Fahnder vom Vorwurf des Geheimnisverrats freigesprochen

Ein Fahnder der Kantonspolizei soll seinem Informanten Geheimnisse aus der Polizeidatenbank verraten haben. Vom Vorwurf blieb vor Gericht nichts mehr übrig.

Das Bezirksgericht Hinwil hatte mit einem «kleinen Verdächtli» bezüglich Geheimnisverrat zu tun. (Bild: Gerichte ZH)

Das Bezirksgericht Hinwil hatte mit einem «kleinen Verdächtli» bezüglich Geheimnisverrat zu tun. (Bild: Gerichte ZH)

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Der Fall ist so heikel, dass die Öffentlichkeit von der Verhandlung gegen den Beamten der Kantonspolizei ausgeschlossen werden musste. Und den anwesenden Medienvertretern wurde zum Schutz des Polizeispitzels unter Strafandrohung verboten, dessen Namen zu erwähnen.

Deshalb nur so viel: Beim Informanten, respektive Tippgeber, handelt es sich um eine Person, die vertiefte Einblicke hat in einen speziellen Bereich der Kriminalität. Dabei steht diese Person selber immer wieder im Mittelpunkt polizeilicher und staatsanwaltlicher Ermittlungen. Der Staatsanwalt nannte ihn «einen veritablen Tunichtgut par excellence».

Einträge in der Polizeidatenbank gesucht?

Zunächst hatte die Staatsanwaltschaft mit der grossen Kelle angerührt, den langjährigen Polizisten heimlich überwacht, ehe sie ihn eines Morgens verhafteten. Der Vorwurf: Begünstigung. Darunter kann man sich Diverses vorstellen: Einen Kriminellen vor bevorstehenden Razzien warnen, ihn der Strafverfolgung entziehen, Beweise verschwinden lassen. Nichts von alledem traf auch nur ansatzweise zu. Das entsprechende Verfahren war, wie es der Verteidiger formulierte, «grandios gescheitert».

Hängen blieb, was der Einzelrichter am Bezirksgericht Hinwil ein «kleines Verdächtli» nannte, einen kleinen Verdacht. Der Informant soll den Beamten gefragt haben, ob über ihn neue Strafanzeigen eingegangen seien. Der Beamte soll ihm geantwortet haben, dass im Polizeiinformationssystem Polis keine neuen Einträge ersichtlich seien.

Bedingte Geldstrafe verlangt

Damit, so die Anklage, habe der Fahnder eine Tatsache preisgegeben, die nur einem beschränkten Kreis von Personen bekannt war, und an deren Geheimhaltung die Polizei ein grosses Interesse hat, damit die Strafverfolgungsbehörden ihre Aufgaben ungehindert erfüllen können. Wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses sei der Mann zu einer bedingten Geldstrafe von 50 Tagessätzen à 60 Franken und einer unbedingten Busse von 800 Franken zu verurteilen.

Selbstredend bestritt der Informant, dass er vom Polizisten Informationen erhalten hat. Dass es zu einer Anklage kam, hatte sich der Polizist selber zuzuschreiben, weil er – mit dem Vorwurf konfrontiert – in der Strafuntersuchung interpretationsbedürftige Antworten gegeben hatte: Er habe seinem Tippgeber gesagt, dass er die Frage nicht abschliessend beantworten könne, dass er im Polis nichts sehe, aber dass es möglich sei, dass ein polizeilicher Sachbearbeiter etwas auf dem Tisch habe.

Nicht konkret nachgeschaut

Das sei, sagte der Fahnder, eine Standardantwort gewesen, um den Tippgeber bei der Stange zu halten. Keinesfalls sei es so gewesen, dass er vor der Beantwortung der Frage zuerst im Polis nachgeschaut habe. Unbestritten war, dass der Fahnder im Polis immer wieder die «Akte» des Informanten aufgerufen hat. Dieser Zugriff sei ein notwendiger Aspekt in der Arbeit mit Informanten.

So sah es auch der Richter. Die Antwort des Beamten «basierte nicht auf konkretem Nachschauen». Das sei «einfach so dahingeredet» gewesen. Denn tatsächlich war im vermuteten Deliktszeitraum von sechs Monaten eine Vielzahl von Anzeigen gegen den Tippgeber im Polis verzeichnet. Keine neuen Anzeigen im Polis – dieses Faktum wäre ohnehin nur für einen kurzen Zeitraum von neun Tagen korrekt gewesen.

Erstellt: 08.12.2017, 16:56 Uhr

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