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Die Stadt Zürich blitzt besser als der Kanton

Vergeblich versucht die Kantonspolizei Zürich, neue Blitzkästen anzuschaffen. Und die Stadtpolizei?

Ein Teil muss ersetzt werden: In der Stadt Zürich stehen insgesamt 87 Blitzkästen.
Ein Teil muss ersetzt werden: In der Stadt Zürich stehen insgesamt 87 Blitzkästen.
Raisa Durandi

Demnächst will die Kantonspolizei Zürich einen neuen Versuch unternehmen und neue Blitzkästen einkaufen. Im vergangenen Herbst musste die Kantonspolizei die Ausschreibung für einen entsprechenden Auftrag abbrechen. Nur ein Anbieter hatte ein Angebot eingereicht, und das genügte der Kantonspolizei nicht. Was genau das Problem war, wollte die Kantonspolizei nicht sagen. Und auch zur neuen Ausschreibung sagt ihr Sprecher Stefan Oberlin auf Anfrage bloss: «Die genaue Anzahl der Geräte und über welchen Zeitraum sie beschafft werden, wird in der Ausschreibung ersichtlich sein.»

Bei der ergebnislosen Ausschreibung vergangenes Jahr suchte die Kantonspolizei 15 neue Blitzkästen als Ersatz. Das heisst, fast alle Blechpolizisten im Kanton sind veraltet, denn die Kantonspolizei betreibt insgesamt 19 Blitzkästen – zwei fixe am Brüttiseller Kreuz und am Hegnauer-S in Volketswil (beide müssen nicht ersetzt werden), zwölf semistationäre und fünf mobile Anlagen. Besonders akut scheint der Bedarf am neuen Material allerdings noch nicht zu sein. Oberlin sagt zur gescheiterten Ausschreibung: «Dies hat zurzeit keine bedeutenden Auswirkungen auf den Betrieb der bisherigen Geräte.»

Stadtpolizei hat keine Probleme bei der Beschaffung

Keine Probleme mit der Beschaffung neuer Blitzkästen haben die Kollegen bei der Stadtpolizei Zürich. Anfang Juli erhielt eine Walliseller Firma den Auftrag für fünf neue Blitzkästen im Wert von fast 700'000 Franken. Es handle sich dabei um Ersatzbeschaffungen, sagt Stadtpolizeisprecherin Judith Hödl. Ersetzt werden zwei fixe Anlagen beim Neumühlequai, eine fixe Anlage in der Bucheggstrasse sowie zwei semistationäre Blitzkästen. Insgesamt betreibt die Stadtpolizei 62 fixe und 25 semistationäre Anlagen. Zudem ist die Verkehrspolizei noch im Besitz von 2 mobilen Anlagen.

Für die Beschaffungen in den kommenden drei Jahren hat die Stadtpolizei nun diese Woche einen Rahmenvertrag ausgeschrieben, um sicherzustellen, dass auch in Zukunft Blitzkästen ersetzt werden können, wenn eine Anlage defekt oder veraltet sein sollte.

Lukrative Einnahmequelle

Im vergangenen Jahr nahm die Stadtpolizei Zürich knapp 60 Millionen Franken mit Ordnungsbussen ein – ein Drittel davon sind Bussen von Blitzern. Die Blechpolizisten blitzen jedoch meist nicht wegen Geschwindigkeitsübertretungen, sondern weil Autofahrer das Rotlicht missachten. Einer der Blitzkästen, die am meisten Bilder schiessen, ist jener an der Hohlstrasse gegenüber der Hausnummer 285. In den vergangenen drei Jahren war er stets unter jenen drei Blitzkästen, die am meisten blitzten. Im vergangenen Jahr registrierte er 27'471 Übertretungen und brachte damit 1,694 Millionen Franken ein. Ebenfalls oft weit vorne ist jener an der Bucheggstrasse 24, der «Gewinner» im Jahr 2017. Er ist einer jener Blitzkästen, die nun ersetzt werden sollen.

Bei der Kantonspolizei sind die Einnahmen mit Ordnungsbussen deutlich tiefer. Im vergangenen Jahr flossen fast 26 Millionen Franken durch Ordnungsbussen in die Kasse der Kantonspolizei. Dieser Wert liegt leicht höher als noch im Vorjahr. Als Grund ist im Jahresbericht der «optimierte Einsatz der Kontrollmittel im Innerorts- und Ausserortsbereich» angegeben.

Einsicht in Blitzerbilder

Neu können die Bilder der städtischen Blitzkästen von den Betroffenen eingesehen werden. Bisher hat die Stadtpolizei die Einsicht verweigert. Dies taxierte der Datenschützer als juristisch nicht haltbar. Die Einsicht könne höchstens in Einzelfällen verweigert werden, aber nicht pauschal. Man werde die neue Regelung noch im laufenden Jahr umsetzen, zitierte die NZZ Ende Juni Stadtpolizeisprecher Marco Cortesi.

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