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Facebook-Einträge wenden sich nicht an die Bevölkerung

Der Gymnasiast, der auf Facebook einen Text mit potenziell drohendem Inhalt veröffentlichte, kann laut Bundesgericht nicht wegen Schreckung der Bevölkerung verurteilt werden. Damit ist er noch nicht freigesprochen.

Fatale Statusmeldung: Ein junger Mann wurde «wegen versuchter Schreckung der Bevölkerung» mit einem Eintrag auf Facebook verurteilt.
Fatale Statusmeldung: Ein junger Mann wurde «wegen versuchter Schreckung der Bevölkerung» mit einem Eintrag auf Facebook verurteilt.

Das Bundesgericht hat die Verurteilung eines zur Tatzeit 22-jährigen Gymnasiasten aufgehoben, der wegen eines Eintrags auf seiner Facebook-Profilseite im November 2013 vom Zürcher Obergericht wegen versuchter Schreckung der Bevölkerung bestraft worden war. Die 290 Facebook-Freunde, an welche die Nachricht gerichtet war, könnten nicht mit dem Begriff «Bevölkerung» gleichgesetzt werden.

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