Zum Hauptinhalt springen

Gericht schmettert Beschwerde von Dolder-Milliardär ab

Die Beschlagnahme von Kunstobjekten im Hotel Dolder in Zürich und an anderen Orten durch die Zollkreisdirektion war rechtens.

nag
Laut einer Strafverfügung der Zollbehörde hat Schwarzenbach «vorsätzlich» 11 Millionen Franken an Einfuhrsteuern hinterzogen.
Laut einer Strafverfügung der Zollbehörde hat Schwarzenbach «vorsätzlich» 11 Millionen Franken an Einfuhrsteuern hinterzogen.
Gaetan Bally, Keystone
Auch Bilder an nicht gut zugänglichen Stellen wurden im Hotel abgehängt.
Auch Bilder an nicht gut zugänglichen Stellen wurden im Hotel abgehängt.
Reto Oeschger, © 2017, Pro Litteris Zürich
Razzia im Luxushotel: «New Glory» von Robert Indiana (© 2017, Pro Litteris) wird von Mitarbeitern einer Transportfirma abgehängt. Sie arbeiten im Auftrag der Zollverwaltung, die Kunstwerke des Dolder-Besitzers Urs E. Schwarzenbach beschlagnahmte. (7. März 2017)
Razzia im Luxushotel: «New Glory» von Robert Indiana (© 2017, Pro Litteris) wird von Mitarbeitern einer Transportfirma abgehängt. Sie arbeiten im Auftrag der Zollverwaltung, die Kunstwerke des Dolder-Besitzers Urs E. Schwarzenbach beschlagnahmte. (7. März 2017)
Reto Oeschger
(Werk: «New Glory Banner» von Robert Indiana, © 2017, Pro Litteris)
(Werk: «New Glory Banner» von Robert Indiana, © 2017, Pro Litteris)
Reto Oeschger
Die Gemälde wurden abgehängt...
Die Gemälde wurden abgehängt...
Reto Oeschger
...vorsichtig aus dem Hotel transportiert...
...vorsichtig aus dem Hotel transportiert...
Reto Oeschger
Die Gemälde wurden abgehängt und in Lastwagen verfrachtet, die hinter dem Luxushotel auf den Abtransport warteten. Es handelt sich um Werke im Wert von gegen 100 Millionen Franken. (7. März 2017)
Die Gemälde wurden abgehängt und in Lastwagen verfrachtet, die hinter dem Luxushotel auf den Abtransport warteten. Es handelt sich um Werke im Wert von gegen 100 Millionen Franken. (7. März 2017)
Reto Oeschger
BILD: RETO OESCHGER, ZÜRICH, 2017-03-07RESSORT: BB/BELLEVUEZoll im Dolder GrandDas Zollamt beschlagnahmt Kunst / BilderLobby
BILD: RETO OESCHGER, ZÜRICH, 2017-03-07RESSORT: BB/BELLEVUEZoll im Dolder GrandDas Zollamt beschlagnahmt Kunst / BilderLobby
Reto Oeschger
Betrieb im Luxushotel: Zollbeamte, Mitarbeiter des Transportunternehmens und des Hotels schreiten durch die Gänge.
Betrieb im Luxushotel: Zollbeamte, Mitarbeiter des Transportunternehmens und des Hotels schreiten durch die Gänge.
Reto Oeschger
BILD: RETO OESCHGER, ZÜRICH, 2017-03-07RESSORT: BB/BELLEVUEZoll im Dolder GrandDas Zollamt beschlagnahmt Kunst / BilderLobby
BILD: RETO OESCHGER, ZÜRICH, 2017-03-07RESSORT: BB/BELLEVUEZoll im Dolder GrandDas Zollamt beschlagnahmt Kunst / BilderLobby
Reto Oeschger
Saubere Arbeit: Damit die Infrastrukturen keinen Schaden nehmen, wurden Kunststoffbahnen verlegt. (7. März 2017)
Saubere Arbeit: Damit die Infrastrukturen keinen Schaden nehmen, wurden Kunststoffbahnen verlegt. (7. März 2017)
Reto Oeschger
Alltag vor dem Haupteingang...
Alltag vor dem Haupteingang...
Reto Oeschger
...Abtransport der Kunstwerke hinter dem Hotel. (7. März 2017)
...Abtransport der Kunstwerke hinter dem Hotel. (7. März 2017)
Reto Oeschger
1 / 15

Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden und eine Beschwerde des Milliardärs und Dolder-Hoteliers Urs E. Schwarzenbach abgewiesen.

Die Zollkreisdirektion hatte im März vergangenen Jahres unter anderem im Dolder-Hotel Werke abgehängt und mitgenommen. Zum Teil wurde dem Eigentümer auch nur verboten, gewisse Objekte zu verkaufen oder sonst über sie zu verfügen.

Pfandrecht an Bildern

Das Bundesverwaltungsgericht hält in einem am Dienstag publizierten Urteil fest, dass die Zollkreisdirektion die Werke als Pfandrecht beschlagnahmen durfte, weil die Bezahlung der von Schwarzenbach geschuldeten Nachsteuern und Abgaben für in die Schweiz eingeführte Kunstwerke gefährdet sei. Das Gericht führt in seinen Erwägungen zudem aus, dass die Massnahme verhältnismässig war.

Die Beschlagnahme steht im Zusammenhang mit Kunstgegenständen, die Schwarzenbach unverzollt oder mit zu niedrigem Wert in die Schweiz eingeführt haben soll.

Das Bezirksgericht Bülach hat den Hotelier im Mai deshalb wegen mehrfacher Mehrwertsteuerhinterziehung zu einer Busse von vier Millionen Franken verurteilt. Zudem muss er Mehrwertsteuern von über zehn Millionen Franken nachzahlen.

Das Urteil des Bezirksgerichts Bülach ist noch nicht rechtskräftig. Schwarzenbach hat es ans Obergericht Zürich weitergezogen. Auch vor dem Bundesgericht und dem Bundesverwaltungsgericht sind weitere Fälle im Zusammenhang mit den importierten Kunstwerken pendent. (Urteile A-1742/2018, A-1751/2018 und A-2237/2018 vom 07.09.2018)

Video: Deshalb wurden im Zürcher Luxushotel Dolder rund 30 Kunstwerke konfisziert.

(SDA)

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch