hat der Frau wie auch ihrem Kind Flugtauglichkeit bescheinigt.

Warum hat die hochschwangere Frau nicht in der Schweiz gebären können?

Bei dieser Person liegt eine vom Bundesverwaltungsgericht bestätigte, rechtskräftige Wegweisung vor. Sie hatte zu einem früheren Zeitpunkt der Schwangerschaft die Möglichkeit, mit einem Linienflug nach Italien zu reisen. Dies hat die Frau aber abgelehnt, respektive sie hat sich aktiv widersetzt. Die medizinischen Abklärungen vor dem Flug haben ergeben, dass sie transportfähig war. An Bord des Flugzeugs war ein Arzt anwesend, der bei unerwartet auftretenden medizinischen Problemen hätte reagieren können.

Wie stellt das SEM sicher, dass eine schwangere Frau bei ihrer Ankunft in medizinische Betreuung kommt?

Die betreffende Frau und ihr Kind sind von den italienischen Behörden in Empfang genommen und in eine Asylstruktur gebracht worden, in der ausschliesslich vulnerable Asylsuchende unter­gebracht sind. Sie hätte dort, wenn nötig, jederzeit medizinische Hilfe in Anspruch nehmen können.

Die Flugtauglichkeitsabklärung wird an die Oseara AG ausgelagert, weil die anderen Ärzte in Rollenkonflikte geraten könnten. Wie schätzen Sie den Rollenkonflikt der Ärzte einer Firma ein, die ausschliesslich vom Auftrag des Bundes lebt?

Die Mandatierung eines einzigen Unternehmens für alle medizinischen Abklärungen im Zusammenhang mit Rückführungen stellt sicher, dass alle zu untersuchenden Personen gleich behandelt werden. Eine Ungleichheit würde eher dann drohen, wenn die Abklärungen von verschiedenen Institutionen und Ärzten vorgenommen würden. Die Oseara AG trifft ihre Beurteilungen absolut unabhängig und ohne Druck von­seiten des Bundes.

*Daniel Bach ist Leiter Stabsbereich Information und Kommunikation beim SEM

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