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FDP bläst Volksinitiative ab

Ziel war eine Aktie für die Kantonalbank. Unter dem Titel «ZKB für alli» wollte die FDP das Volk darüber abstimmen lassen. Doch die Partei hat die Initiative sang- und klanglos begraben.

Kein Handel mit ZKB-«Aktien»: Website der Bank.
Kein Handel mit ZKB-«Aktien»: Website der Bank.
Keystone

Das Thema war wohl zu wenig sexy. FDP-Präsident Beat Walti formuliert es so: «Für eine Volksinitiative ist die aktuelle Situation nicht günstig.» Er denkt dabei etwa an die Steuerverfahren in den USA, von denen auch die Zürcher Kantonalbank (ZKB) betroffen ist. Walti macht auch geltend, die FDP wolle «in einer so wichtigen und folgenreichen Frage nicht den Verdacht erwecken, die ZKB als ‹Wahlkampfvehikel› zu missbrauchen». Tatsache ist, dass die FDP die Arbeiten an einer Volksinitiative mit Arbeitstitel «ZKB für alli» abgebrochen hat. Hauptziel der Initiative wäre gewesen, den Zürcherinnen und Zürchern (und allen anderen) die Möglichkeit zu geben, sich an der ZKB zu beteiligen.

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